Partei des Fortschritts | Bundestagswahl 2021 | bpb.de

Die "Partei des Fortschritts" (PdF) wurde 2020 in Köln gegründet. Bislang trat die Partei nur im September 2020 in Nordrhein-Westfalen mit einem Kandidaten in Köln an und erreichte dabei gerundet 0,0 Prozent. Die PdF möchte sich ausdrücklich nicht in das politische Spektrum zwischen "links" und "rechts" einordnen, sondern unabhängig individuelle Standpunkte pro Politikfeld erarbeiten. Ein Wahlprogramm zur Bundestagswahl existiert nicht; in ihrem Grundsatzprogramm werden landes-, bundes- und europapolitische Themen abgedeckt.

Das Grundsatzprogramm beginnt mit einem Bekenntnis zum Grundgesetz und zur Demokratie, welche als einzige Lösung verstanden wird, "um widerstreitende Interessen und Ideologien innerhalb der Gesellschaft in Einklang zu bringen". Den Staat sieht die PdF in der Verantwortung, allen Bürgerinnen und Bürgern die "gleichwertige Mitwirkung an der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung" zu ermöglichen, unabhängig von jeglichen Merkmalen wie Geschlecht, Religion oder Kultur. Schwächere Teile der Gesellschaft dürften bspw. nicht "alleine gelassen" werden, gleichzeitig solle jedoch jeder, der "hart und ehrlich" arbeite, "die Früchte seiner Arbeit auch genießen dürfen".

Diesen Kernprinzipien entsprechend liegt der Schwerpunkt der Partei auf dem Thema "Demokratie". Die PdF fordert mehr Elemente direkter Demokratie – z.B. bundesweite Volksabstimmungen – sowie eine stärkere Einbindung von zivilgesellschaftlichen Akteuren. "Undemokratischen Lobbyismus" will die Partie indes stärker bekämpfen. Auf europäischer Ebene fordert sie mehr Transparenz von EU-Parlament, Kommission und Rat. Sie bemüht sich, auch die eigene Parteiarbeit möglichst basisdemokratisch zu gestalten. Sowohl Mitglieder als auch Nicht-Mitglieder sollen sich über Gremien wie Arbeitskreise oder sogenannte "Parteiparlamente" einbringen können, wodurch "die Kluft zwischen Bürger:innen und Staat" verringert und die "allgemeine Politikverdrossenheit wieder in Begeisterung für die Demokratie" umgewandelt werden solle. Neben dem Schwerpunkt "Demokratie" wurden zudem Standpunkte zu Politikfeldern wie Bildungs-, Gesundheit-, und Arbeitsmarktpolitik oder auch Landwirtschaft, Außenpolitik und Digitalisierung erarbeitet. Dabei spricht sich die PdF u.a. für eine Reform der Agrarsubventionierung der EU sowie gegen die Nutzung von Upload-Filtern aus.