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Politik

Politik

1989 war Polen Vorreiter der Demokratisierung in Ostmitteleuropa. Es war aber eines der letzten Länder, das nach mehreren Provisorien 1997 eine neue demokratische Verfassung verabschiedete. Die Verhandlung am so genannten "Runden Tisch" waren dabei für die noch heute gültige Kompetenzverteilung prägend. Ein wichtiges Ziel der Politik der 90er-Jahre war der EU-Beitritt: Seit 2004 ist Polen ein selbstbewusstes und konfliktbereites Mitglied.

Das Verfassungssystem

Die heutige Kompetenzverteilung zwischen Staatspräsident, Regierung und Parlament geht auf die 1989 am Runden Tisch getroffenen Vereinbarungen zurück. Über die Zwischenstufe der "Kleinen…

Klaus Ziemer

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Der Präsident

Das polnische Staatsoberhaupt ist der Präsident, der in allgemeinen Wahlen für eine Amtszeit von jeweils fünf Jahren gewählt wird. Seit den Gesprächen des Runden Tischs ist sein Kompetenzbereich…

Klaus Ziemer

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Die Regierung

1997 wird Jerzy Buzek Premierminister einer Koalitionsregierung. Er ist der einzige Regierungschef, der eine komplette Wahlperiode im Amt war. Zuvor hat Polen ebensoviele Regierungschefs wie Jahre…

Klaus Ziemer

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Das Zweikammer-Parlament

Das Parlament setzt sich aus den zwei Kammern Sejm und Senat zusammen. Im Sejm dominiert die Gesetzgebund das Selbstverständnis der Abgeordneten. Der Senat gilt hingegen als "Kammer der Reflexion",…

Klaus Ziemer

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Polens Rolle in der EU

Polens Europapolitik ist noch immer stark von den Beziehungen zu Deutschland und Russland geprägt. Thomas Mehlhausen erläutert die Stellung des Landes innerhalb der EU seit den Verhandlungen am…

Thomas Mehlhausen

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