Antisemitismus erkennen als Teil professioneller Polizeiarbeit | InfoPool Rechtsextremismus | bpb.de

Redaktion InfoPool: Inwiefern sind Sicherheitsbehörden, zum Beispiel im Rahmen der Polizeiarbeit, mit Antisemitismus konfrontiert?

Dr. Sarah Jadwiga Jahn: Antisemitismus kann in ganz unterschiedlichen Formen auftreten. Sicherheitsbehörden haben mit den Bürgerinnen und Bürgern in der ganzen Breite und Vielfalt des gesellschaftlichen Lebens zu tun. Ich beschäftige mich vor allem mit der Polizei, speziell mit der Landespolizei und ihren Themen. Dazu gehören Nachbarschaftsstreitigkeiten, Bedrohungen im sozialen Nahfeld, der Schutz von Objekten, zum Beispiel von jüdischen Einrichtungen, oder auch Veranstaltungen, bei denen Politikerinnen und Politiker auftreten und Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen, weil diese sich für jüdisches Leben einsetzen. Es geht aber auch um Mobbing im Internet, Mobbing auf dem Schulhof und so weiter.

Welche Rolle spielt denn Antisemitismus in den Polizeistrukturen selbst?

Dr. Sarah Jadwiga Jahn: Das ist eine gute Frage. In unserem Projekt haben wir das tatsächlich nicht untersucht, es war aber der Ausgangspunkt, um sich mit dem Thema Antisemitismus und jüdisches Leben zu beschäftigen. Ich komme aus Nordrhein-Westfalen, und dort hatten wir die rechtsextremen Chatgruppen in Mülheim . Unser Innenminister Herbert Reul hat das damals sehr ernst genommen und die Frage gestellt, wie eine Polizei aussehen könnte, die so etwas bestenfalls früher aufdeckt oder erst gar nicht geschehen lässt. NRW hatte deshalb eine Stabsstelle eingerichtet, um herauszufinden, aufgrund welcher Strukturen und Bedingungen rechtsextreme und antisemitische Umtriebe entstehen und welche Möglichkeiten und Ressourcen es gibt, sodass man damit gut und professionell umgehen kann. In diesem Kontext sind wir im Projekt mit der Frage gestartet, wie eine Ausbildung für künftige Polizistinnen und Polizisten aussehen kann, die sich mit Antisemitismus und jüdischem Leben auseinandersetzt. Wie kann man zukünftige Polizistinnen und Polizisten in diesem Thema so professionalisieren, dass sie Antisemitismus erkennen und gut damit umgehen können und sie bestenfalls Kolleg:innen, die sich antisemitisch äußern oder handeln, entgegentreten können und nicht schweigen. Dies gilt auch für rechtextremistische und andere Äußerungen, die menschenverachtend sind und eine Ungleichwertigkeit suggerieren.

Was für Probleme bringt Externer Link: Antisemitismus in Polizeistrukturen mit sich? Dies behindert ja die polizeiliche Ermittlungsarbeit bei antisemitischen Verdachtsfällen.

Dr. Sarah Jadwiga Jahn: Das ganz grundlegende Problem ist, dass die Polizei ja eigentlich eine Menschenrechtsschutzorganisation ist und Antisemitismus diesem Auftrag ganz grundlegend widerspricht, Menschenrechte und Menschenwürde sogar in Abrede stellt. Insofern sind Antisemitismus wie auch Rechtsextremismus in Polizeistrukturen ein ganz klarer Verstoß gegen unser demokratisches Verständnis von Polizei und Polizeiarbeit. Bei Betroffenen führt Antisemitismus innerhalb der Strukturen zu einem Vertrauensverlust in die Behörde. Das ist nicht nur für jüdische Menschen und für die Polizei ein großes Problem, sondern auch für die Gesellschaft als Ganzes. Die Gesellschaft muss Vertrauen in die Polizei haben. Wenn Menschen, die sich nicht geschützt fühlen, den Weg zur Polizei nicht finden, dann haben wir als Gesellschaft ein sehr großes Problem, nicht nur die Betroffenen von Antisemitismus.

Welche Formen von Antisemitismus sind in der Polizeiarbeit besonders relevant?

Dr. Sarah Jadwiga Jahn: Wir haben es in der polizeilichen Arbeit mit allen Formen zu tun. Da ist der klassische Antisemitismus, der politisch motiviert und sehr gut sichtbar ist. Ein Beispiel ist das Graffiti eines Hakenkreuzes auf dem Grabstein eines jüdischen Friedhofes. Besonders relevant geworden in unserer Studie ist der israelbezogene Antisemitismus. Relevant bedeutet, dass für Polizistinnen und Polizisten ein hohes Maß an Unsicherheit besteht, wann Antisemitismus anfängt und wann er auch strafrechtlich relevant wird. Da fehlt zum Teil Wissen, Kontextwissen, über Symbole oder Sprache, aber auch, wie solche Gruppen zu erkennen sind. Aufgrund der politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen ist das spätestens seit dem 7. Oktober 2023 die Form, die besonders stark vertreten ist, und zwar, den Statistiken zufolge, nicht nur in Deutschland, sondern international.

Welche pädagogischen Ansätze und Methoden sind besonders erfolgreich, um Sicherheitsbehörden zum Thema Antisemitismus aufzuklären und fortzubilden? Gibt es Beispiele für erfolgreiche Trainings oder Schulungen?

Dr. Sarah Jadwiga Jahn: Das Ziel ist erst einmal, Antisemitismus zu erkennen und seine Funktionsweise zu verstehen. Da kann man den klassischen Weg gehen: Wie viele andere Berufsgruppen wünschen sich auch Polizistinnen und Polizisten Leitfäden und Informationsbroschüren, um wichtiges Wissen einfach und schnell im Alltag abrufen zu können. Das reicht aber unseres Erachtens nicht aus. Wir verknüpfen die Bildung über Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens sehr stark mit Kompetenzen und auch sehr stark mit der eigenen Person und dem Verständnis der Berufsrolle. Das heißt, dass wir Antisemitismusprävention und den Schutz jüdischen Lebens nicht singulär und exklusiv als ein Themenfeld betrachten, sondern das in den großen Kontext von Polizeiarbeit stellen und fragen: Welche Werte sind euch wichtig? Was ist gute Polizeiarbeit für euch persönlich, für die Gesellschaft? Dort verorten wir die Themen Antisemitismus und jüdisches Leben. Wir haben gerade in dem Berufsfeld Polizei die Herausforderung, dass jüdisches Leben eigentlich gar keinen Referenzpunkt hat. Polizei übernimmt den Objektschutz und hat mit Versammlungslagen zu tun, bei denen auch Antisemitismus eine Rolle spielt. Aber wie vielfältig Jüdinnen und Juden und ihre Lebensbedingungen, Einstellungen und Biografien sind, das ist nicht bekannt. Selbst Polizistinnen und Polizisten sagen, dass das ein großes Problem ist, weil jüdisches Leben eine Black Box bleibt und keine Bezugspunkte hergestellt werden können. Eigentlich hat man nur Wissen über Antisemitismus und jüdisches Leben aus dem Geschichtsunterricht, vielleicht noch aus der Familie. Aber gegenwartsbezogenes Wissen ist nicht da. Selbst Objektschutz wird nur als Dienst vor der Synagoge oder vor dem Museum wahrgenommen, man weiß gar nicht, was in dem Objekt passiert, welche Menschen dort sind.

Wir haben unterschiedliche methodische Ansätze, um damit umzugehen. Was wir immer machen, ist, in einer Art Selbstreflexion zu fragen: Welche Gedanken habt ihr? Welche Gefühle? Das ist der Punkt, an dem wir ansetzen, egal, ob es sich um eine klassische Weiterbildung über jüdisches Leben vor Ort handelt oder ob wir an einem Gedenkort sind und wir uns historische Ausschnitte anschauen. Diese Selbstreflexion muss immer zuerst gemacht werden. Nach einer Weiterbildung muss man sich dann die Zeit nehmen, das Erlebte aufzuarbeiten. Wie haben sich Gedanken und Gefühle verändert? Das hat meines Erachtens den Vorteil, dass es nicht nur eine Kontextualisierung des Wissens für die eigene Person gibt, sondern dass man, wenn man das zum Beispiel in der Dienstgruppe macht, auch zusammen lernt, über solche Themen und vielleicht sogar auch Unsicherheiten zu sprechen. Das ist in der Polizeiarbeit ganz wichtig: über Unsicherheiten zu sprechen.

Auf welche Herausforderungen stoßen antisemitismuskritische Bildungsmaßnahmen innerhalb der Sicherheitsbehörden? Mit welchen Strategien wird diesen Herausforderungen begegnet?

Dr. Sarah Jadwiga Jahn: Die größte Herausforderung hat erstmal nichts mit dem Thema zu tun: Das sind die vorhandenen Ressourcen. Die Personen haben sehr wenig Zeit. Wir haben aber auch mit Widerwillen zu tun. Nach dem Motto: „Nicht schon wieder. Wir haben doch größere Probleme. Wir haben Aktualisierungen im Waffenrecht. Das müsste man sich mal anschauen. Wir müssen noch zur jährlichen Schießübung gehen.“ Auf unterschiedlichen Ebenen besteht hier auch Abwehr. Es ist noch nicht mal Abwehr, wie wir es aus der Antisemitismusbildung kennen, sondern eher die Frage: „Welche Relevanz hat das für meinen Bereich? Ich arbeite im Verkehrskommissariat. Warum soll ich mich damit auseinandersetzen?“ Diesen Widerwillen muss man überwinden, bestenfalls, indem zum Beispiel die Führungskraft auf die Notwendigkeit hinweist und das Thema zum Beispiel mit der Berufsrolle, den Werten und Aufgaben der Polizei verbindet. Und mit der Möglichkeit, Begegnungen zu schaffen. Wir hören tatsächlich immer wieder, dass Polizistinnen und Polizisten sehr viel offener und interessierter mit dem Thema umgehen, wenn sie Begegnungen vor Ort haben. Das muss nicht die jüdische Gemeinde sein, das können auch Organisationen sein wie die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), die in elf Bundesländern, unter anderem in NRW, antisemitische Vorfälle monitort, oder die Beratungsstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung OFEK. Diese setzen sich mit den Betroffenenperspektiven auseinander und können sehr gut verdeutlichen, warum es vielen Menschen schwerfällt, bei antisemitischen Vorfällen oder Erlebnissen überhaupt zur Polizei zu gehen.

Wie versucht zum Beispiel das Projekt EMPATHIA³, an dem Sie beteiligt sind, diesen Herausforderungen gerecht zu werden?

Dr. Sarah Jadwiga Jahn: Erstmal haben wir im Projekt eine Grundlagenstudie durchgeführt. Bis dato gab es keine empirische Studie darüber, wie Antisemitismus und jüdisches Leben in der alltäglichen Arbeit in der Polizei wahrgenommen werden. Wir wollten wissen: Wo gibt es Berührungspunkte? Wie werden bestimmte Lagen eingeschätzt, zum Beispiel Versammlungslagen oder Friedhofsschändungen? Wie wird damit umgegangen? Welche Probleme und Herausforderungen sehen die Beamtinnen und Beamten selbst? Auf Basis der Studienergebnisse wollten wir die genauen Bedarfe der Polizistinnen und Polizisten bestimmen. Anhand der Wissenslücken, die wir anhand der Interviews identifizieren konnten, und Bedarfen, die die Polizistinnen und Polizisten selbst genannt haben, haben wir ein Bildungsangebot erarbeitet, das wir „Intervention“ nennen. Ausgangspunkt ist ein Externer Link: Planspiel: Anhand einer Demonstrationslage in einer Stadt wird gefragt, ob und wie sich Antisemitismus in der Vielfalt der Parolen und Symbole der unterschiedlichsten Gruppen zeigt und welche Möglichkeiten die Polizei hier hat. Wir fragen natürlich auch, welche Grenzen polizeilicher Interventionsmöglichkeiten es gibt und welche Organisationen oder andere Personengruppen noch vor Ort sind, die Handlungsmöglichkeiten begrenzen oder die Zusammenarbeit vielleicht sogar verbessern. In diesem Planspiel geht es also nicht nur um Antisemitismus in seinen vielfältigen Formen, sondern wir gucken auch darauf, welche Handlungsmöglichkeiten und Handlungsgrenzen es gibt. Die Polizistinnen und Polizisten nehmen dabei nicht nur die eigene Rolle ein, sondern zum Beispiel auch die eines Trainers oder einer Trainerin im jüdischen Sportverein Makkabi, einer Vertreterin oder eines Vertreters der Stadtverwaltung oder die eines Mitglieds einer Migrantenorganisation. Es findet also auch ein Perspektivwechsel statt, der zeigt, wie Polizei und Polizeiarbeit gesehen werden. Was macht das mit Menschen, wenn zum Beispiel „From the River to the Sea, Palestine will be free“ skandiert wird – und die Polizei bleibt stehen und macht augenscheinlich nichts? Oder wenn Demonstrierende „Der Staat Israel ist unser Unglück“ rufen – ein Ausspruch, der in der Dortmunder Neonazi-Szene mehrfach dokumentiert wurde? Welche Handlungsoptionen bestehen da für die Polizei, was ist sinnvoll, unbedingt notwendig oder unzulässig? Wir können im Planspiel nicht nur zeigen, was die Herausforderungen für die Polizei sind, sondern auch für andere Personen und Personengruppen, die mit diesem Thema konfrontiert sind. Vor und nach der „Intervention“ machen wir einen Wahrnehmungs- und Wissenstest, der uns Einblicke gibt, wie sich die Wahrnehmung und auch das Wissen der Teilnehmenden verändert.

Welche Möglichkeiten gibt es, antisemitismuskritische Bildung als langfristigen Bestandteil in der Ausbildung von Sicherheitsbehörden zu verankern?

Dr. Sarah Jadwiga Jahn: Indem man unterschiedlichste Behörden besucht und die Intervention vorstellt. Man kann die Intervention auch in die Aus- und Fortbildung tragen. Unser Vorteil im Projekt ist, dass ich selbst Dozentin an der Polizeihochschule bin und hier künftige Polizistinnen und Polizisten im Bereich der interkulturellen Kompetenz, aber auch in der Berufsrollenreflexion und Polizeiethik ausbilde. Wir sagen aber auch ganz klar, dass diese Themen nicht nur in diesen Fächer zur Sprache kommen müssen. Um den zuvor genannten Widerwillen zu überwinden, ist es eigentlich viel besser, wenn in Fächern wie Einsatzlehre, Eingriffsrecht, Kriminologie oder vielleicht auch Staatsrecht entsprechende Bezüge geschaffen werden. Wichtig ist, dass die künftigen Polizistinnen und Polizisten sehen: „Ach, das hat nicht nur was mit Religion oder Kultur zu tun, sondern tatsächlich mit ganz grundlegender Polizeiarbeit.“

Wenn es uns dazu noch gelingt, diese Themen in der Fortbildung für Lehrkräfte in der polizeilichen Bildung zu verankern, die ja auch zum Teil selber Polizistinnen und Polizisten sind, dann bin ich sehr positiv gestimmt. Und wenn die Behörde selbst sich eine Struktur überlegt, wie sie es mit Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in diesen und anderen Bereichen der politischen Bildung schafft, das Wissen und die Erfahrungen einzelner Personen aus der Behörde in die Fläche zu bringen, dann macht mir das Hoffnung. In der Polizeibehörde Dortmund, also an dem Studienort, an dem ich arbeite, gibt es ein sehr positives Beispiel: Seit einigen Wochen haben wir eine Antisemitismusbeauftragte inklusive Stellvertretung, die in der Behörde als Polizistin Ansprechpartnerin für die Kolleginnen und Kollegen ist. Sie initiiert Begegnungsformate und Besuche von Dienstgruppen oder nimmt selbst an Veranstaltungen der politischen Bildung teil. Außerdem pflegt sie die Netzwerke, die es auch über das eigene Bundesland hinaus gibt, oder baut diese mit auf.

Das Interview wurde am 25. Februar 2025 geführt.