Kulturpolitik im Wandel | Polen | bpb.de

Acht Jahre PiS-geführter Regierungen haben die polnische Kulturlandschaft grundlegend erschüttert. Grundlegend war auch die Bedeutung, die die Regierungspartei der Kulturpolitik von Anfang an zuwies: Der zuständige Minister Piotr Gliński erhielt den Rang eines Vizepremiers, sein Ressort wurde umbenannt in „Ministerium für Kultur und Nationales Erbe“.

Inhaltliches Programm

Der Name wurde Programm: Ziel der folgenden Regierungen – in denen Gliński als für die Kultur zuständiger Minister eine Konstante blieb – war die Implementierung eines affirmativen Geschichtsbildes, das eine heroische und martyrologische Sicht der polnischen Geschichte des 20. Jahrhunderts in den Vordergrund stellt, allen voran den aktiven Widerstandskampf und das Leid während des Zweiten Weltkriegs, aber auch während des Kommunismus. Ein positiver, bestärkender Patriotismus sollte gefördert werden, verstanden als Stolz auf die eigene, religiös und ethnisch weitgehend homogen verstandene Nation. Ambivalente und negative Elemente dieser Vergangenheit, wie etwa Gewaltakte von Polen gegen verfolgte Jüdinnen und Juden während des Holocaust oder Übergriffe von antikommunistischen Widerstandsgruppen gegen Zivilist:innen sowie Angehörige nationaler Minderheiten in den ersten Nachkriegsjahrzehnten, blieben dabei ausgespart oder wurden gar bestritten. Zudem wurde die kritische Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Themen wie Genderstereotypen, den Rechten von Frauen sowie von Personen, die sich als LGBTQ+ identifizieren, als von linker westlicher Kultur aufgezwungen abgelehnt.

Die Durchsetzung dieser Perspektiven zielte auf die ganze Breite der Kulturlandschaft: Museen, Theater und Film, Printmedien, ebenso wie Rundfunk und Fernsehen. In der Wahrnehmung der Regierungsvertreter, ihnen nahestehender Kulturakteure und Intellektueller galt es, Einfluss auf die Kulturszene zu gewinnen, in der bis dato nationalkonservative Positionen und Kulturschaffende vermeintlich ausgegrenzt gewesen seien. Um dies zu ändern, verfolgten die neue Regierung und der zuständige Minister seit Ende 2015 eine doppelte Strategie: einerseits die Förderung von der Regierungspartei und ihrem Programm nahestehender Einrichtungen und Künstler, inklusive der Neugründung zahlreicher Einrichtungen; andererseits die Übernahme der Kontrolle über zentrale Institutionen, deren bisherige programmatische Ausrichtung als konträr zum Geschichts- und Kulturverständnis der Regierung wahrgenommen wurde.

Geschichtsmuseen

Museen gehörten zu den ersten Einrichtungen, auf die die Regierung versuchte Einfluss zu gewinnen. Primäres Mittel hierfür wurde der Austausch von Leitungen. In der Regel geschah dies anlässlich des Auslaufens von Amtszeiten von Direktor:innen bzw. anstehenden Wiederberufungen. Soweit sich die Einrichtungen in alleiniger Trägerschaft des Ministeriums befanden, wurden Direktor:innen jedoch auch – unter meist konstruierten Vorwürfen – abberufen; zum Teil nutzte man hierfür rechtliche Alternativen. Letzteres geschah etwa im Fall des Museums des Zweiten Weltkriegs in Gdańsk (Muzeum II Wojny Światowej). Die Ausrichtung seiner Dauerausstellung wurde noch in ihrem Planungsstadium von nationalkonservativen Intellektuellen und dem PiS-Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński scharf angegriffen. Kritisch betrachtet wurde der Fokus auf die Kriegs- und Besatzungserfahrungen von Zivilist:innen (und nicht primär der aktive Widerstandskampf), die darauf basierende pazifistische Aussage der Ausstellung, wie auch die gesamteuropäische Perspektive des Museums, in der die Besatzungsgeschichte Polens nicht allein im Zentrum steht. Seit dem Regierungswechsel 2015 versuchte das Kulturministerium mit immer neuen Vorwürfen gegen die Leitung die Fertigstellung der Ausstellung zu verhindern. Dennoch gelang es, diese im März 2017 zu eröffnen. Wenige Wochen später jedoch ermöglichte ein Gerichtsurteil die formale Vereinigung des Museums mit dem bis dato nur auf dem Papier existierenden, neu geschaffenen Museum der Westerplatte und des Krieges 1939 (Muzeum Westerplatte i Wojny 1939). In der dadurch rechtlich neuentstandenen Institution konnten der Direktorenposten neu besetzt und die bisherigen Stellvertreter entlassen werden. An die Stelle des international renommierten Gründungsdirektors Paweł Machcewicz wurde ein weitgehend unbekannter Historiker berufen. Unter seiner Leitung erfolgten in den folgenden Jahren zahlreiche Eingriffe in der Dauerausstellung, die ihre Ausrichtung in eine nationalheroische Perspektive verschoben.

Ähnliche Bemühungen des Ministeriums um Einflussnahme waren jedoch nicht immer erfolgreich. Im Falle etwa des Europäischen Solidarność-Zentrums (Europejskie Centrum Solidarności) und des Museums der Geschichte der Polnischen Juden POLIN (Muzeum Historii Żydów Polskich POLIN) gelang es dem Ministerium nicht, die inhaltliche Arbeit der Einrichtungen nach ihrem Wunsch zu formen; wenn auch beim POLIN-Museum ein Rückzug des bisherigen Direktors Dariusz Stola erzwungen werden konnte. Hier war es die institutionelle Trägerstruktur beider Einrichtungen, die die versuchte ministerielle Einflussnahme weitgehend zurückdrängen konnte. Denn neben dem Kulturministerium bindet diese auch kommunale und private Träger ein. Die Prägung der Museumslandschaft erfolgte auch mittels zahlreicher Neugründungen von Institutionen. Zwei Vorzeigeprojekte stehen stellvertretend für zentrale Themen der PiS-Geschichtspolitik: Seit Februar 2016 entsteht in Warschau das Museum der Verfemten Soldaten und Politischen Gefangenen der Volksrepublik Polen (Muzeum Żołnierzy Wyklętych i Więźniów Politycznych PRL), dass v.a. dem antikommunistischen, überwiegend aus nationalistischen Gruppierungen bestehenden Widerstand der ersten zwei Nachkriegsjahrzehnte ein Denkmal setzen wird. 2017 wurde das monumentale Gedenkareal des Museums der Schlacht bei Warschau von 1920 (Muzeum Bitwy Warszawskiej 1920) initiiert, das diesen Sieg gegen die Bolschewiki als epochales Ereignis feiern wird. Das letztgenannte Museum wird vom Verteidigungsministerium finanziert, das erste vom Justizministerium – beide außerordentlich kostspielige Vorhaben sind damit auch Beispiele für das Gewicht, das der Geschichtspolitik in der Breite der Regierung zugewiesen wurde.

Kunstinstitutionen

Substantiell griff der Kulturminister auch bei den Kunstinstitutionen des Landes ein. Innerhalb weniger Jahre wurden die Leitungen zahlreicher Museen und Galerien ausgetauscht. Darunter sind zentrale Institutionen wie das Nationalmuseum in Warschau (Muzeum Narodowe w Warszawie, 2018), das größte Kunstmuseum des Landes, sowie das Zentrum für Zeitgenössische Kunst Ujazdowski-Schloss (Centrum Sztuki Współczesnej Zamek Ujazdowski, 2020) und die Nationale Kunstgalerie Zachęta (Zachęta — Narodowa Galeria Sztuki, 2021), zwei der bis dato international renommiertesten polnischen Zentren für Gegenwartskunst. Das Ministerium nutzte hierfür uneindeutige Festlegungen in dem Gesetz, das die Organisation von kulturellen Institutionen regelt. Eine Ausschreibung für Direktionspositionen ist dort zwar vorgesehen – und war bis dato verbreitet –, zugleich erlaubt das Gesetz jedoch auch eine Berufung durch den Kulturminister ohne vorherige Ausschreibung; eine Möglichkeit, von der Minister Gliński umfassend Gebrauch machte.

Anstelle der international hoch angesehenen bisherigen Direktorinnen wurden Personen ohne ähnliche fachliche Qualifikationen, internationales Renommee und Leitungserfahrungen berufen, was weitreichende Folgen hatte. Die neuen Direktoren entließen ausgewiesene Spezialisten, die sie als kritisch wahrnahmen. Mit dem sich verschlechternden Arbeitsklima und anhaltenden Konflikten zwischen den neuen Leitungen und den Belegschaften kündigten zahlreiche weitere Mitarbeitende oder wurden entlassen – ein massiver Kompetenzverlust für die Einrichtungen. Mit dem Direktionswechsel erfuhr auch die inhaltliche Ausrichtung der Häuser eine deutliche Wende. So wurden die Galerie Zachęta und das Ujazdowski-Schloss zu Ausstellungsorten, die nationalistische, xenophobe, Frauen- ebenso wie LGBTQ+-feindliche Geschichts- und Gesellschaftsbilder propagierten. Dies zog einen immensen Reputations- und Bedeutungsverlust beider Einrichtungen nach sich.

Reaktionen

Diese massiven Eingriffe riefen Proteste von Mitarbeitenden, Kulturschaffenden und nationalen wie internationalen Partnern der Einrichtungen hervor. Bekannt wurde etwa der unter dem Hashtag „Bananagate“ organisierte Protest gegen das Entfernen von feministischen Kunstobjekten aus der Dauerausstellung des Nationalmuseums Warschau. Wenn auch hier der Widerstand kurzfristig erfolgreich war, da beide Werke für wenige Wochen wieder ins Museum zurückkehrten, so blieb er doch eine Ausnahme. Häufiger blieb die kritische Berichterstattung in unabhängigen Medien folgenlos, ebenso wie öffentliche Protestbriefe und Unterschriftenkampagnen.

Dass in der Kulturlandschaft des Landes dennoch über die zwei PiS-dominierten Wahlperioden hinweg eine Pluralität von Perspektiven und Inhalten erhalten blieb, ist verbunden mit der bedeutenden Rolle der kommunalen Regierungen in diesem Feld. So befindet sich der größte Teil der Museen in kommunaler Trägerschaft. Waren die jeweiligen Stadt- und Regionalregierungen nicht von der PiS geführt, so konnten Angehörige dieser Partei und ihrer Koalitionspartner als kritisch betrachtete Institutionen nicht „übernehmen“. Oftmals sprangen Kommunalregierungen auch ein, wenn Zuschüsse des Kulturministeriums und Förderungen von staatlich kontrollierten Institutionen verringert oder gestrichen wurden. So sicherte etwa die von der damaligen oppositionellen Bürgerplattform geleitete Stadtregierung Warschaus die Finanzierung des führenden Online-Kulturmagazins „Dwutygodnik“ oder auch des feministischen Dokumentarfilmfestivals „HER Docs“, als ihre Förderungen eingestellt wurden. In anderen Fällen ermöglichten Spenden, Kulturaktivitäten trotz reduzierter staatlicher Förderung aufrechtzuerhalten. Ein Beispiel war das Europäische Solidarność-Zentrum (ECS): Im Oktober 2018 kündigte das Kulturministerium an, seine bisherige jährliche Zuwendung um fast die Hälfte zu reduzieren. Ein öffentlicher Spendenaufruf mobilisierte Tausende im In- und Ausland ebenso wie zahlreiche Kommunalregierungen des Landes, wodurch die fehlende Summe innerhalb weniger Wochen eingeworben werden und das ECS seine institutionelle Unabhängigkeit erhalten konnte.

Viele Kulturschaffende, Organisatoren von Festivals oder auch publizistische Medien sahen sich in den Jahren der PiS-Regierung jedoch ähnlichem finanziellem Druck ausgesetzt. Staatliche Förderprogramme wurden inhaltlich derart ausgerichtet, dass sie nationalkonservative Künstler und katholische Organisationen bevorzugten. Es überwogen Programme, die einen Schwerpunkt legten auf patriotische und christliche Inhalte ebenso wie Initiativen, die auf geschichtspolitische Themen ausgerichtet waren. Insbesondere die Aktivitäten rund um das Medienimperium von Tadeusz Rydzyk, dem Leiter des katholischen „Radio Maria“, das wesentlich zum Wahlerfolg der PiS beitrug, erhielten Förderungen in Millionenhöhe aus Regierungsprogrammen. Eine Folge dieser Entwicklungen war die beobachtbare Tendenz zu einer institutionellen wie individuellen Selbstzensur unter Kulturschaffenden.

Auswärtige Kulturpolitik

In gleichem Maß wie auf die polnische Gesellschaft, richtete die PiS-Kulturpolitik ihre Aufmerksamkeit auch auf eine internationale Öffentlichkeit. Institutionen, die sich der Förderung und Vermittlung polnischer Kultur und Geschichte im Ausland widmen, wurden daher Ziele unmittelbarer Einflussnahme der Regierung. Betroffen waren u.a. das Adam-Mickiewicz-Institut (Instytut Adama Mickiewicza, IAM) und zahlreiche Polnische Kulturinstitute im Ausland, deren Leitungen ausgetauscht wurden. Die neuen Direktor:innen richteten die Arbeit der Institute auf die geschichts- und gesellschaftspolitischen Deutungen der Regierung aus. Künstler:innen und Kunst, die sich kritisch mit gesellschaftlich umstrittenen Fragen und polnischer Vergangenheit auseinandersetzten, wurden in den folgenden Jahren kaum von diesen Institutionen gefördert.

Herausforderungen nach dem Regierungswechsel 2023

Die Ende 2023 neugewählte Regierung stand vor der Herausforderung, mit den Verheerungen umzugehen, die die Aktivitäten der PiS-geführten Vorgängerregierungen im Kulturbereich hinterlassen hatten. Seit einem Jahr nun findet vor allem ein Austausch der Leitungen zahlreicher Museen, Kunstinstitutionen und staatlicher Förderorganisationen statt. An die Spitze des Museums des Zweiten Weltkriegs etwa wurde Rafał Wnuk berufen, einer der hauptverantwortlichen Autoren der Dauerausstellung. Er kündigte bereits an, die ursprünglichen Form der Schau wiederherzustellen. Die umstrittenen Direktor:innen des IAM und der Galerie Zachęta wurden abberufen und von Expert:innen aus dem jeweiligen Bereich ersetzt. Fehlverhalten der früheren Leitungen werden nun öffentlich aufgearbeitet. Die Neubesetzungen mit ausgewiesenen Expert:innen werden von den jeweiligen Fachcommunities überwiegend begrüßt. Zugleich steht die neue Regierung vor dem Dilemma, dass sie für das Herbeiführen schneller Veränderungen gegenwärtig die gleichen rechtlichen Spielräume nutzt wie ihre Vorgänger. So werden nicht alle Leitungspositionen mittels öffentlicher Ausschreibungen besetzt. Einige Personalentscheidungen rufen bei Fachvertretern auch Kritik hervor, so etwa die Abberufung des Gründungsdirektors des Museums der Geschichte Polens (Muzeum Historii Polski) Robert Kostro. Dieser war von der ersten PiS-Regierung 2006 berufen worden, hatte sich aber Anerkennung über politische und innerfachliche Grenzen hinweg erworben.

Die tiefe Polarisierung innerhalb der polnischen Kulturlandschaft wie der Gesellschaft insgesamt besteht aktuell weiter. Sie spiegelt sich auch in der vehementen Kritik der PiS, der nun größten Oppositionspartei und ihrer Unterstützer an den Maßnahmen der neuen Regierung. Die vergangenen Monate deuten darauf hin, dass eine Re-Professionalisierung und ein Wiederherstellen inhaltlicher Unabhängigkeit im Bereich staatlich geförderter Kulturinstitutionen möglich sein wird, auch wenn dieser Prozess nicht ohne Ambivalenzen verläuft.