Sicherheitsbehörden | InfoPool Rechtsextremismus | bpb.de

Neben der Polizei sind auch die deutschen Nachrichtendienste in die Bekämpfung von Rechtsextremismus involviert. Der Artikel beleuchtet repressive wie präventive Ansätze der Sicherheitsbehörden.

Das Grundgesetz schützt das Recht, Vereine zu gründen. Was aber, wenn sich rechtsextreme Vereine gegen demokratische Prinzipien wenden? Im äußersten Fall kann der Staat sie verbieten.

Jedes Jahr werden auf Länder- sowie Bundesebene die Verfassungsschutzberichte veröffentlicht. In allen Berichten des Jahres 2024 nimmt der Rechtsextremismus viel Raum ein.

Im Zuge des Bekanntwerdens des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) kamen strukturelle Probleme, Skandale und Defizite bei Polizei und Verfassungsschutzbehörden ans Licht.

Antisemitismus begegnet der Polizei in vielen Facetten. Dr. Sarah Jadwiga Jahn spricht über Herausforderungen in der Ausbildung und warum es lohnt, zeitgenössisches jüdisches Leben kennenzulernen.

Jeder Zehnte aus der Reichsbürgerszene gilt als gewaltorientiert. Polizei und Sicherheitsbehörden versuchen anhand von Risikofaktoren und Warnsignalen, mögliche Taten im Vorfeld zu erkennen.

Im Reichsbürger- und Selbstverwaltermilieu aufwachsende Kinder sind durch diese Ideologien gefährdet. Die Kinder- und Jugendarbeit muss die Familiendynamiken verstehen und Interventionen entwickeln.

Die Polizei sollte sich mit der Vergangenheit des eigenen Berufs auseinandersetzen, fordert Peter Römer von der Villa ten Hompel. Auch, um Rechtsextremismus – auch in den eigenen Reihen – vorzubeugen.

KZ-Gedenkstätten geraten verstärkt ins Visier von Rechtsextremen. Wie sich die Gedenkstätte Buchenwald gegen Verhöhnung, Provokation und Relativierung der NS-Verbrechen wehrt.

Die Bundesrepublik: illegitim. Das Deutsche Reich: existiert noch. „Reichsbürger“ lehnen alles ab, was mit dem nicht akzeptierten Staat zu tun hat, statten sich mit eigenen Personalpapieren aus…

Die Reichsbürgerbewegung ist heterogen, birgt ein hohes Gewaltpotenzial und setzt auf Selbstverharmlosung. Der Text skizziert die juristischen Herausforderungen im Umgang mit dieser Gruppe.

Die Reichsbürgerszene hat sich in den letzten Jahren professionalisiert und radikalisiert. Dank Internet und Krisenzeiten wächst ihre Anhängerschaft – und ihre Präsenz in der politischen Landschaft.

Welche Strukturen einer rechtsextremen Gefangenenhilfe gab und gibt es in Deutschland? Wie sind diese einzuordnen und vor welche Herausforderungen stellen sie den Staat und die Gesellschaft?

Worum handelt es sich bei „Tertiärprävention“ ? Und wie grenzt sie sich von indizierter Prävention und Intervention ab? Wo liegen Grenzen und Problemkonstellationen?

Was bedeutet der Begriff „Ausstieg“ konkret? Wie und durch wen erfolgt die Ausstiegsberatung im Kontext Rechtsextremismus in der Praxis? Und was kennzeichnet einen erfolgreichen Ausstieg?

Wer ein politisches Amt in der Kommune innehat, wird oftmals angefeindet und unter Druck gesetzt. Doch Mandatstragende können und sollten sich in belastenden Situationen Unterstützung holen.

In Deutschland ist eine Debatte über rechtsextreme Umtriebe in den Sicherheitsbehörden entbrannt. Im Laufe des Jahres 2020 sorgten zahlreiche Fälle für Aufsehen, beispielsweise rechtsextreme Chats.