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Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Wirtschaftsmodell und Eliten (25.10.2024) Veränderungen in den Beziehungen zwischen Staat und Unternehmen angesichts des Krieges und der Sanktionen Ranking: Russen auf der Forbesliste der Milliardäre weltweit 2024 Analyse: Rätselhafte Todesfälle in der russischen Elite vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Russland-Analyse Nr. 413

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Chronik: 17. – 29. Januar 2022

Datum Ereignis
17.01.2022 Der Gouverneur der Oblast Kemerowo, Sergej Ziwiljow, ist erneut an Covid-19 erkrankt. Er leide nur an leichten Symptomen und arbeite aus dem Homeoffice, teilte er mit. Ziwiljew hatte bereits im Oktober 2020 Covid-19.
17.01.2022 Der Gouverneur der russischen Teilrepublik Komi, Wladimir Ujba, tritt zurück. Der Grund für seinen Rücktritt ist offiziellen Angaben zufolge die Entscheidung über strategische Entwicklungsaufgaben und die Umsetzung des Programms für die sozioökonomische Entwicklung der Region, das im März 2022 verabschiedet werden soll.
18.01.2022 Der stellvertretende Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Enrique Mora, trifft in Moskau zu Gesprächen über die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Russland, außenpolitischen Fragen und zu Fragen der europäischen Sicherheitsarchitektur ein. Außerdem besucht die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ihren russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, um über die Lage an der Grenze zur Ukraine und die Sicherheit in Europa zu sprechen. Sie betont dabei, dass es keine Alternative zu stabilen und guten Beziehungen zwischen Moskau und Berlin gebe. Lawrow entgegnete, er wünsche sich konstruktivere Beziehungen zu Deutschland und wolle bestehende Probleme überwinden.
18.01.2022 Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege Anthony Blinken erörtern am Telefon die Lage in der Ukraine. Blinken betonte dabei die Notwendigkeit der Deeskalation durch Diplomatie und bekräftigte das Engagement der USA für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Das Gespräch fand vor dem Hintergrund der geplanten Reise Blinkens in die Ukraine statt.
20.01.2022 In Moskau werden innerhalb von 24 Stunden 11.557 neue Covid-19-Infektionsfälle gezählt und damit so viele wie nie seit Beginn der Pandemie im März 2020. Der bisherige Höchststand innerhalb von 24 Stunden lag am 19. Juni 2021 bei 9.120 Fällen.
21.01.2022 In Russland werden innerhalb von 24 Stunden mit 49.513 neuen Covid-19-Infektionsfällen so viele wie nie zuvor seit Beginn der Pandemie im März 2020 gemeldet. Die Omikron-Variante des Virus macht laut offiziellen Angaben 47,7 Prozent der Fälle aus. Moskau meldete 15.987 neue Fälle, auch dies ist ein neuer Negativrekord.
21.01.2022 In Genf treffen sich der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege Anthony Blinken zu Gesprächen über von Russland geforderte Sicherheitsgarantien und die Zusicherung der NATO, keine weiteren Mitglieder wie die Ukraine oder Georgien aufzunehmen. Nach dem Treffen äußerte Lawrow, die NATO würde gegen Russland arbeiten, Moskau erwarte kommende Woche eine schriftliche Antwort der USA auf seine Forderungen. Das Treffen mit Blinken sei jedoch offen und nützlich gewesen. Blinken betonte ebenfalls, das Gespräche sei "offen" gewesen.
22.01.2022 In Russland werden innerhalb von 24 Stunden mit 57.212 neuen Covid-19-Infektionsfällen erneut so viele wie nie zuvor seit Beginn der Pandemie im März 2020 gemeldet. Die Omikron-Variante des Virus macht laut offiziellen Angaben 48,1 Prozent der Fälle aus. Moskau meldete 16.094 neue Fälle, auch dies ist ein neuer Negativrekord.
24.01.2022 Die Zahl der Covid-19-Infektionen je 100.000 Einwohner ist in Russland innerhalb von einer Woche um 102,4 Prozent gestiegen. Sie liegt zurzeit bei 231. Expert:innen führen diese Entwicklung auf die rasche Verbreitung des Omikron-Stammes zurück.
25.01.2022 Der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj wird in die Liste der an terroristischen und extremistischen Aktivitäten beteiligten Organisationen und Personen aufgenommen. Dies teilte die russische Finanzaufsichtsbehörde "Rosfinmonitoring" mit. Außerdem in das Register aufgenommen wurden die Mitarbeitenden des von Nawalnyj gegründeten "Fonds für Korruptionsbekämpfung" (FBK) Ljubow Sobol, Wjatscheslaw Gimadij, Georgij Alburow und Ruslan Schaweddinow. Leonid Wolkow und Iwan Shdanow, ebenfalls Mitarbeiter des FBK, wurden bereits Anfang Januar hinzugefügt. Betroffene Personen und Organisationen können nicht mehr auf ihre Konten bei russischen Banken zugreifen. Nawalnyjs Mitarbeiter befinden sich derzeit im Ausland, Nawalnyj selbst verbüßt seit Anfang 2021 eine Haftstrafe.
26.01.2022 Die stellvertretende russische Ministerpräsidentin Tatjana Golikowa gibt bekannt, dass der "Omikron"-Stamm des Covid-19-Virus mit 52,1 Prozent der Fälle nun der vorherrschende in Russland sei. "Omikron" wurde bisher in 72 Regionen des Landes nachgewiesen.
26.01.2022 Die NATO und die USA antworten Russland in einer schriftlichen Stellungnahme auf dessen Forderung nach Sicherheitsgarantien, dies bestätigten sowohl das russische als auch das US-amerikanische Außenministerium. In einer Pressekonferenz erklärte der US-amerikanische Außenminister Anthony Blinken, dass eines der zentralen Anliegen Russlands – die Garantie eines Verzichts auf eine Aufnahme weiterer Staaten wie Georgien und die Ukraine in die NATO – nicht erfüllt werde. Die NATO bleibe bei ihrer "Politik der offenen Tür".
27.01.2022 Der Gouverneur der Region Krasnojarsk, Alexandr Uss, ist an Covid-19 erkrankt und befindet sich mit leichten Symptomen zuhause in Quarantäne. Dies gab der Pressedienst der Regierung bekannt. Auch der Gouverneur der Oblast Wologda, Oleg Kuwschinnikow gibt eine Infektion mit Covid-19 bekannt.
28.01.2022 Deutschland weist einen russischen Diplomaten wegen des Verdachts auf Spionage aus. Der Mitarbeiter des russischen Konsulats in München sei hauptamtlich Mitarbeiter des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR und nur zum Schein Konsulatsangestellter gewesen. Er sei bei Ermittlungen gegen einen wissenschaftlichen Mitarbeiter der Universität Augsburg aufgeflogen, der Informationen zu Forschungsprojekten im Bereich der Luft- und Raumfahrt an den SWR weitergeleitet haben soll. Gegen den wissenschaftlichen Mitarbeiter wurde Anklage wegen "geheimdienstlicher Agententätigkeit" erhoben.
29.01.2022 Der russische Präsident Wladimir Putin ordnet an, zu prüfen, inwieweit auf dem Gebiet der international nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk lebende russische Staatsbürger Sozialleistungen aus Russland erhalten sollten. Außerdem ordnete er an, die Praxis der Umsetzung des aktiven Wahlrechts für russische Bürger, die keinen Wohnsitz in Russland haben, zu prüfen.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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