Regional- und Strukturpolitik | Europäische Union | bpb.de

Ziele und Instrumente

Die EU stellt den größten Teil ihrer finanziellen Mittel durch die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds zur Verfügung. Ihr Ziel ist es, die in den Verträgen festgelegten Ziele der wirtschaftlichen Interner Link: Integration, ausgewogenen wirtschaftlichen Entwicklung und Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in den Mitgliedstaaten durch konkrete Maßnahmen zu verwirklichen. Denn noch immer Interner Link: unterscheidet sich die Wirtschaftskraft in der Europäischen Union von Luxemburg (Spitzenplatz) bis Bulgarien (Schlusslicht) erheblich. Strukturfonds sollen dazu beitragen, die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den Regionen in Europa zu verringern und Projekte fördern, die Arbeitsplätze schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit steigern, die Lebensqualität erhöhen und eine nachhaltige Entwicklung vorantreiben. Diese Mittel werden hauptsächlich über drei Fonds bereitgestellt:

• den Interner Link: Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der den Ausbau der regionalen Infrastruktur unterstützt,

• den Interner Link: Europäischen Sozialfonds (ESF), der die Ausbildung und Mobilität der Arbeitskräfte fördert,

• sowie den Interner Link: Kohäsionsfonds, der insbesondere die Wirtschaft der Staaten Mittel- und Osteuropas stärken soll.

Darüber hinaus gibt es den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sowie den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF).

Die finanzielle Ausstattung der Fonds wird im Interner Link: EU-Haushaltsplan für mehrere Jahre festgelegt. Die Förderperioden erstrecken sich daher über einen längeren Zeitraum (2014-2020, 2021-2027, 2028-2034), der Planungssicherheit schafft und langfristige strategische Zielsetzungen erlaubt. Die Verwaltung der Fonds basiert auf einer Zusammenarbeit zwischen verschiedenen politischen Ebenen: der EU, den Mitgliedstaaten und den regionalen sowie lokalen Verwaltungen. Jede Ebene hat eine bestimmte Verantwortung und ist an der Gestaltung und Umsetzung der Projekte beteiligt.

Co-Finanzierung und Hebelwirkung

Die europäische Förderung basiert nie auf der vollständigen Finanzierung von Projekten, die Projektträger müssen stets auch eigene Mittel bereitstellen. Für staatliche Institutionen bedeutet das, dass sie auch Geld aus ihrem Haushalt einsetzen müssen. Dadurch kann die EU mit ihren Programmen weit mehr bewirken, als die bereitgestellten Mittel allein vermuten lassen. Denn auch die Projektträger, wie Unternehmen, Kommunen und Regionen, investieren beträchtliche eigene Mittel, um europäische Fördergelder zu erhalten. Besonders für wirtschaftlich schwächere Länder ist die EU-Finanzierung eine unverzichtbare Einnahmequelle, was dazu führt, dass sie viele Ressourcen binden, um Förderungen zu bekommen. Die EU nutzt diese Hebelwirkung, um erheblichen Einfluss auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Mitgliedstaaten auszuüben. Die Strukturpolitik der EU zielt darauf ab, die sozioökonomischen Unterschiede innerhalb der Union zu verringern und benachteiligte Regionen zu stärken, indem sie finanziell und strukturell unterstützt werden. Europäische Fördergelder unterstützen Investitionsanstrengungen in allen Mitgliedstaaten, um die Wirtschaft nachhaltiger, digitaler und innovativer zu gestalten.