Ökologisch-Demokratische Partei | Bundestagswahl 2021 | bpb.de

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1981 in Wiesbaden aus der Ökologiebewegung heraus gegründet. Bei Bundestagswahlen erreichte die Partei nie mehr als 0,4 Prozent, bei den Europawahlen 2014 und 2019 konnte die ÖDP mit einem Wahlergebnis von 0,6 bzw. 1,0 Prozent je einen Sitz im Europäischen Parlament erzielen. Vor allem in Bayern ist die ÖDP etabliert: Hier stellt sie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und eine stellvertretende Landrätin, zudem hat sie in Süddeutschland diverse Mandate auf kommunaler Ebene.

Programmatisch ist die ÖDP zum einen ökologisch orientiert: Dies umfasst den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, den Tierschutz und den Erhalt der Artenvielfalt sowie nachhaltiges Wirtschaften. Zum anderen steht sie für eine wertkonservative Politik: Die Förderung der Familie, das Prinzip des Lebensschutzes, das beispielsweise das Klonen und Eingriffe in die menschliche Keimbahn verbietet, sowie die psychologische und finanzielle Unterstützung von Schwangeren in Konfliktsituationen zählen zu ihren Anliegen. Im Bereich der Bildungspolitik setzt die Partei auf eine "ganzheitliche Entwicklung der Persönlichkeit" und setzt sich für ein dreigliedriges Schulsystem mit Gemeinschafts- bzw. Gesamtschulen sowie für die Gleichstellung von Privatschulen ein. Außerdem fordert die ÖDP den Ausbau direktdemokratischer Politikelemente.

Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie setzt die ÖDP in ihrem Programm für die Bundestagswahl 2021 neben ihren Kernprinzipien einen weiteren Schwerpunkt auf den Bereich der Sozialpolitik. So fordert die Partei u.a. steuerfinanzierte Sozialversicherungen und steuerfreie Grundpauschalen für alle Bürgerinnen und Bürger sowie ein Erziehungs- und Pflegegehalt. Die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge lehnt sie ab. Im Bereich der Klimapolitik tritt die ÖDP für die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels ein und fordert "100 % erneuerbare Energie bis 2030". Umweltschädliche Subventionen, z.B. im Bereich des Luftverkehrs, sollen abgeschafft werden. Regionale Wirtschaftskreisläufe hingegen will die ÖDP stärken und den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen nicht nur nach ihren finanziellen Gewinnen, sondern auch nach ihrem Einsatz für die Gemeinschaft bewerten. Die ÖDP, die keine Spenden von Unternehmen annimmt, fordert zudem eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte und die strikte Trennung von "Banken mit staatlicher Lizenz zur Kreditvergabe und Geldschöpfung" von Investmentbanken.