Zwei, wenn auch eindrucksvolle Protesttage machen noch keine Protestbewegung. Ob der gegenwärtige Unmut über die Vergiftung und Verhaftung von Aleksej Nawalnyj länger anhalten wird, muss sich erst noch zeigen. Die harte, ja selbst in Putins Russland beispiellos brutale Reaktion des Staates auf die Proteste am 23. und 31. Januar (und am 2. Februar nach der Urteilsverkündung) mit über 10.000 Festnahmen, 54 Strafverfahren und allein in Moskau knapp 5.000 sogenannter Administrativverfahren (die meist mit Geldstrafe oder Administrativhaft enden (Zahlen von OVD-Info und RBK) zeigt aber zumindest, dass der Kreml sie (sehr) ernst nimmt. Die bisher letzte vergleichbare Herausforderung war der Protestwinter 2011/2012. Lässt sich das vergleichen? Was ist gleich? Was ist neu? Was ist anders?
2011 waren kurz zuvor rund 10 Jahre einer beispiellos guten wirtschaftlichen Konjunktur zu Ende gegangen. Aus ihr, der Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des russischen Staates auf vielen Ebenen (die aber auch ohne den Aufschwung viel schwieriger bis unmöglich gewesen wäre) und den ständigen Vergleich mit den krisenhaften 1990er Jahren zog Wladimir Putin einen großen Teil seiner Popularität und stützte somit die Legitimität seiner Herrschaft. Gleichzeitig begann er systematisch demokratische Beteiligungs- und Freiheitrechte abzubauen. Die Bevölkerung akzeptierte diese Konstellation weitestgehend, die von vielen Beobachter*innen als ungeschriebener Gesellschaftsvertrag bezeichnet wurde: Putin sorgte für Wohlstand und dass möglichst viele zumindest ein wenig davon abbekommen, während sich die Menschen im Gegenzug aus der Politik heraushielten. Dieser Kompromiss hatte ab 2008/2009 Risse bekommen. Das rasante, vor allem von steigenden Ölpreisen getriebene Wachstum stoppte abrupt in der großen Weltfinanzkrise. Die von Platzhalterpräsident Dmitrij Medwedew daraufhin initiierte Modernisierungsdebatte (Putin nahm das Wort nie in den Mund), die vielen Hoffnung auf Reformen und eine politische Öffnung gemacht hatte, verlief im Sand. Als dann Medwedew auf einem Einiges-Russland-Parteitag im September 2011 die Rückkehr von Putin ins Präsidentenamt ankündigte, verschwand bei einem großen Teil der wohlgebildeten, mobilen, (groß-)städtischen Bevölkerung die Hoffnung auf baldige Besserung. Unmittelbarer Auslöser der Proteste waren damals die massiv gefälschten Dumawahlen am 4. Dezember 2011.
Die Präsidentschaftswahl im März 2012, die vom Kreml im Gegensatz zu den Dumawahlen verhältnismäßig wenig grob gefälscht wurde, verschaffte Putin neue Legitimität. Eine anfänglich durchscheinende Kompromissbereitschaft verschwand schnell. Nachdem es Anfang Mai auf einer großen Demonstration gegen Putins Amtseinführung auf dem Bolotnaja-Platz direkt südlich des Kremls zu Auseinandersetzungen zwischen einem Teil der Demonstrant*innen und der Polizei gekommen war (von der Polizei provoziert), schlug der Staat zurück. Es gab zahlreiche Verhaftungen und im sogenannten Bolotnaja-Strafprozess hohe Haftstrafen für Demonstrant*innen. Die Duma begann, sich mit der Annahme einer Welle repressiver Gesetze redlich ihren Ruf als verrückter Drucker zu verdienen. Das bekannteste ist wohl bis heute das Gesetz über sogenannte "ausländische Agenten" unter den Nichtregierungsorganisationen, das inzwischen auf Medien, Journalist*innen und, seit Ende 2020, auf Privatpersonen und sogar in Russland lebende Ausländer*innen ausgeweitet wurde. Dazu kommen immer stärkere Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit, der Freiheit im Internet, der Mediengesetzgebung und vieles mehr.
Die repressiven Maßnahmen waren der wohl wichtigste Baustein der Kremlreaktion, aber neben den Peitschenhieben wurde auch ein klein wenig Zuckerbrot verteilt. Vor allem in Moskau, aber auch in anderen Großstädten wurden ab 2013 die Zentren modernisiert. Es gab Verschönerungen, der Nahverkehr und Fahrradspuren wurden ausgebaut, Kulturzentren und Erlebnisparks sorgten für Freizeitvergnügen. Damit sollte den zuvor noch Protestierenden, aber wohl mehr noch denjenigen, die möglicherweise mit ihnen sympathisierten und damit bald ebenfalls auf die Straße gehen könnten, signalisiert werden, dass sie das Lebensgefühl einer europäischen Stadt auch ohne Demokratie und riskante Proteste erfahren können. Auch das hat fraglos zur Beruhigung beigetragen.
Die endgültige Neuerfindung Putins fand aber erst 2014 mit der Annexion der Krim und dem Krieg in der Ostukraine statt. Putin war nun nicht mehr derjenige, unter dem es allen Menschen in Russland immer bessergeht, sondern derjenige, der Russland von den Knien gehoben und seinen Status als Großmacht wiederhergestellt hat. Dieser sogenannte Krimkonsens, mit Zustimmungsraten zu Putin in Umfragen von zwischenzeitlich bis zu 86 Prozent, ersetzte den ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag der 2010er Jahre. Er hatte aber eine weit kürzere Lebensdauer und hielt bis etwa 2018.
Seither nimmt die Zustimmung zu Wladimir Putin wieder ab und hat inzwischen wieder Vor-Krim-Niveau erreicht. Immer weniger Russ*innen glauben daran, dass Präsident und Staat es in absehbarer Zukunft wieder besser machen könnten. Einer der Hauptgründe dafür dürfte die seit nun schon gut zehn Jahren andauernde Wirtschaftskrise sein. Allein seit 2013 sind die Realeinkommen um mehr als zehn Prozent gesunken. Zwei massive Rubelabwertungen (einmal Ende 2014 und dann wieder vor einem Jahr) haben die Durchschnittseinkommen (in Euro gerechnet) von rund 800 Euro auf etwas mehr als 500 Euro fallen lassen. Das bekommen, wegen des Imports vieler Konsumgüter, alle über Preissteigerungen zu spüren. Besonders trifft es aber erneut die mobile, eher junge und städtische Mittelschicht, die sich zudem an regelmäßige Auslandsurlaube gewöhnt hat. Die überbordende Korruption und die Unfähigkeit, Unwilligkeit oder Gleichgültigkeit – je nach Blickwinkel der Betrachter*in – des Staates bei der Daseinsvorsorge (vor allem im Bildungs- und Gesundheitsbereich, also Bereichen, die alle betreffen) hat auch zu diesem Zustimmungs- und Vertrauensverlust beigetragen. Das war die Lage, als vor einem Jahr die Pandemie ausbrach.
Der russische Staat hat sich in der Pandemie, soweit ich das beurteilen kann, nicht schlechter geschlagen als viele andere Staaten auch, darunter viele EU-Mitgliedsstaaten. Allerdings kann er offenbar von einer schlechten Angewohnheit nicht lassen: selbst da zu lügen, wo es nicht nötig wäre. Die geschönten Infektionszahlen, vor allem aber die um ein Vier- bis Fünffaches zu niedrigen offiziellen Sterbefälle (gemessen an der sogenannten Übersterblichkeit), sollen Russland wohl vor allem im internationalen Vergleich gut aussehen lassen. Kaum jemand glaubt der Regierung diese Zahlen. Sie stimmen nicht mit dem überein, was die Menschen selbst erleben und von anderen (von Verwandten, Freunden, Kollegen, aber auch im Internet und dort besonders in den sozialen Netzwerken) erzählt bekommen. Jeder kennt zahlreiche Geschichten von Erkrankungen ohne Tests und von Totenscheinen, in denen Corona trotz Infektion mit typischen Symptomen nicht als Todesursache angegeben ist. Ich kenne niemanden, der oder die nicht ein oder mehrere Corona-Tote persönlich gekannt hat. Ähnliches gilt für den Umgang mit dem Impfstoff. Soweit bisher zu sehen ist, scheint Sputnik V ein guter Impfstoff zu sein, nicht wesentlich schlechter jedenfalls als viele andere, im Westen entwickelte und zugelassene Impfstoffe auch. Bei allen gibt es angesichts der kurzen Zeit viele offene Fragen. Die triumphale Zulassung von Sputnik V schon im August vorigen Jahres (als angeblich weltweit ersten) und noch vor Beginn der (entscheidenden) dritten Testphase hat nicht nur international, sondern auch national viel Vertrauen verspielt. Die Zahl der Impfwilligen in Russland bleibt im internationalen Vergleich ausgesprochen gering.
Keine dieser großen und zahlreichen kleinen Krisen wäre dazu in der Lage, viele Menschen dauerhaft auf die Straße zu bringen. Zusammen aber bilden sie den Nährboden, der jetzt mit der Vergiftung und der Inhaftierung von Nawalnyj gedüngt wurde. Allerdings wären die neuen Proteste in dieser geographischen Ausdehnung und Größenordnung ohne die jahrelange Aufbauarbeit von Nawalnyj und seinem Team kaum denkbar. Sie haben es geschafft, ein, wie es scheint, stabiles landesweites Netzwerk aufzubauen, das gegenwärtig das einzige vom Kreml unabhängige politische Netzwerk ist, das, von wenigen Ausnahmen abgesehen, das ganze Land abdeckt. Genauer gesagt ist es sogar das erste, das entstand, seit Wladimir Putin 2000 Präsident wurde. Seine Mobilisierungsfähigkeit wurde erstmals im Frühjahr 2017 nach dem bis vor kurzem meistgesehenen Nawalnyj-Video über den Reichtum des damaligen Ministerpräsidenten Medwedew in Ansätzen sichtbar. Damals, und ein Jahr später noch einmal, zeichnete sich ab, dass Nawalnyj inzwischen auch eine neue Generation anspricht, junge Menschen, die 2011/2012 noch Kinder waren.
Eine andere Änderung in der Zusammensetzung der Proteste könnte sich in Zukunft als ähnlich wichtig erweisen. Gegen Nawalnyjs Verhaftung gingen, so legen Umfragen während der Demonstrationen nah, viele Leute zum ersten Mal auf die Straße. Nicht unbedingt, um Nawalnyj persönlich oder seine Politik zu unterstützen, sondern vielmehr, um gegen Wladimir Putin zu protestieren. Zu ihrer Motivation gefragt, gaben diese Menschen immer wieder an, dass es nun reiche und dass die Vergiftung und Inhaftierung Nawalnyjs zu viel gewesen seien. Eine Rolle scheint auch sein Verhalten nach der Vergiftung zu spielen. Seine nüchterne, aber entschlossene Reaktion hat ihm viel Respekt auch bei Leuten verschafft, die ihn oder seine Politik ansonsten nicht unterstützen. Dieser Respekt wurde durch die Rückkehr nach Russland noch einmal gesteigert. Wer an die Vergiftung glaubt, ist auch überzeugt, dass in Zukunft wieder Oppositionelle vergiftet werden könnten. Und dass in Russland nicht nur Nawalnyjs Freiheit, sondern sein Leben in akuter Gefahr ist. Damit ist Nawalnyj auf dem besten Weg zum ersten Oppositionspolitiker in Putins Russland werden, der es schafft, von Menschen aus unterschiedlichen politischen Lagern unterstützt zu werden.
Die staatlichen Reaktionen auf die neuen Proteste unterscheiden sich, soweit darüber ein Urteil schon möglich ist, erheblich von denen 2011/2012. Smart ist von gestern. Von Beginn an ging der Staat maximal hart gegen die Protestierenden vor. Ich sehe vor allem zwei mögliche Gründe für die Wahl dieser Strategie. Zum einen hat das Regime in den vergangenen Jahren viel an politischer Beweglichkeit eingebüßt. Das ist auch ein Zeichen dafür, dass es die eigene Legitimität nicht mehr sehr hoch einschätzt. Es ist zudem zur Geisel der (selbsterzeugten, vordergründigen) Popularität der zunehmenden Konfrontation mit dem Westen geworden. Die verschiedenen Sicherheitsdienste wurden massiv ausgebaut und haben wohl auch bei der internen Politikformulierung immer mehr Einfluss gewonnen. Die 2016 gegründete und inzwischen 350.000 Mann starke Nationalgarde ist eine klassische Aufstandsbekämpfungstruppe und praktisch eine persönliche Prätorianergarde von Wladimir Putin. Ressourcen, die in ihren Aufbau und den Ausbau der anderen Sicherheitsdienste gesteckt wurden (genaue Zahlen sind schwer zu bekommen), fehlen in finanziell eher klammen Zeiten naturgemäß für andere, zivilere, ich würde sagen politischere Herangehensweisen. Einfacher gesagt: Wer lauter Hammer und Nägel kauft, hält es für wahrscheinlich, dass er irgendwann zu nageln beginnen muss. Der zweite Grund ist die Vergiftung. Mit ihr wurde die Entscheidung, wie mit künftigen Protesten umgegangen werden soll, vorentschieden. Dies mag keine bewusste Entscheidung gewesen sein, denn der Plan war ja wohl, diese zu vertuschen. De facto war es aber so, nachdem die Vergiftung bekannt wurde.
Wie könnte es weitergehen? Über zehn Jahre lang hat der Kreml alles dafür getan, um aus Nawalnyj keinen Helden zu machen. Er machte sich sogar lächerlich dabei. So wurde 2014 binnen einen Tages nach überraschend großen Protesten in Moskau gegen eine über fünfjährige Haftstrafe für Nawalnyj das Urteil im Fall "Yves Rocher" erst kassiert und dann in die dreieinhalbjährige Bewährungsstrafe umgewandelt, die jetzt zur Inhaftierung geführt hat. Das war ein sehr peinlicher Schritt, auf den sich der Kreml aber offenbar einließ, um Nawalnyj nicht zum Helden werden zu lassen. Nun, nachdem Nawalnyj durch die Vergiftung für viele auch in Russland einen Opferstatus erlangt und sich durch seine Rückkehr enormen zusätzlichen Respekt verschafft hat, tut der Staat (fast) alles, um sein Heldentum zu unterstützen. Die Wahrscheinlichkeit weiterer, auch hoher Haftstrafen für Aleksej Nawalnyj ist hoch. Doch die Haft bringt dem Kreml maximal einen Zeitgewinn ein, löst aber nicht das Problem. Dennoch ist festzuhalten, dass ein Zeitgewinn in derartigen Situationen einiges wert ist.
Nun zu den direkten Vergleichen.
2011/2012 waren die Proteste spontan, unerwartet und entsprechend unorganisiert, zumindest am Anfang. Aber auch der recht schnell gebildete Koordinationsrat (mit Nawalnyj als Mitglied) war, vor allem aufgrund großer innerer politischer Konkurrenz nur bedingt handlungsfähig. Heute gibt es das Netzwerk von Nawalnyj. Er selbst ist eine unbestrittene Führungs- oder, weil im Gefängnis, sogar eine Symbolfigur. Das macht es wahrscheinlicher, dass der Protest auch Durststrecken überstehen kann. Nawalnyjs Stabschef Leonid Wolkow, ins Ausland geflüchtet, hat schon angekündigt, vorerst auf weitere Proteste zu verzichten, um das Protestpotenzial nicht zu verheizen.
2011/2012 gab es kein politisches Ziel des Protests, das über Neuwahlen hinausging. Nawalnyj spielt heute ein langfristigeres Spiel. Zum einen setzt er auf den Generationsunterscheid, er ist ganze 22 Jahre jünger als Putin. Gerade die ungeklärte Nachfolgefrage ist eine der Achillesfersen des Regimes. Dies erklärt zumindest teilweise die harte Reaktion auf die Proteste und die Wahrnehmung im Kreml von Nawalnyj als Bedrohung. Neben dieser langfristigen Perspektive gibt es mittelfristige, mobilisierungsfähige Ziele. Das nächste ist die Dumawahl im September: Nawalnyj ruft dazu auf, klug abzustimmen , also für den oder die jeweils aussichtsreichste Kandidat*in zu stimmen, der oder die nicht von der Kremlpartei Einiges Russland kommt. Im Gegensatz zu vor zehn Jahren gibt es also nicht nur eine Dagegen-Agenda, sondern, wenn auch nicht unumstritten, konkrete politische Handlungsoptionen.
2011/2012 wurden die Proteste wesentlich von den Kindern der Perestroika getragen, also Leuten zwischen 40 und 50, die noch in der Sowjetunion (politisch) sozialisiert worden waren. Ihnen schlossen sich damals ihre Kinder an, die einen Politisierungsschub erfuhren, nachdem Politik in der 2000er Jahren bei den meisten jungen Menschen als nicht sonderlich attraktiv, ja als uncool galt. Kultur, Selbstverwirklichung, Ausbildung und Beruf waren wichtiger. Seit einiger Zeit beginnen die Kinder Putins sich zu engagieren. Das sind Menschen, in deren bewussten Leben es keinen anderen Präsidenten als Putin und keine andere Lebensweise als eine europäisch-städtische gegeben hat. Eine aktuelle Lewada-Umfrage zeigt, dass von allen Befragten 19 Prozent Nawalnyj unterstützen, während 56 Prozent ihn ablehnen. Unter den 18- bis 24-Jährigen hingegen liegt die Unterstützung bei 36 Prozent, die Ablehnung bei 43.
2011/2012 war Putins Image als echter Mann und Macher (freier Oberkörper, mit Kalaschnikow posieren, nach Amphoren tauchen und mit Kranichen fliegen) für kurze Zeit ins Wanken geraten. Er war, vor allem jüngeren Menschen, schlicht peinlich geworden. Er hatte sich damals, mit Härte und Krim, als Vater der Nation, als derjenige, der alles zusammenhält und ohne den alles auseinanderfliegt, wiedererfunden. Für die jungen Menschen von heute ist er nun aber der Opa im Bunker. Nawalnyj wiederholt das mit sicherem Instinkt immer wieder. Es wird schwer werden, dieses Image wieder loszuwerden oder zumindest durch ein anderes, positiveres in den Hintergrund zu schieben. Sollte das nicht gelingen, bleiben nur immer mehr Repressionen. Alles kann also noch viel ekeliger werden. Eine langfristige Strategie, vor allem aber eine Strategie über Putin hinaus, ist das jedoch nicht.
Dieser Beitrag von Jens Siegert erschien in seinem Blog (Externer Link: russland.boellblog.org/) am 6.2.2021.
