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Chronik: 3. – 14. Mai 2021

Russland-Analysen Wissenschaftsfreiheit (15.07.2022) Analyse: Russische Wissenschaft und der Krieg in der Ukraine Kommentar: Der Krieg in der Ukraine: Positionen und die Zukunft der russischen Universitäten Analyse: Akademische Unfreiheit Statistik: Wissenschaftsfreiheit in Russland (Daten von Scholars at Risk und Varieties of Democracy (V-Dem)) Analyse: Die Zerstörung der akademischen Freiheit und der Sozialwissenschaften in Russland Dokumentation: Der Bologna-Prozess in Russland nach Beginn des russisch-ukrainischen Krieges Dokumentation: Erklärung der Russländischen Rektorenkonferenz Dokumentation: Russlands Wissenschaftler*innen protestieren – Offene Briefe gegen den Krieg Dokumentation: Wissenschaftskooperation mit Kolleg*innen aus Russland und Belarus Regimedynamiken (20.06.2022) Analyse: Wladimir Putin – Führer, Diktator, Kriegsherr Analyse: Krieg, Protest und Regimestabilität Analyse: Die politische Ökonomie der Abfallwirtschaft in Russland dekoder: "Fast noch mehr von der Realität abgekoppelt als Putin selbst" dekoder: Bystro #34: Können Sanktionen Putin stoppen? Chronik: 23. – 29. Mai 2022 Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 3. – 14. Mai 2021

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03.05.2021 Der Ständige Vertreter Russlands bei der Europäischen Union, Wladimir Tschishow, wird zum Europäischen Auswärtigen Dienst vorgeladen. Die Europäische Union drückt damit ihren Protest gegen die am 30. April 2021 verhängten Einreiseverbote für acht ranghohe europäische Vertreter:innen nach Russland aus. Die Verbote entbehrten jeder Rechtsgrundlage, so die Begründung. Die Verhängung von Einreiseverboten erfolgte als Reaktion auf eine ähnliche Strafmaßnahme der EU im März 2021, die aufgrund der Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj erfolgt war.
09.05.2021 In zahlreichen russischen Städten finden Paraden und Feierlichkeiten anlässlich des "Tags des Sieges" zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 76 Jahren statt. In Moskau nehmen an der Parade mehr als 12.000 Armeeangehörige teil. Am Ende der Parade legt der russische Präsident Wladimir Putin gemeinsam mit seinem tadschikischen Amtskollegen Emomali Rachmon einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten nieder.
09.05.2021 Der Gesundheitsminister der Oblast Omsk, Aleksandr Murachowskij, gilt nach einem Jagdausflug als vermisst. Offiziellen Angaben zufolge dauert die Suche nach ihm bereits seit zwei Tagen an. Murachowskij war im November 2020 Gesundheitsminister der Oblast geworden. Zuvor war er Chefarzt des Krankenhauses Nummer 1 in Omsk, in dem Aleksej Nawalnyj nach seiner Vergiftung im August 2020 zunächst behandelt worden war.
10.05.2021 Der nach einem Jagdausflug seit dem 07. Mai 2021 vermisste Gesundheitsminister der Oblast Omsk, Aleksandr Murachowskij, taucht nach Angaben der Behörden in einem Dorf auf, das rund 15 Kilometer vom Ausgangspunkt seines Ausflugs entfernt liegt. Gesundheitlich gehe es ihm gut. Zu den Gründen seines Verschwindens wurden keine Angaben gemacht. Murachowskij war bis November 2020 Chefarzt des Krankenhauses in Omsk gewesen, in dem der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj nach seiner Vergiftung im August 2020 behandelt worden war.
11.05.2021 Der russische Präsident Wladimir Putin bringt einen Gesetzentwurf zur Kündigung des "Vertrags über den Offenen Himmel" ein. Begründet wird der Entwurf mit dem Rückzug der USA aus dem Vertrag im November 2020. Dieser Rückzug störe das Gleichgewicht der Interessen der Vertragsparteien erheblich. Der "Vertrag über den Offenen Himmel" trat 2002 in Kraft und erlaubt den teilnehmenden Staaten Aufklärungsflüge über das Staatsgebiet der Teilnehmenden.
11.05.2021 Bei einer Schießerei in einer Schule in Kasan werden neun Menschen, darunter sieben Schüler:innen und zwei Lehrkräfte, getötet. Mehr als 20 Menschen werden verletzt. Der 19-jährige Schütze wird festgenommen.
14.05.2021 Das russische Justizministerium setzt das in den Niederlanden ansässige russische Online-Medium "Vtimes" auf die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten". "Vtimes" war im Jahr 2020 von ehemaligen Mitarbeitenden der Zeitung "Vedomosti" gegründet worden, nachdem diese in den Besitz des kremlnahen Unternehmers Iwan Jeremin übergegangen war.
14.05.2021 Die russische Regierung veröffentlicht eine Liste sogenannter "unfreundlicher Staaten". Auf ihr stehen bisher nur die USA und Tschechien. Die Liste nennt neben den betreffenden Ländern auch die Anzahl der russischen Personen, mit denen es den diplomatischen Vertretungen erlaubt ist, Arbeitsverträge abzuschließen. Damit soll eine Abwerbung russischer Staatsbürger:innen in ausländische Geheimdienste verhindert werden.
14.05.2021 Die Sprecherin des russischen Außenministerium, Marija Sacharowa, teilt mit, dass die USA bis zum 01. August 2021 die Beschäftigung russischer Staatsbürger:innen in ihren diplomatischen Vertretungen einstellen müssen. Die USA sind eines von zwei Ländern, die auf der sogenannten "Liste unfreundlicher Staaten" geführt werden. Diese gibt vor, dass die USA keine russischen Staatsbürger:innen in ihren Vertretungen beschäftigen dürfen. Die USA kündigten an, konsularische Dienstleistungen in Russland bis auf wenige Ausnahmen einzustellen.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf  http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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