Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands | Bundestagswahl 2021 | bpb.de

Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) wurde 1982 als Nachfolgeorganisation des "Kommunistischen Arbeiterbundes Deutschlands" (KABD) gegründet. Dieser hatte sich wiederum aus Abspaltungen der 1956 verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) gegründet. Organisatorisch erinnert der Aufbau der MLPD dabei an jenen der KPD – so ist bei der MLPD beispielsweise auch das Zentralkomitee (ZK) die höchste gewählte Leitung der Partei.

Ideologisch orientiert sich die MLPD an den Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tse-tung. In ihrem Selbstverständnis sieht sie sich als "radikal linke und revolutionäre Alternative" zu allen anderen Parteien in der Bundesrepublik Deutschland. Ihr primäres Ziel ist es, eine "Diktatur des Proletariats" durchzusetzen, welche den Übergang zur "weltweiten klassenlosen kommunistischen Gesellschaft" bereiten soll. Aufgrund ihrer Bestrebungen, den demokratischen Verfassungsstaat abzuschaffen, wird die MLPD sowohl vom Bundesverfassungsschutz als auch von verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft und beobachtet. Für die Bundestagswahl arbeitet die MLPD nach eigenen Angaben mit dem "Internationalistischen Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte" zusammen.

In ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl setzt die Partei insbesondere Schwerpunkte bei den Rechten von Arbeiterinnen und Arbeitern sowie im Bereich der Klima- und Umweltpolitik. Beispielsweise fordert die MLPD die Einführung einer 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich sowie die Abschaffung der Hartz-Gesetze, von Leiharbeit und Werkverträgen. Stattdessen soll es u.a. eine Erhöhung des Rentenniveaus auf 70 Prozent des vorherigen Nettoverdienstes und eine Absenkung des Renteneintrittsalters bei Männern auf 60 und bei Frauen auf 55 Jahre geben. Umweltpolitisch setzt sich die MLPD für die Abkehr von fossilen Brennstoffen ein und fordert statt einer CO2-Bepreisung, dass Großkonzerne "zur Verantwortung gezogen und zur Kasse gebeten" werden. Außenpolitisch fordert die Partei die Auflösung der NATO sowie "ein uneingeschränktes Asylrecht". Voraussetzung zur Erreichung der Ziele der Partei ist ihr zufolge die revolutionäre Ablösung des Kapitalismus durch den Sozialismus, den die Partei als Übergangsform auf dem Weg zum Kommunismus sieht.