Basisdemokratische Partei Deutschland | Bundestagswahl 2021 | bpb.de

Die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) wurde im Juli 2020 in Hessen gegründet. Zu ihrer Vorgeschichte gehört auch die Partei "Widerstand 2020", die zuvor von Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie ins Leben gerufen wurde und mehrere herausgehobene Personen aus der Querdenker-Bewegung versammelte. Der Vorstand von "Widerstand 2020" wirkte anschließend an der Gründung von dieBasis mit. Die Gründung und Geschichte der Entstehung der Partei ist daher im Umfeld der Querdenker-Bewegung zu verorten. Im März 2021 fand der erste ordentliche Bundesparteitag statt, auf dem der Gründungsvorstand abgelöst und ein neuer Vorstand gewählt wurde. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg blieb die Partei knapp unter einem Prozent, in Sachsen-Anhalt 2021 erhielt sie 1,5 Prozent der Stimmen.

Ein Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 hat dieBasis bisher nicht vorgelegt. Auf ihrer Homepage benennt sie vier programmatische Säulen ihrer politischen Ziele: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz Die Partei fordert zudem mehr basisdemokratische Elemente zur Stärkung der Eigen- und Fremdverantwortung, da das ganze Volk der "Experte für Demokratie" sei. Konkret fordert sie die Einführung basisdemokratischer Elemente wie Volksentscheide und stetige Abstimmungen auf allen politischen Ebenen. Eine stetige Rücksprache und ein Austausch mit der Bevölkerung diene dazu, eine Machtbegrenzung zu etablieren. Die Partei setzt auf Achtsamkeit, die es ermögliche "mit einem gepflegten Umgang in Verbundenheit und achtsamen Kreis- und Gesprächskulturen" Themen gemeinsam anzugehen. Schwarmintelligenz bedeutet für dieBasis, "die Weisheit der Vielen in konkreten Projekten und der Politik zu nutzen". Bezugnehmend auf die pandemische Situation fordert die Partei, dass es nicht zu verpflichtenden Impfungen kommen darf. Zudem zeige die Pandemie, dass "die Meinungsfreiheit unbedingt wiederhergestellt werden muss" und "unverhältnismäßige Verordnungen" wieder abgeschafft werden müssten.