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Chronik: 16. April – 9. Mai 2020

Russland-Analysen Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 16. April – 9. Mai 2020

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Die Ereignisse vom 16. bis zum 09. Mai 2020 in der Chronik.

16.04.2020 Das US-Magazin "Forbes" benennt Wladimir Potanin, Mehrheitseigner des weltweit führenden Nickel-Förderers "Nornickel", zum reichsten Geschäftsmann Russlands. Sein Vermögen wird auf 19,7 Milliarden US-Dollar geschätzt. Im vergangenen Jahr lag Potanin im Ranking nur auf Platz 6. Er verdrängt Leonid Michelson, den Gründer und Mehrheitseigner von "Novatek", dem größten privaten Energieunternehmen Russlands von Platz 1. Dieser liegt mit einem geschätzten Vermögen von 17,1 Milliarden US-Dollar nun nur noch auf Rang 3 der reichsten Unternehmer Russlands. Rang 2 behält wie im Vorjahr Wladimir Lisin, Eigentümer des Stahlproduzenten NLMK. Sein Vermögen wird auf 18.1 Milliarden US-Dollar geschätzt.
17.04.2020 Die Gouverneure der Republik Komi, Wladimir Ujba, und der Oblast Archangelsk, Aleksandr Zybulskij, erklären, dass sie gegen die Errichtung einer Mülldeponie in Schijes im Grenzgebiet zwischen den beiden Regionen sind. Dort hatte es im vergangenen Jahr Proteste gegen den Bau einer Deponie gegeben, auf der ein Teil des in Moskau anfallenden Hausmülls entsorgt werden sollte. Anfang April waren beide Vorgänger der neuen Gouverneure aufgrund der Proteste zurückgetreten.
21.04.2020 Nach Angaben des russischen Gesundheitsministeriums erreichte die Lebenserwartung in Russland im Jahr 2019 den historischen Höchststand von im Schnitt 73,4 Jahren.
21.04.2020 Aufgrund eines historischen Ölpreis-Tiefs fällt der russische Aktienindex "RTS" auf unter 1.000 Punkte. Auch der auf den russischen Rubel lautende Index "Moex" fällt um 3 % auf 2.450 Punkte. Auch der Rubel fällt erneut und liegt gegenüber dem Euro bei 84,05.
21.04.2020 In der jährlich von "Reporter ohne Grenzen" herausgegebenen Rangliste der Pressefreiheit nimmt Russland wie im Vorjahr Rang 149 von 180 Ländern ein. Nach Angaben von "Reporter ohne Grenzen" nimmt der Druck auf die Medien seit 2011 stetig zu. Die Organisation weist unter anderem auf die verstärkte Kontrolle unabhängiger Medien, die Drangsalierung einzelner Journalisten oder Blogger und auf die Beteiligung staatlicher "Trolle" an der Verbreitung von Desinformation in sozialen Netzwerken hin.
24.04.2020 Im Bezirk Rudnitschnyj nahe der Stadt Kemerowo wird ein Zutrittsverbot für die Wälder verhängt. In den vergangenen Tagen waren an fünf verschiedenen Stellen Brände ausgebrochen, mehrere Dörfer brannten fast vollständig nieder. Bisher gibt es keine Todesopfer.
24.04.2020 Der CEO des privaten Ölkonzerns "Lukoil" erwirbt Aktien des Konzerns im Wert von 295 Millionen Rubel (etwa 3,6 Millionen Euro).
27.04.2020 Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) gibt bekannt, dass die russischen Militärausgaben im Jahr 2019 im Vergleich zu 2018 um 4,5 % gestiegen sind und bei umgerechnet 65,1 Milliarden US-Dollar lagen (etwa 60 Milliarden Euro). Dies entspricht 3,9 % des russischen Bruttoinlandsprodukts. Damit liegt Russland im internationalen Vergleich auf dem vierten Rang bei den absoluten Militärausgaben.
27.04.2020 Der Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag, Zdeněk Hříb, bestätigt, dass die Sicherheitsbehörden nach der Sprengung eines Denkmals zu Ehren des sowjetischen Marschalls Iwan Konjew in Prag, Polizisten zu seinem Schutz abgestellt hätten. Gerüchte, dies sei aufgrund eines Attentatsversuchs eines russischen Bürgers mit Diplomatenpass geschehen, die in den Medien kursieren, bestätigte er nicht. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow, nannte die Gerüchte um die Ankunft eines russischen Geheimagenten in Tschechien derweil eine "Ente".
28.04.2020 Die russische Zentralbank gibt Devisenverkäufe im Wert von 20,5 Milliarden Rubel (etwa 254,4 Millionen Euro) bekannt. Dieser Schritt sei seit dem 07. April 2020 regelmäßig notwendig, da der Ölpreis zurzeit unter dem Niveau von 42,40 Dollar je Barrel liegt. Damit gehen dem föderalen Haushalt Einnahmen aus dem Verkauf von Öl- und Gas verloren, mit deren Hilfe der Nationale Wohlfahrtsfonds finanziert wird.
28.04.2020 Im Zuge der weltweiten Erholung der Aktienmärkte aufgrund der Erwartung einer Lockerung der Covid-19-bedingten Beschränkungen erreichen auch die Indizes "Moex" und "RTS" ihren höchsten Stand seit zwei Wochen. "Moex" überschritt die 2.600 Punkte-Marke, "RTS" liegt bei über 1.100 Punkten.
28.04.2020 Das russische Finanzministerium stimmt dem Vorschlag des Energieministeriums zu, den Import von Ölprodukten nach Russland bis zum 1. Oktober 2020 zu verbieten. Den Plänen zufolge soll der Import von Benzin, Dieselkraftstoff, Kerosin und Heizöl verboten werden.
28.04.2020 Der Gouverneur von St. Petersburg, Aleksandr Beglow, verlängert das aufgrund der erhöhten Waldbrandgefahr bestehende Verbot, Wälder und Parks zu betreten, bis Ende Mai 2020.
29.04.2020 Der stellvertretende Leiter der Forstabteilung im Föderationskreis Sibirien, Jurij Iwanko, gibt bekannt, dass es zurzeit 46 Waldbrände auf einer Fläche von insgesamt 25.000 Hektar gibt.
04.05.2020 Die Bundesbehörde für Forstwirtschaft gibt bekannt, dass in der Woche vom 27. April bis 3. Mai 2020 in 38 Regionen insgesamt 717 Waldbrände auf einer Fläche von 134.843 Hektar gelöscht wurden. In der autonomen Republik Tuwa, der Region Transbaikalien, der Region Krasnojarsk und der Republik Burjatien wurde der Notstand ausgerufen.
06.05.2020 155 Wissenschaftler, Journalisten und Kulturschaffende bitten in einem Offenen Brief um die Freilassung des seit Dezember 2016 wegen des Verdachts auf Kinderpornographie inhaftierten Historikers und Leiters des Regionalbüros der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Karelien Jurij Dmitrijew. Dmitrijew wurde vor allem wegen der Entdeckung und Dokumentation zweier Massengräber von Opfern stalinistischer Verbrechen bekannt. Beobachter stufen den Prozess gegen ihn als politisch motiviert ein.
07.05.2020 Der Oberste Gerichtshof der Oblast Karelien ordnet die Verlängerung der Untersuchungshaft des Historikers Jurij Dmitrijew bis zum 25. Juni 2020 an. Dmitirjew ist seit Dezember 2016 wegen des Verdachts auf Kinderpornographie in Haft. Beobachter schätzen den Prozess als politisch motiviert ein.
09.05.2020 Anlässlich des 75. Jahrestags des Sieges im sogenannten "Großen Vaterländischen Krieg" werden in verschiedenen Städten Russlands, unter anderem in Wolgograd (vormals Stalingrad) und in der Hauptstadt Moskau Luftparaden geflogen.
09.05.2020 Anlässlich des 75. Jahrestags des Sieges im sogenannten "Großen Vaterländischen Krieg" legt der russische Präsident Wladimir Putin am Grab des Unbekannten Soldaten Blumen nieder und wendet sich in einer Fernsehansprache an die Öffentlichkeit. Die für diesen Tag geplante feierliche Parade in der Innenstadt Moskaus war aufgrund der Coronavirus-Pandemie auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten