PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ | Bundestagswahl 2021 | bpb.de

Die "PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ" (Tierschutzpartei) wurde 1993 aus der Tierschutzbewegung heraus gegründet. Seit 2012 gibt es in allen 16 Bundesländern einen Landesverband der Partei. Ihr bestes Ergebnis auf Bundesebene erzielte die Tierschutzpartei 2017 mit 0,8 Prozent. Bei den Europawahlen 2014 und 2019 zog sie jeweils mit einem Mandat ins Europaparlament ein. Am stärksten vertreten ist die Partei derzeit in Brandenburg. Dort erreichte sie 2019 mit 2,6 Prozent das beste Ergebnis auf Länderebene seit Bestehen der Partei.

Im Grundsatzprogramm von 2020 stehen die Tierschutz- und Tierrechtspolitik an erster Stelle. Gemäß dem Leitspruch "Mensch, Tier und Natur sind eine untrennbare Einheit" setzt sich die Partei dafür ein, den "Raubbau an der Natur" sowie die "rücksichtslose Ausbeutung von Tieren" einzudämmen. So fordert sie die Aufnahme des Tierschutzes in das Grundgesetz und ein Verbot sämtlicher Tierversuche. Zudem befürwortet die Partei eine vegane Ernährungsweise, mit der ein tierloser Landbau einhergehe. Die Tierschutzpartei nimmt auch zu anderen Themen Stellung, z.B. zu der Familien- und Bildungspolitik, Arbeits- und Sozialpolitik sowie Wirtschafts- und Finanzpolitik. Bei diesen Themen sieht sie sich nach eigenen Angaben als Anwältin "derer, die selbst keine Lobby bilden können". Dies betrifft u.a. Kranke, Menschen mit körperlichen und psychischen Einschränkungen sowie in Armut lebende Kinder und Obdachlose.

Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 formuliert die Tierschutzpartei elf Themenblöcke, die über Tierschutzpolitik hinausgehen und in denen sich zugleich viele Punkte aus ihrem Grundsatzprogramm wiederfinden, z.B. die Forderung, Tierschutz in das Grundgesetz aufzunehmen. Kernprinzip der Partei ist dabei, dass Erkenntnisse aus Forschung und Wissenschaft als Grundlage politischer Entscheidungen fungieren sollen. Dazu will die Partei u.a. Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen sowie Bürgerräte stärker in Gesetzgebungsprozesse einbinden. Zudem sollen der Atomausstieg gesichert, Klimaschutz mit einem eigenen Artikel in das Grundgesetz aufgenommen und die Treibhausgas-Emissionen durch eine Vielzahl von Maßnahmen reduziert werden. Weitere Forderungen betreffen die präventive Verhinderung von Kriegen und Fluchtursachen, eine flexiblere Gestaltung des Renteneintrittsalters, eine bessere Bezahlung sozialer Berufe sowie eine aktivere Förderung von Kulturpolitik.