Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Kommentar: Verzichtbar? Der Einsatz für Religions- und Gewissensfreiheit durch das Menschenrechtszentrum Memorial | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Kommentar: Verzichtbar? Der Einsatz für Religions- und Gewissensfreiheit durch das Menschenrechtszentrum Memorial

Regina Elsner Berlin) Regina Elsner (Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien ZOiS

/ 5 Minuten zu lesen

Das Vorgehen gegen zivilgesellschaftliche Bewegungen in der Russischen Föderation trifft seit einigen Jahren auch Religionsgemeinschaften. Das Menschenrechtszentrum von Memorial ist in seinem Engagement für Religions- und Gewissensfreiheit dem inklusiven Verständnis der unteilbaren Menschenrechte verpflichtet.

Am 02.05.2021 besuchte der russische Präsident Wladimir Putin den russisch-orthodoxen Ostergottesdienst in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau. (© picture-alliance/AP, Sergei Guneyev)

Das staatliche Vorgehen gegen zivilgesellschaftliche Bewegungen und daran beteiligte Personen in der Russischen Föderation trifft seit einigen Jahren auch Religionsgemeinschaften. Insgesamt war die große Religionsfreiheit der frühen 1990er Jahre bereits mit dem Religionsgesetz von 1997 einer latenten Privilegierung der Russischen Orthodoxen Kirche (ROK) gewichen. Diese gilt als besonders prägend für die Geschichte und das zivilisatorische Selbstverständnis Russlands und fungierte seit dem Ende der Sowjetunion auch als wichtiger Pfeiler des postsowjetischen Selbstbewusstseins. Kleinere Religionsgemeinschaften oder die, die sich den anerkannten zentralisierten Strukturen nicht einordnen wollten, sind spätestens seit 1997 einem verstärkten bürokratischen Druck ausgeliefert. Von den gesetzlichen Maßnahmen gegen die Zivilgesellschaft in den 2010er Jahren sind diese Religionsgemeinschaften ebenfalls stark getroffen worden. Vor allem die Gesetze gegen Terrorismus, Extremismus und "ausländische Agenten" werden gezielt gegen kleine und als "nicht traditionell" wahrgenommene Religionsgemeinschaften angewandt.

Mit dem Druck auf die Religionsgemeinschaften wuchs in den vergangenen Jahren auch der Druck auf Menschen und Organisationen, die Verletzungen der Religions- und Gewissensfreiheit dokumentieren und national und international sichtbar machen. Das Menschenrechtszentrum Memorial ist dabei ein zentraler Akteur. Memorial führt eine offizielle Liste der politischen Gefangenen in Russland und von Personen, die aus religiösen Gründen strafrechtlich verfolgt werden. Ihnen ist eine eigene Zählung gewidmet – aktuell gehört die Mehrzahl der politischen Gefangenen in Russland zu dieser Gruppe. Gemeinsam mit dem Analytischen Zentrum Sowa (Externer Link: https://www.sova-center.ru/), welches sich den Zusammenhängen von Xenophobie, Nationalismus und Religion widmet, präsentiert Memorial seit vielen Jahren Angriffe auf die Religions- und Gewissensfreiheit bei internationalen Organisationen. Beide Organisationen wurden 2016 in das Register der "ausländischen Agenten" eingetragen, ihre Tätigkeit – auch zum Schutz der Religions- und Gewissensfreiheit – wird verdächtigt, den Interessen Russlands zu schaden.

Die Analysen und Daten des Menschenrechtszentrums Memorial zeigen eindrücklich, wie in erster Linie muslimische Bewegungen seit 2004 – also seit der Tragödie von Beslan und deutlich vor den Anti-Terrorismus-Gesetzen des Jarowaja-Pakets 2016 – in den Fokus der Extremismusbekämpfung geraten sind. Gerade im Kampf gegen kleinere muslimische Gruppierungen, die sich nicht den zentralen Verwaltungsorganen des Islam in Russland unterstellen, ist die Terrorismusbekämpfung ein verbreitetes Mittel, Druck auszuüben. Dies gilt auch nach der Annexion der Krim im Verhältnis zu der krimtatarischen Minderheit. Der instrumentalisierende, politische Umgang mit der Extremismusbekämpfung wurde außerdem auch im Fall der Zeugen Jehovas sichtbar. Sie sind seit 2017 in Russland verboten, aktuell sind mehr als 60 Mitglieder inhaftiert, Hunderte werden strafrechtlich verfolgt, es liegen Berichte über Folter und Misshandlungen vor. Neben den muslimischen Gemeinschaften nehmen die Zeugen Jehovas in der Dokumentation und Unterstützung durch das Menschenrechtszentrum Memorial einen bedeutenden Platz ein.

Weder für kleinere muslimische Gruppen noch für sogenannte nichttraditionelle Religionsgemeinschaften wie die Zeugen Jehovas gibt es innerhalb Russlands eine Lobby. Das liegt neben weitgehend fehlender Kenntnisse über die Religionsgemeinschaften selbst auch daran, dass der Diskurs über die Verfolgung aus religiösen Gründen seit vielen Jahren durch die Leitung der Russischen Orthodoxen Kirche vereinnahmt wurde. In dieser Lesart ist die ROK der Garant der Religions- und Gewissensfreiheit sowohl innerhalb Russlands – etwa durch öffentlich demonstrierte Toleranz gegenüber dem staatlich kanalisierten Islam –, als auch international durch den Einsatz für verfolgte christliche Gemeinschaften im Nahen Osten, Afrika und Europa. Hinzu kommt das Engagement der ROK für den Schutz religiöser Gefühle im In- und Ausland. Durch diese Vereinnahmung und Monopolisierung des Diskurses entsteht der Eindruck, dass eine Verletzung der Religionsfreiheit nur gegeben ist, wenn sich die ROK dazu äußert. In keinem Fall der von Memorial dokumentierten politischen Verfolgungen aus religiösen Gründen hat die ROK allerdings Stellung bezogen. Ganz im Gegenteil sind Expert:innen der ROK maßgeblich an der Einstufung religiöser Gruppierungen als extremistisch beteiligt.

Besonders auf internationaler Ebene entsteht dadurch die irritierende Situation, dass etwa bei Länderberichten zur Menschenrechtslage in Russland bei UNO, OSZE oder EU-Gremien Vertreter:innen der ROK und von Menschenrechtsorganisationen wie Memorial widersprüchliche Stellungnahmen abgeben. Diese Situation erinnert freilich an die historischen Umstände in der Sowjetunion: Die massiven Verletzungen der Religionsfreiheit wurden durch Vertreter:innen der ROK auf nationaler und vor allem internationaler Bühne heruntergespielt, während die eigenen Gläubigen gleichzeitig stark von den Repressionen betroffen waren. Die Kirche bezieht heute einen Teil ihrer moralischen Autorität aus eben jener Verfolgungssituation, für Memorial ist sie die Grundlage des Engagements für den Schutz der Religions- und Gewissensfreiheit.

Diese Konstellation bringt den größeren Zusammenhang von Geschichtsbewusstsein und aktuellem Menschenrechtsschutz in den Fokus, der als Leitmotiv die Arbeit von Memorial und des Menschenrechtszentrums Memorial prägt. Mit der Dokumentation von Verletzungen der Religionsfreiheit und dem Einsatz für die Menschen, die aus religiösen Gründen unter dem Vorwand des Terrorismus oder Extremismus verfolgt werden, stellt Memorial die Geschichtskonstruktion in Frage, an der der russische Staat gemeinsam mit der ROK seit mehreren Jahren arbeitet. Sowohl die Opfer des Stalinismus als auch der atheistischen Politik in der Sowjetunion sowie der aktuellen Repressionen sind in dieser Konstruktion nur als "nützliche Geschichte" zulässig. Die Verehrung der für ihren Glauben in der Sowjetunion ermordeten orthodoxen Gläubigen als Neumärtyrer durch die ROK hat beispielsweise nur wenig Überschneidungen mit der Aufarbeitung der Opfer des stalinistischen Terrors durch Memorial in Sandarmoch oder dem jährlichen Gedenken der "Rückgabe der Namen". Eine ähnliche Selektion der Fälle, die von der ROK als Verletzung der Religionsfreiheit öffentlich angesprochen werden, gilt für die aktuelle Lage.

Das selektive Menschenrechtsverständnis der ROK ist charakteristisch für das Reframing liberaler Konzepte durch konservative Akteure in der ganzen Welt. Das Menschenrechtszentrum von Memorial zeigt sich in seinem Engagement für Religions- und Gewissensfreiheit dem inklusiven Verständnis der unteilbaren Menschenrechte verpflichtet, und steht damit im Widerspruch zu einem exklusiven Verständnis, dementsprechend Menschenrechte im Dienst kollektiver Identitäten stehen. Eine Solidarisierung der ROK, die selbst so existentiell unter staatlicher Verfolgung gelitten hat, mit Menschenrechtsorganisationen wie Memorial bleibt vor diesem Hintergrund höchst unwahrscheinlich. Allerdings wäre die Schließung des Menschenrechtszentrums Memorial auch das Ende einer der wenigen verbliebenen Organisationen, die auch die Gläubigen der ROK gegen staatliche Repressionen schützen würde.

Lesetipps

  • Menschenrechtszentrum Memorial: Liste der politischen Gefangenen aus religiösen Gründen: Externer Link: https://memohrc.org/ru/.

  • Margarete Zimmermann: Die Russische Orthodoxe Kirche als erinnerungspolitischer Akteur (1995–2009). Der Schießplatz Butovo als Fallbeispiel für die postsowjetische Gedenkkultur, in: Jörg Ganzenmüller, Raphael Utz: Sowjetische Verbrechen und russische Erinnerung. Orte – Akteure – Deutungen (Europas Osten im 20. Jahrhundert. Schriften des Imre-Kertész-Kollegs Jena, 4), de Gruyter Oldenbourg, München 2014, S. 59–90.

Fussnoten

Weitere Inhalte

Dr. Regina Elsner ist Theologin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien ZOiS. Sie forscht zur Orthodoxie und ihrer gesellschaftlichen Rolle im postsowjetischen Raum.