Die Proteste [im Sommer] in der Ukraine mögen kurz gewesen sein. Doch sie sind wichtig. Die Demonstrierenden erreichten nicht nur rasch Zugeständnisse der Regierung, die entscheidend für den Schutz der ukrainischen Anti-Korruptionsreformen sein könnten, sondern sie zeigten auch, dass die ukrainische Zivilgesellschaft aktiv, engagiert und in der Lage ist, sich landesweit schnell zu mobilisieren, um auf unpopuläre Regierungsentscheidungen zu reagieren – und das trotz des Kriegs. Bilder von Demonstrierenden in Kyjiw und Lwiw waren recht weit verbreitet. Doch man sollte auch beachten, dass diese Proteste im ganzen Land aufkamen – vielleicht schneller als jede Protestwelle, die es zuvor in der Ukraine gab, einschließlich des Euromaidan 2013–14.
Ich arbeite daran, diese Protestereignisse in der gesamten Ukraine nachzuzeichnen, basierend auf der regionalen Berichterstattung von Suspilne, dem ukrainischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sowie lokalen Nachrichtenseiten. Obwohl die meisten Proteste klein blieben, waren sie weit über die Ukraine verteilt – auch in Städten und Gemeinden, die besonders gefährdet sind durch russische Angriffe und Beschuss. Diese Kartierung ist ein laufendes Projekt, und die Quellen berichten möglicherweise zu wenig über kleinere Proteste in Städten, die keine Regionalhauptstädte sind. Doch selbst wenn wir wissen, dass einige Proteste untererfasst sind, ist das Ausmaß beeindruckend (s. Karte).
Am 22. Juli, dem Tag, an dem das Gesetz verabschiedet wurde, das die Unabhängigkeit der ukrainischen Anti-Korruptionsbehörden untergräbt, fanden in mindestens fünfzehn Städten und Gemeinden Proteste statt. Diese Demonstrationen zogen sich über die gesamte Ukraine – von Charkiw im Osten und Odesa im Süden bis nach Sumy im Norden sowie Lwiw und Iwano-Frankiwsk im Westen.
Am nächsten Abend hatte sich der öffentliche Unmut verstärkt, und die Menschen hatten mehr Zeit zur Mobilisierung. So kam es am 23. Juli in mindestens 27 Orten zu Protesten, darunter in allen Regionalhauptstädten unter ukrainischer Kontrolle – außer in Cherson, wo das Ausbleiben von Protesten vermutlich auf regelmäßige gezielte Drohnenangriffe gegen die Zivilbevölkerung zurückzuführen ist. Kundgebungen fanden unter anderem auch in Bila Zerkwa, Krywyj Rih, Krementschuk, Drohobytsch, Mukatschewo und Ismajil statt. Der 23. Juli war der größte Protesttag – sowohl hinsichtlich der Zahl der Orte als auch der Teilnehmenden. In 18 Städten nahmen mehr als 100 Menschen teil, und in Charkiw, Lwiw und Kyjiw gingen jeweils mehr als eintausend Menschen auf die Straße. Am nächsten Tag (24. Juli) wurden etwas weniger Proteste gemeldet, denn am Abend erschien als Reaktion auf die öffentliche Kritik ein neuer Gesetzentwurf auf der Website des ukrainischen Parlaments. Da Präsident Selenskyj offenbar auf die Forderungen der Demonstrierenden hörte, ging die Zahl der Proteste am darauffolgenden Tag (25. Juli) auf rund vierzehn Städte zurück.
Am 30. Juli – dem Abend vor der geplanten Parlamentsabstimmung über den neuen Gesetzentwurf – erreichte die Protestwelle erneut einen Höhepunkt, um Druck auf die Regierung auszuüben, die Änderungen tatsächlich umzusetzen. In mindestens 22 Städten fanden Proteste statt, wenngleich (mit der Aussicht auf Erfolg) weniger Demonstrierende kamen als zuvor. Die meisten dieser Kundgebungen – mit Ausnahme von Kyjiw, Odesa, Lwiw, Charkiw und Iwano-Frankiwsk – zählten weniger als 100 Menschen. Am nächsten Tag stimmte das Parlament für den neuen Gesetzentwurf, und Selenskyj unterzeichnete ihn umgehend. Seither haben sich die Proteste gelegt, doch Aktivist:innen beobachten die Lage nun sehr genau.
Diese landesweiten Proteste wiesen viele Gemeinsamkeiten auf. Die Teilnehmenden versammelten sich friedlich vor lokalen Verwaltungsgebäuden oder auf zentralen Plätzen. Parteifahnen oder politische Symbole waren nahezu vollständig – und bewusst – abwesend. Stattdessen hielten die Menschen Pappschilder mit handgeschriebenen Parolen. Die Slogans waren klar auf das Thema fokussiert und richteten sich gegen das neue Gesetz zu NABU und SAP oder gegen Korruption im Allgemeinen. Häufig kamen Humor und Kreativität, aber auch Schimpfwörter zum Einsatz.
Junge Menschen waren ein wichtiger Teil der Proteste. Die großen Demonstrationen in Großstädten wie Kyjiw, Lwiw und Charkiw waren möglicherweise sogar noch diverser als jene in regionalen Städten, wo besonders auffiel, wie jung viele der Teilnehmenden waren. Hier führten oft Gruppen von Schüler:innen, Studierenden und jungen Erwachsenen im Teenager- und Zwanzigeralter die Proteste an, häufig unterstützt von älteren Frauen und Kriegsveteran:innen.
Studentische Netzwerke scheinen eine wichtige Rolle bei der Organisation der regionalen Proteste gespielt zu haben, obwohl in einigen Städten erfahrene Aktivist:innen vorangingen. Aufrufe zu Protesten verbreiteten sich über Instagram – per Posts und Stories – sowie über öffentliche Telegram-Kanäle, während die eigentliche Organisation in privaten Chats und Telegram-Gruppen erfolgte. Lokale NGOs – nicht nur, aber auch Jugendorganisationen – spielten ebenfalls eine Rolle, besonders in Städten mit einer etablierten lokalen Zivilgesellschaft, z. B. Tschernihiw und Luzk.
Man sollte nicht außer Acht lassen, dass diese landesweiten Proteste im Kontext eines umfassenden Krieges stattfanden. Demonstrierende gingen sogar in Städten nahe der Front oder mit hoher Beschussgefahr auf die Straße – etwa in Mykolajiw, Odesa, Charkiw, Saporischschja und Sumy. Die Menschen passten sich den Bedingungen des Krieges an. In Sumy beispielsweise riefen Organisator:innen dazu auf, ihre Protestplakate an bestimmten Orten in der Stadt zu hinterlassen, statt sich in Gruppen zu versammeln. Und mehr als einmal mussten Kundgebungen wegen Luftalarms abgebrochen werden.
Das geografische Ausmaß dieser Proteste ist ein Beleg für die anhaltende Stärke der ukrainischen Zivilgesellschaft. Viele der Organisierenden und Teilnehmenden sind Aktivist:innen, Freiwillige oder anderweitig lokal engagierte Bürger:innen. Der starke Anteil junger Menschen zeigt, dass die Generation, die während des Euromaidan noch im Kindesalter war, inzwischen ihr eigenes Netzwerk an zivilgesellschaftlichen Führungspersönlichkeiten und Aktivist:innen entwickelt – trotz der tiefgreifenden Umbrüche durch COVID-19 und den Krieg. Menschen in der ganzen Ukraine haben ihrer Regierung gezeigt, dass sie bereit und willens sind, die demokratische Entwicklung des Landes zu verteidigen, selbst angesichts der existenziellen Bedrohung durch die russische Invasion.
Der Text erschien zunächst auf der Website des Harvard Ukrainian Research Intsitute (HURI) unter dem Titel "Zelensky’s Anti-Corruption Missteps: Experts Respond" und ist frei zugänglich unter Externer Link: https://www.huri.harvard.edu/zelenskys-anti-corruption-missteps-experts-respond. Dort sind auch zahlreiche Links zu den Protesten hinterlegt.
Wir danken der Autorin und dem HURI für die Erlaubnis zur Nachnutzung.