Die Europäische Union – eine besondere Organisation | Europäische Union | bpb.de

Die Europäische Union ist eine internationale Organisation und steht damit in einer Reihe mit anderen Organisationen, wie Interner Link: Nato, Interner Link: Europarat, Interner Link: OSZE, der Interner Link: Afrikanischen Union oder auch den Interner Link: Vereinten Nationen. Dennoch gibt es einige interessante Merkmale, die die EU zu einer ganz besonderen Organisation machen, die weltweit einzigartig ist. Es gibt für weder ein Vorbild, noch gibt es andere Organisationen, die in Breite und Tiefe der Zusammenarbeit dem Beispiel der EU folgen.

Zusammenschluss der Völker

In der Präambel des Externer Link: Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aus dem Jahr 1957 findet sich eine berühmte und vielzitierte Formulierung. Die Mitgliedstaaten gründen die Gemeinschaft „in dem festen Willen, die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu schaffen“. Ungewöhnlich ist, dass hier ausdrücklich die Völker angesprochen werden. Normalerweise werden internationale Organisationen von Staaten für Staaten gegründet. Im Rahmen der wachsenden Zusammenarbeit der EU-Staaten, auch „europäische Integration“ genannt, sollen aber nicht nur die Staaten vereinigt werden, sondern auch die europäischen Bürgerinnen und Bürger zusammenfinden. Die Integration soll also auf zwei Ebenen stattfinden, auf der Ebene der Staaten und der Individuen. Daher ist die Interner Link: europäische Integration kein abgehobenes Projekt einer fernen Elite, sondern betrifft alle. Und noch etwas ist bemerkenswert: Schon im Gründungsdokument ist damit angelegt, dass ein immer engerer Zusammenschluss erfolgen soll. Die europäische Integration ist daher kein Zustand, der bereits erreicht ist oder erreicht werden soll, sondern ein immerwährender Prozess des Zusammenwachsens, ohne dass ein Ende absehbar ist.

Offen für alle Politikbereiche

Die Europäische Union verfügt über keine endgültig festgelegten Aufgaben. Was die EU machen soll, entscheiden die Mitgliedstaaten. Prinzipiell ist die Union offen für alle Politikbereiche. Auch das unterscheidet sie von anderen Organisationen, die oft für ein eng umrissenes Politikfeld zuständig, wie beispielsweise die Nato für Verteidigungspolitik, die OSZE für Sicherheitspolitik oder der Europarat für die Förderung von Demokratie und Menschenrechten. Derzeit gibt es einen Katalog von Aufgaben, die die EU wahrnehmen soll, aber dieser kann jederzeit durch die Mitgliedstaaten erweitert werden. Im Grunde ist die Union schon heute auf allen Politikfeldern tätig.

Mitgliedstaaten legen Kompetenzen fest

Die Europäische Union verfügt über keine endgültig festgelegten Interner Link: Kompetenzen. Wieviel Entscheidungskompetenz die Union besitzt, legen ebenfalls die Mitgliedstaaten fest. So gibt es einige Bereiche, die schon sehr stark vergemeinschaftet sind, wie die Interner Link: Währungspolitik. In anderen gibt es eine geteilte Zuständigkeit, in manchen hat die Union nur unterstützende Funktion, wie in der Interner Link: Bildungspolitik. Wichtig ist, dass die EU über keine „Kompetenzkompetenz“ verfügt, sie kann sich also selbst keine neuen Zuständigkeiten anmaßen. Allerdings lotet die Interner Link: Europäische Kommission ihren Handlungsspielraum gegenüber den Mitgliedstaaten immer wieder neu aus, um bestehende Zuständigkeiten umfassend zu erfüllen.

Gemeinschaftsorgane mit herausgehobener Bedeutung

Die Gemeinschaftsorgane der Union haben eine im Vergleich mit anderen Organisationen herausgehobene Bedeutung. Das Interner Link: Europäische Parlament, das von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt wird, beschließt Gesetze gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und hat sich damit zu einem wichtigen Akteur entwickelt. Die Interner Link: Kommission kann einmal getroffene Beschlüsse gegen den Willen einzelner Mitgliedstaaten durchsetzen und hat damit ein ungewöhnlich starkes Recht, Entscheidungen zur Geltung zu bringen. Normalerweise kann das Völkerrecht als zwischenstaatliches Recht kaum die Umsetzung von Beschlüssen erzwingen, denn die Staaten verfügen über Souveränität. In der EU hingegen hat die Kommission Mittel, um Mehrheitsbeschlüsse auch bei den in der Abstimmung unterlegenen Staaten durchzusetzen.

Intergouvernemental und supranational

Die vergleichsweise große Macht der Gemeinschaftsorgane Kommission und Parlament wird mit dem Begriff Interner Link: supranational bezeichnet. Die Europäische Union ist über den Interner Link: Europäischen Rat nicht nur Interner Link: intergouvernemental, also zwischenstaatlich organisiert, sondern sie steht in einem gewissen Sinne über den Mitgliedstaaten. Viele Wissenschaftler versuchen, für diese besondere Organisation einen angemessenen Begriff zu finden, denn sie ist mehr als ein Staatenbund, aber kein Bundesstaat. Sie ist einfach etwas ganz Eigenes, oder, um es lateinisch auszudrücken, ein Gebilde „sui generis“ („eigener Art“).