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Mit wem arbeitet die NATO zusammen?

Nele Marianne Ewers-Peters

/ 12 Minuten zu lesen

Die NATO pflegt verschiedene Partnerschaften mit einzelnen Ländern, Staatengruppen und anderen Organisationen. Einige Partner tragen militärisch zu NATO-Einsätzen bei.

Wissenschaftliche Beratung: Dr. Falk Ostermann
Lizenz: cc by-nd/4.0/deed.de

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Mit dem Ende des Interner Link: Kalten Kriegs veränderte sich die sicherheitspolitische Lage in Europa: Weg fiel etwa der Interner Link: Warschauer Pakt, der zentrale Gegenspieler der NATO. Hinzu kamen Instabilität und Konflikte im Osten Europas wie auf dem Balkan, die das Bündnis als neue Sicherheitsrisiken an seiner östlichen Grenze verstand. Die NATO begann sich an die neue Situation anzupassen und veränderte sich von einem rein westlichen Militärbündnis hin zu einer Interner Link: kooperativen Sicherheitsorganisation. Dafür suchte sie, vor allem auf Wunsch der USA, nach dialogorientierten Wegen der Zusammenarbeit mit den Staaten der ehemaligen Sowjetunion in Mittel- und Osteuropa. Diese Bemühungen blieben zunächst ohne Erweiterungsbestrebungen, um Spannungen mit der neu gegründeten Russischen Föderation zu vermeiden.

Als erste Partnerschaftsinitiative entstand im Dezember 1991 der Nordatlantische Kooperationsrat (North Atlantic Cooperation Council, NACC), dem die nun unabhängigen mittel- und osteuropäischen Staaten direkt beitraten. Zu den Hauptaufgaben des NACC zählten etwa der Austausch zum Abzug russischer Truppen aus den ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts und der Sowjetunion, Beratungen über regionale Konflikte wie beispielsweise die Unabhängigkeitsbestrebungen der Staaten Jugoslawiens sowie Rüstungskontrolle und Verteidigungsplanung.

Im Jahr 1997 wurde der NACC durch den Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (Euro-Atlantic Partnership Council, EAPC) abgelöst. Mittlerweile gehören dem EAPC neben den heutigen 32 NATO-Mitgliedern insgesamt 18 europäische und zentralasiatische Partnerstaaten aus dem Programm „Partnerschaft für den Frieden“ an. Monatliche Treffen finden auf der Ebene der Botschafterinnen und Botschafter statt, Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister treffen sich jährlich. Diese Runden werden unter anderem für den Austausch zu Krisenmanagement, Rüstungskontrolle, Terrorismusbekämpfung, Sicherung des Luftraums und Grenzsicherheit genutzt. Durch seine Größe und die aufeinandertreffenden Interessen von 50 Staaten wird die gemeinsame Verständigung im EAPC allerdings von Beobachterinnen und Beobachtern als kompliziert beschrieben.

Partnerschaft für den Frieden

Das Programm zur Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace, PfP gehört seit 1994 zur Partnerschaftspolitik der NATO. Mit der PfP möchte die NATO ihre bilateralen Beziehungen mit ihren osteuropäischen und asiatischen Partnerstaaten vertiefen und um eine stärkere praktische Zusammenarbeit ergänzen. Wissenschaftliche Analysen erkennen in dem Programm zwei Ziele: die Vermittlung von militärischem Knowhow und von westlichen Werten, um die Partner stärker an den Westen und die NATO zu binden. Konkret geht es dabei um die Abstimmung von militärischen Fähigkeiten, die sogenannte Interoperabilität, von NATO und PfP-Partnerstaaten. Es gibt dafür verschiedene Ausprägungen der Zusammenarbeit im PfP: Den teilnehmenden Partnerschaftsländern soll ermöglicht werden, eigene Prioritäten und Schwerpunkte der Zusammenarbeit zu setzen. Dafür können sie aus einem Katalog von etwa 1.400 praktischen Aktivitäten wählen. Mit jedem Partnerland wird ein individueller Plan erstellt, der das geplante Engagement und die sicherheitspolitische Kooperation aufschlüsselt. PfP sieht aber auch tiefergreifende Mechanismen vor, um zum Beispiel Reformprogramme in den Partnerländern zu begleiten und zu kontrollieren.

Im Rahmen von PfP werden gemeinsame Übungen organisiert und durchgeführt, die auch anderen Partnerstaaten der NATO offenstehen. Auch nehmen PfP-Partnerstaaten an NATO-Einsätzen teil, wie etwa in Interner Link: Bosnien, Interner Link: Afghanistan oder Interner Link: Libyen. Einige frühere PfP-Partnerstaaten sind heute Interner Link: Mitglieder der NATO. Genau genommen haben alle Mitgliedstaaten der Osterweiterung (1999-2020) zuvor an PfP und EAPC teilgenommen. Heutige PfP-Staaten sind Armenien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Irland, Malta, Moldau, Österreich, Serbien, Schweiz, Ukraine sowie die zentralasiatischen Staaten Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Die Zusammenarbeit mit den PfP-Partnerstaaten Belarus und Russland ist derzeit ausgesetzt – unter anderem aufgrund des Interner Link: russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Mittelmeerdialog und Istanbuler Kooperationsinitiative

Während sich das PfP-Programm an die Staaten in Osteuropa und Zentralasien richtet, sollen der Mittelmeerdialog (Mediterranean Dialogue, MD) und die Istanbuler Kooperationsinitiative (Istanbul Cooperation Initiative, ICI) zur Sicherheit und Stabilität in der erweiterten Region des Mittelmeerraums und dem Nahen Osten beitragen.

Im Fokus des MD stehen die bilateralen Partnerschaften mit Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Mauretanien, Marokko und Tunesien. Diese Kooperation gibt es seit 1994 auch mit dem Ziel, das Misstrauen einiger dieser Staaten gegenüber der NATO abzubauen, die vor allem die starke Rolle der USA innerhalb der Allianz und die US-Aktivitäten im Nahostkonflikt kritisch sehen. Die NATO-Mitglieder und die Partnerstaaten des Mittelmeerraums teilen jedoch auch sicherheitspolitische Risiken wie Terrorismus und gemeinsame Herausforderungen wie die Sicherung der Seewege.

Die Istanbuler Kooperationsinitiative entstand 2004 auf dem NATO-Gipfeltreffen in der namensgebenden türkischen Hauptstadt. Zum ICI gehören Bahrain, Katar, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate. Weitere wichtige geopolitische Akteure in der Region wie Oman und Saudi-Arabien arbeiten nicht mit der NATO zusammen. Mit ICI suchte die NATO rund um den Militäreinsatz in Afghanistan Verbündete, die der NATO etwa Überflugrechte oder Hafennutzung gewährten. Partnerstaaten des ICI haben an vergangenen NATO-Einsätzen teilgenommen, etwa an der Interner Link: International Stabilisation Assistance Force (ISAF) in Afghanistan und der Interner Link: Operation Unified Protector in Libyen.

Beide Partnerschaftsmodelle setzen auf politischen Dialog, Austausch zur Förderung der Zusammenarbeit und Transparenz sowie praktische Kooperation in Form von gemeinsamen militärischen Übungen und militärischem Training. Unterschiedliche regionale sicherheitspolitische Interessen und Systemgegensätze zwischen den demokratischen Staaten der NATO und teils autokratischen MD- und ICI-Staaten erschweren allerdings die Zusammenarbeit.

NATO-Russland-Beziehungen

Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland sind gekennzeichnet durch die Vermächtnisse aus dem Kalten Krieg, Perioden der Annäherung und Zusammenarbeit und zuletzt durch auseinanderstrebende Interessen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion strebten viele europäische Staaten sowie die USA eine Annäherung mit der neu gegründeten Russischen Föderation an, um eine friedliche und stabile Sicherheitsordnung in Europa zu schaffen. Die westlichen Staaten verfolgten dabei vor allem das Ziel, Russland in die europäische Sicherheitsarchitektur, das heißt in die demokratisch geprägten Sicherheitsorganisationen wie NATO und Europäischen Union (EU), zu integrieren. Russland forderte dabei eine Sonderrolle im Vergleich zu anderen mittel- und osteuropäischen Staaten, die seit 1994 am PfP-Programm sowie im EAPC der NATO teilnahmen. Aus diesem Grund sowie wegen der militärischen Stärke und dem (historischen und gegenwärtigen) politischen Einfluss des Landes auf Europa nimmt Russland eine besondere Stellung im Partnerschaftsmodell der NATO ein.

1997 wurde die NATO-Russland-Grundakte „über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit“ verabschiedet. In der Grundakte wurde bekräftigt, dass sich die NATO mit ihren Mitgliedstaaten und Russland nicht mehr als Gegner sehen. Gemeinsam wollte man Demokratie stärken, strategische Transparenz schaffen und gegenseitiges Vertrauen aufbauen. Darüber hinaus vereinbarten die NATO und Russland das Ziel, einen gemeinsamen Raum der Sicherheit und Stabilität in Europa unter Wahrung der Souveränität der Staaten zu schaffen. Mit der NATO-Russland-Grundakte wurde ein Ständiger Gemeinsamer Rat (Permanent Joint Council) gegründet, der als Forum für Dialog und Austausch diente. Dieser wurde 2002 durch den NATO-Russland-Rat (NATO-Russia Council, NRC) abgelöst, um die Zusammenarbeit weiter auszubauen. Der NRC konzentrierte sich auf Fragen des Krisenmanagements, der Rüstungskontrolle, der Terrorbekämpfung und der russischen Unterstützung von NATO-Einsätzen wie auf dem Balkan und in Afghanistan. Diese Themen wurden in den monatlichen Treffen auf Botschafterebene sowie zweimal jährlich auf Ministerebene unter Beteiligung des Militärs besprochen.

Wenngleich die abgestimmte Terrorismusbekämpfung in Afghanistan Anfang der 2000er Jahre in der Wissenschaft als positiv bewertet wurde, verschlechterte sich zunehmend das Verhältnis durch die Wiederkehr alter Konfrontationsmuster. So beeinflussten die russische Unterstützung der Unabhängigkeitsbestrebungen von Abchasien und Südossetien, zwei Teilrepubliken des NATO-Partners Georgien, und insbesondere der Interner Link: russische Krieg gegen Georgien im August 2008 die Beziehungen zwischen NATO und Russland. Infolge des Kriegs richtete die NATO die NATO-Georgien-Kommission ein, die den politischen und strategischen Dialog mit diesem Partnerstaat stärken und eine georgische NATO-Mitgliedschaft vorbereiten soll.

Zum Bruch der NATO-Russland-Beziehungen kam es mit der russischen Annexion der Krim und dem Beginn des gewaltsamen Konflikts in der Ostukraine 2014. Die Arbeit des NRC ruhte zwischen 2014 und 2016. 2016 wurde von den NATO-Mitgliedstaaten beschlossen, die Kommunikation mit Russland im NRC und EAPC fortzuführen, um sich so über den Konflikt in der Ukraine auszutauschen. Zwischen 2016 und 2022 fanden elf Treffen im NRC statt. Infolge des umfassenden russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 wurde die Zusammenarbeit im NRC sowie Russlands Teilnahme am PfP-Programm und im EAPC erneut ausgesetzt. Die militärische Aggression und die revisionistische Außenpolitik Russlands werden in der NATO und ihren Mitgliedstaaten wieder verstärkt als Bedrohung wahrgenommen, was auch im strategischen Konzept der NATO von 2022 seinen Ausdruck fand. Seitdem liegen die NATO-Russland-Beziehungen auf Eis und es fanden lediglich Austausche zwischen Russland und einzelnen NATO-Mitgliedstaaten wie beispielsweise Frankreich, Deutschland und den USA statt.

NATO-Ukraine Beziehungen

Auch wenn die Ukraine 1991 Mitglied im EAPC wurde, waren die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine nach der ukrainischen Unabhängigkeit 1991 aufgrund der Neutralität des Landes anfangs zurückhaltend. Im Jahr 1994 trat die Ukraine dem PfP-Programm bei. Aufgrund der (geo-)strategischen Relevanz der Ukraine wurde 1997 die NATO-Ukraine-Kommission zur verstärkten Zusammenarbeit gegründet.

Im Zug der sogenannten Interner Link: Orangenen Revolution von 2004 setzte sich in der Ukraine ein pro-westlicher Kurs durch, der nach einer Integration in die europäische Sicherheitsordnung strebte. Unter Präsident Viktor Juschtschenko (2005 bis 2010) näherten sich die NATO und die Ukraine an. Auf dem NATO-Gipfeltreffen in Bukarest von 2008 erhielten Georgien und die Ukraine eine Zusage für den Beitritt zum Aktionsplan zur Mitgliedschaft (Membership Action Plan, MAP) der NATO, der beide Länder auf eine mögliche NATO-Mitgliedschaft mithilfe politischer und institutioneller Reformen vorbereiten soll. Nicht alle NATO-Mitglieder standen hinter dieser Entscheidung, die von Russland deutlich kritisiert wurde. Unter der pro-russischen Präsidentschaft von Viktor Janukowitsch (2010 bis 2014) verlangsamte sich die Annäherung zwischen der NATO und der Ukraine, während die EU im Jahr 2014 mit der Ukraine ein Assoziierungsabkommen unterschrieb, das auf eine vertiefte politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit abzielte.

Erst mit den Interner Link: Maidan-Protesten in Kyjiw ab Ende 2013 und der russischen Annexion der Krim im März 2014 intensivierten sich die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine. Unter anderem wurden mehrere außerordentliche Sitzungen in der NATO-Ukraine Kommission abgehalten, um sich gegenseitig über die neue Sicherheitslage zu informieren und sich über ein mögliches politisches Vorgehen in Bezug auf Russland auszutauschen. Außerdem wurden in diesem Zusammenhang neue Verteidigungsreformen in der Ukraine ausgearbeitet, die zu einem Aufbau von militärischen Kapazitäten und Fähigkeiten sowie der ukrainischen Rüstungsindustrie dienten. Die Zusammenarbeit wurde durch die Teilnahme der Ukraine an Militärübungen der NATO an deren Ostflanke verstärkt. Im Jahr 2020 wurde die Ukraine als Ausdruck der verstärkten Zusammenarbeit und der Annäherung zu einem „Enhanced Opportunity Partner“ (Partner mit erweiterten Möglichkeiten) ernannt.

Mit Beginn des umfassenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 wurden einige NATO-Mitglieder zu den größten finanziellen und militärischen Unterstützern der ukrainischen Selbstverteidigung, darunter die baltischen Staaten, Deutschland, Großbritannien, Polen und die USA. Im Februar 2022 beantragte die Ukraine offiziell ihre EU-Mitgliedschaft und reichte dann im September ihren Mitgliedschaftsantrag bei der NATO ein. Bereits 2017 wurden die Bestrebungen zur NATO-Mitgliedschaft durch das ukrainische Parlament gesetzlich verankert. Mittlerweile sieht die Ukraine die Zugehörigkeit zur NATO als Notwendigkeit für die eigene Sicherheit und Souveränität an. Im Jahr 2023 wurde die Partnerschaft institutionell aufgewertet, indem die NATO-Ukraine-Kommission zum NATO-Ukraine-Rat umgewandelt wurde. Der Rat soll eine vertiefte und gleichberechtigte politische und militärische Zusammenarbeit ermöglichen. Doch die Aufnahme der Ukraine in die NATO und auch das Ausmaß der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland sind zwischen den NATO-Mitgliedern umstritten.

Strategische Partnerschaft mit der EU

Die NATO pflegt neben Partnerschaften mit einzelnen Staaten auch Kooperationen mit Internationalen Organisationen, etwa den Interner Link: Vereinten Nationen (UNO), der Interner Link: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) oder der Interner Link: Europäischen Union (EU).

Die NATO-EU-Beziehungen gelten als eine „Strategische Partnerschaft“, da sie gemeinsame Werte und Normen teilen und ähnliche Interessen verfolgen wie die Sicherheit und Stabilität Europas. Die EU wird oft als „natürlicher Partner“ der NATO angesehen, da 23 Staaten zugleich Mitglied in der NATO und in der EU sind. Darüber hinaus überlappen sich heute Verantwortlichkeiten von EU und NATO wie Krisenmanagement und die Sicherheit und die Verteidigung Europas.

Während des Kalten Kriegs war die Arbeitsteilung noch klar geregelt: Die NATO war für die Verteidigung und Abschreckung zuständig; die Interner Link: Europäische Gemeinschaft (EG) beschäftigte sich mit der wirtschaftlichen und politischen Integration. Somit gab es keine nennenswerten Gründe für eine verstärkte Zusammenarbeit. Das veränderte sich mit der Transformation der EG in die EU und der Gründung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) durch den Vertrag von Maastricht (1993) sowie der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) im Jahr 1999, die später in die Interner Link: Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) umbenannt wurde. Neben der Überlappung der Verantwortlichkeiten kam es zu einer Konkurrenz um finanzielle Ressourcen und militärische Fähigkeiten, die den beiden Organisationen seitens ihrer Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund der Instabilitäten und Kriege auf dem Balkan in den 1990er Jahren, allen voran in Interner Link: Bosnien und Herzegowina und im Interner Link: Kosovo, kam es im Rahmen des Krisenmanagements zur Annäherung zwischen NATO und EU.

Mit der EU-NATO-Erklärung zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, dem Abkommen zur Informationssicherheit bei gegenseitigem Informationsaustausch und den Interner Link: „Berlin Plus“-Vereinbarungen von 2003 wurden die Grundlagen für die Zusammenarbeit beschrieben. Für das Krisenmanagement auf dem Balkan waren diese Abkommen bedeutsam, da sie die praktische Kooperation vor Ort und den Austausch von Informationen vereinfachten. Aufgrund des Konflikts zwischen dem NATO-Mitglied Türkei und dem der EU beigetretenen Zypern, wurde der Austausch von Sicherheitsinformationen zwischen der NATO und der EU jedoch von 2004 bis 2014 ausgesetzt. Die praktische Zusammenarbeit im Krisenmanagement in Bosnien und Herzegowina blieb bestehen.

Mit der Interner Link: russischen Annexion der Krim 2014 kam es erneut zur Annäherung, die 2016 zur Gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen der EU und NATO führte. Es folgten weitere gemeinsame Erklärungen in den Jahren 2018 und 2023 sowie 2017 die Festsetzung von Maßnahmen zur Ausweitung und Vertiefung der Zusammenarbeit, beispielsweise in den Bereichen der maritimen Sicherheit, Cybersicherheit, Bekämpfung von hybriden Bedrohungen und Militärübungen.

Globale Partnerschaften

Afghanistan, Australien, Kolumbien, Irak, Japan, Südkorea, Mongolei, Neuseeland und Pakistan sind sogenannte Globale Partner der NATO (NATO global partners oder partners across the globe). Mit Afghanistan ist die Zusammenarbeit allerdings derzeit aufgrund der Machtübernahme durch die Taliban im Juni 2021 ausgesetzt. Auf der Grundlage von individuellen Partnerschaftsprogrammen (Individually Tailored Partnership Programme) arbeiten diese einzelnen Staaten regelmäßig mit der NATO (und teilweise schon lange mit den USA) zusammen und nehmen an NATO-Übungen und NATO-Einsätzen teil. Gemeinsame Themen sind unter anderem Cybersicherheit, Anti-Terror und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Darüber hinaus berät sich die NATO auch regelmäßig mit Drittstaaten ohne bilaterale Partnerschaftsabkommen, wie beispielsweise Brasilien, China und Indien, zu Themen, die für die regionale Sicherheit relevant sind.

Weitere Inhalte

Dr. Nele Marianne Ewers-Peters ist Assistant Professor for European Security an der Faculty of Arts and Social Sciences der Maastricht Universität. Zuvor arbeitete sie u.a. am Lehrstuhl für Internationale Sicherheit und Konfliktforschung der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen auf der NATO, der Europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Sicherheitskooperation und Global Governance.