Bundespräsidentin/Bundespräsident

DEU: Staatsoberhaupt. Von einer Mehrheit der Bundesversammlung für fünf Jahre gewählt; einmalige Wiederwahl ist zulässig (Art. 54 GG). Vertreter des B. ist der Präsident des Dt. Bundesrates. Aufgaben: völkerrechtliche Vertretung DEUs und Abschluss von Verträgen des Bundes mit dem Ausland; Verkündigung und Ausfertigung der Gesetze; der B. hat das Recht, Begnadigungen auszusprechen; er hat das Vorschlagsrecht für die Wahl des Bundeskanzlers (Art. 63 GG), ernennt diesen und entlässt ihn auf Ersuchen des Dt. Bundestages; der B. ernennt und entlässt die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers; er ernennt und entlässt die Beamten des Bundes; der B. beruft den Dt. Bundestag ein, kann ihn in Ausnahmefällen auflösen (Art. 68 GG); er kann den Gesetzgebungsnotstand (Art. 81 GG) ausrufen. Damit seine Anordnungen und Verfügungen Gültigkeit erlangen, bedürfen sie i. d. R. der Gegenzeichnung des Bundeskanzlers oder des zuständigen Bundesministers. Die Arbeit des B. wird durch das Bundespräsidialamt unterstützt, dessen Leiter das Recht hat, an den Kabinettssitzungen der Bundesregierung teilzunehmen ( Tab. »Bundespräsidentin/Bundespräsident«).

AUT: Direkt vom Volk für sechs Jahre gewähltes Staatsoberhaupt (vergleichbare Aufgaben wie der dt. B.).

CHE: Als Vorsitzender des Bundesrates für ein Jahr gewählter Regierungschef.

Tab-09_BuPrae-DEU_1949-2017Bundespräsidentin/Bundespräsident

Siehe auch:
Staatsoberhaupt
Mehrheit
Bundesversammlung
Bundesrat
Vertrag
Gesetz
Recht
Bundeskanzler/Bundeskanzlerin
Bundestag
Bundesminister/Bundesministerin
Beamte
Gesetzgebungsnotstand
Bundesregierung
Amtsenthebung(-sverfahren)

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



Lexika-Suche

Dossier

Deutsche Demokratie

In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrichter?

Mehr lesen

Mediathek

10 questions about democracy

Zu der Reihe "Demokratie für alle?" gehören die Kurzfilme "10 questions about democracy". Jeder dieser Filme dreht sich um eine Frage zum Thema Demokratie. Dazu kommen Menschen aus aller Welt zu Wort.

Mehr lesen