Wer steht zur Wahl?

2.9.2021 | Von:
Oskar Niedermayer
Thomas Poguntke

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SPD

Logo SPDGründungsjahr Bundesverband
1863*
Mitgliederzahl in Deutschland
404.305 (31.12.2020)*
Bundesvorsitz
Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans*
Wahlergebnis 2017
20,5 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die Geschichte der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" (SPD) geht bis auf den im Jahr 1863 gegründeten "Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein" zurück. Die SPD wurde 1933 von den Nationalsozialisten verboten und 1945 neu gegründet. Sie war seit 1949 in drei Phasen etwa 35 Jahre lang in der Bundesregierung vertreten und stellte dabei rund 20 Jahre den Bundeskanzler. Seit Ende 2013 bildet sie – wie schon 2005 bis 2009 – mit der CDU/CSU eine Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die SPD entstand als Partei der Arbeiterbewegung. Mit dem Godesberger Programm von 1959 verabschiedete sie sich von ihren marxistischen Wurzeln und versteht sich seither als soziale und fortschrittliche Volkspartei, die mit ihren wirtschafts-, sozial- und gesellschaftspolitischen Positionen breite Bevölkerungsschichten ansprechen will. Ihre Programmatik basiert auf den Grundwerten "Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" und verbindet die Garantie von Freiheits- und Grundrechten mit sozialer Sicherung, die der Staat durch umfassende sozialpolitische Maßnahmen gewährleisten soll. Durch die 2003 begonnenen Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der "Agenda 2010" unter Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Partei in den Augen vieler ihrer Anhängerinnen und Anhänger ihren Markenkern vernachlässigt: die soziale Gerechtigkeit. Die SPD betont daher diesen Grundwert in den letzten Jahren wieder zunehmend und hat sich in jüngerer Zeit unter ihren beiden neuen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans programmatisch nach links bewegt.

Im Parteiprogramm zur Bundestagswahl zeigt sich dies am deutlichsten im Bereich der Sozial- und Finanzpolitik. Unter dem Leitbegriff des Respekts will die SPD den Sozialstaat weiter ausbauen. Das Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") soll durch ein "Bürgergeld" mit weniger Sanktionen und das System aus Kindergeld und Freibeträgen durch eine Kindergrundsicherung ersetzt werden. Zudem verspricht die SPD beitragsfreie Kitas und kostenlosen Nahverkehr für alle Kinder. Der Mindestlohn soll auf mindestens 12 Euro erhöht werden. Künftig soll es eine Rentenversicherung für alle geben, inklusive Selbstständiger und Beamter. In der Finanzpolitik will die SPD "die verfassungsrechtlich möglichen Spielräume zur Kreditaufnahme nutzen", eine Steuer von einem Prozent auf "sehr hohe Vermögen" einführen und kleinere sowie mittlere Einkommen steuerlich entlasten. In der Wohnungspolitik setzt die Partei nicht nur auf den beschleunigten Neubau, sondern auch auf ein gesetzlich verankertes Mietenmoratorium für Regionen mit knappem Wohnraum. Im Bereich der Klimapolitik will die SPD dafür sorgen, dass alle "in Deutschland bis spätestens 2045 treibhausgasneutral leben, arbeiten und wirtschaften" können. Zudem will sich die Partei im Bereich der Bildung für eine Stärkung digitaler Infrastrukturen einsetzen und im Gesundheitsbereich eine Bürgerversicherung einführen. Außen- und sicherheitspolitisch tritt die SPD u.a. für die Einführung von Mehrheitsentscheiden auf EU-Ebene sowie eine europäische Armee ein und bekennt sich klar zur NATO.

Kanzlerkandidat der SPD ist der amtierende Bundesfinanzminister Olaf Scholz.



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