Grundgesetz
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Die Artikel des Grundgesetzes stehen über allen anderen deutschen Rechtsnormen. In ihnen sind die grundlegenden staatlichen System- und Wertentscheidungen festgelegt.
Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Die Geschäftsordnung des Bundestages regelt die Einzelheiten des parlamentarischen Verfahrens. Dazu zählen die Wahl des Bundestagspräsidenten und des Bundeskanzlers, Tagesordnungen, die Behandlung von Vorlagen und Petitionen, Rechte und Pflichten der Abgeordneten und schließlich der Vollzug der Beschlüsse des Bundestages.
Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
Einigungsvertrag
Der Einigungsvertrag regelt sämtliche durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland notwendig gewordenen Veränderungen. Dazu gehören unter anderem beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes, die Rechtsangleichung und die Neuordnung der Öffentlichen Verwaltung und des Öffentlichen Vermögens.
Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
Zwei-plus-Vier-Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland
Der 1990 abgeschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges stellt die endgültige innere und äußere Souveränität des vereinten Deutschlands her. Darin wird unter anderem das Staatsgebiet des vereinten Deutschlands festgelegt und die Bündniszugehörigkeit Deutschlands geregelt.
Staatsrecht für die Bundesrepublik Deutschland
Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
In dieser Konvention verpflichten sich die europäischen Staaten, die Menschenrechte und Grundfreiheiten im eigenen Hoheitsgebiet und untereinander anzuerkennen. Sie regelt u.a. die Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Seit 1950 ist die Konvention in Kraft.
Staatsrecht für die Bundesrepublik Deutschland
Gesetz über das Bundesverfassungsgericht
Das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht ist die Rechtsgrundlage für das oberste deutsche Gericht. Es regelt die Verfassung und Zuständigkeit des BVG. Es legt allgemeine Vorschriften für die Vorgehensweise in verfassungsgerichtlichen Verfahren fest. Und es liefert Regeln für einzelne Verfahrensarten.
Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
Bundeswahlgesetz
Das Bundeswahlgesetz enthält nähere Vorschriften zum Verfahren bei Bundestagswahlen. Dabei geht es um grundsätzliche Dinge wie das Wahlsystem, die Wahlorgane, das Wahlrecht und die Wählbarkeit. Daneben liefert es Vorschriften zur Vorbereitung der Wahl, zur Wahlhandlung und der Feststellung des Wahlergebnisses.
Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
Gesetz über die politischen Parteien
Das Parteiengesetz enthält die näheren bundesgesetzlichen Regelungen des Parteienrechts. Dabei geht es hauptsächlich um die verfassungsrechtliche Stellung und die Aufgaben der Parteien, den Begriff der Partei, die Namensgebung und innere Ordnung der Parteien sowie über Grundsätze und Umfang der staatlichen Finanzierung.
Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
Vertrag über die Europäische Union
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde der EU-Vertrag reformiert. Er legt die demokratischen Grundsätze der Union fest, bestimmt ihre Institutionen und regelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Federal Almanya Cumhuriyeti: Anayasası
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in türkischer Sprache.
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
القانون الأساسي لجمهورية ألمانيا الاتحادية
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in arabischer Sprache.
Infografiken
24 x Deutschland
Was sind die Grundsätze unserer Verfassung? Welche Aufgaben hat der Bundestag? Und wie entsteht ein Gesetz? 24 Infografiken geben einen Überblick und zeigen, wie die deutsche Demokratie funktioniert.
Dossier
Parteien in Deutschland
Ohne Parteien ist das politische System der Bundesrepublik nicht vorstellbar. Sieben Parteien sind im Bundestag vertreten: CDU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE, GRÜNE und CSU. Daneben gibt es aber noch zahlreiche kleinere Parteien, die im Europäischen Parlament oder den 16 Landesparlamenten für die Belange ihrer Wähler eintreten. Das Dossier beschreibt die deutschen Parteien und hilft, die Entwicklung des Parteiensystems und seine Rahmenbedingungen einzuordnen.
Dossier
Deutsche Demokratie
In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrichter?
Lexika-Suche
Zahlen und Fakten
Die soziale Situation in Deutschland
Wie sind die sozialen Aufgaben in Deutschland verteilt? Und für welche Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft müssen Lösungen gefunden werden? Das Online-Angebot hilft dabei, die soziale Situation in Deutschland besser einschätzen und beurteilen zu können.
Zahlen und Fakten
Globalisierung
Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.
