Zusammenfassung
Nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl entstand die russische Anti-Atom-Bewegung, die einen gewissen Einfluss errang und den Bau einer Reihe von Atomkraftwerken (AKW) verhindern konnte. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der 1990er Jahren führten dazu, dass die Zahl der Bauprojekte zurückging. Damit verlor die Anti-Atom-Bewegung ihr Objekt. Zugleich wirkten sich die finanziellen Schwierigkeiten aus, insbesondere die geringe Spendenbereitschaft, die auch heute eine Rolle spielt. Unter der Präsidentschaft Wladimir Putins erfolgte eine massive Wiederbelebung der russischen Atomindustrie - an konkreten Bauvorhaben, zum Beispiel im Gebiet Kaliningrad, zeigt sich jedoch, dass die russische Anti-Atom-Bewegung weiterhin eine Rolle spielen kann.
Tschernobyl als Ausgangspunkt
Die Anti-Atom-Bewegung in Russland (bzw. damals noch in der UdSSR) entstand wenige Jahre nach der schweren Nuklearhavarie in Tschernobyl am 26. April 1986. Durch diese Katastrophe, die als größter Unfall in der Geschichte der Menschheit bezeichnet wurde, kamen Millionen Menschen zu Schaden und ein riesiges Territorium fruchtbarer Erde wurde radioaktiv verseucht. Tschernobyl zerstörte viele Mythen um die Atomindustrie. Mehr Information wurden zugänglich, die Menschen konnten sich überzeugen, dass die Atomenergie gefährlich ist und dass man de facto ohne sie auskommen kann, indem man alternative Energien einsetzt und Technologien zur effizienteren Nutzung von Energie einführt. Im Jahr 1988 waren in der Sowjetunion schon eine Reihe von Gruppen gegen Atomversuche und den Bau von Atomkraftwerken aktiv.
Aktive Phase und Erfolge der Anti-Atom-Bewegung 1988-1992
In der aktivsten Phase der Anti-Atom-Bewegung in der Sowjetunion und Russland - von 1988 bis 1992 - wurde auf dem Gebiet der Sowjetunion der Bau von mehr als 100 Atomprojekten verhindert. Das waren nicht alle Reaktoren, dazu zählten auch Infrastrukturprojekte um die geplanten AKWs und andere Atomunternehmen. Dank dieser gesellschaftlichen Bewegung konnten fast alle AKWs, die in Russland in Bau waren, teils vorübergehend, teils für immer, gestoppt werden. Nach aktiven Protesten wurden der geplante Bau der Atomkraftwerke in Tatarstan und Baschkortostan nicht begonnen sowie der Bau der Atomkraftwerke zur Wärmeversorgung (Atomnych Stanzij Teplosnabschenija - AST) in Gorkij und Woronesh eingestellt. (Das AST-Projekt sah nicht nur die Energiegewinnung, sondern auch die Wärmeerzeugung vor - das radioaktive Wasser, das die Reaktoren kühlt, sollte in Leitungen durch die umliegenden Wohnhäuser fließen und diese per »Fernwärme« mit Heizung und Warmwasser versorgen). Darüber hinaus wurde der Bau folgender Projekte eingefroren: 4. Block des AKW Balakowsk, im Gebiet Saratow; 4. Block des AKW Belojarsk, unweit von Jekaterinburg; der 1. und 2. Block des AKW in Rostow; 3. und 4. Block des Kaliningrader AKW; 5. Block des Kursker AKW; 1. Block des AKW Südural und 1. Block des AKW bei Kostroma.
Die Atomindustrie behauptet meist, dass der Bau neuer Atomkraftwerke Ende der 1980er Jahre nur auf Grund der schwierigen wirtschaftlichen Lage und nicht wegen der Proteste eingestellt wurde. Hierzu lohnt es sich den Fall des AKW in Balakowsk zu betrachten. Nach lautstarken Protesten in den 1990er Jahren entschied das Regionalparlament, den Bau des 4. Blocks dieses AKW einzustellen. 1992 ging dieser Reaktor jedoch ans Netz, trotz aller wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Die Atomindustrie baute den 4. Block des AKW Balakowsk de facto illegal zu Ende und nahm ihn entgegen der Entscheidung der Regionalregierung in Betrieb. Dies zeigt, dass die Atomindustrie, wenn sie wirklich wollte, selbst in den ungünstigsten Zeiten Mittel für den Bau von Reaktoren finden konnte.
Das »Rollback« der Atomindustrie
Mitte der 1990er Jahre, als die Welle der Massenproteste zurückging, wurde der Bau des Rostower AKWs wieder aufgenommen Dort produzieren heute zwei Reaktorblöcke Strom. Wenig später wurde der Bau des AKW in Kalinin fortgesetzt, obwohl die Ergebnisse der staatlichen Umweltexpertise negativ ausgefallen waren. Als Bedingung für die Fertigstellung der Reaktorblöcke 3 und 4 dieses AKWs im Gebiet Twer verlangten die staatlichen Inspektoren, eine alternative Wasserquelle zur Kühlung der Reaktoren zu finden. Diese Bedingung wurde nicht erfüllt. Doch Präsident Putin forderte die schnelle Wiederbelebung des Atomprogramms, was der Fortsetzung des Projektes einen starken neuen Antrieb gab.
Der 5. Block des Kursker AKWs (RBKM - gleiches Modell wie der Tschernobyl-Reaktor) wurde aus technischen Gründen nicht fertiggestellt, was mit der unzureichenden Kapazität des Stromnetzes verbunden war. Im Gebiet Kostroma wurde 1997 ein Referendum durchgeführt, in dem sich die lokale Bevölkerung gegen den Bau des AKW aussprach. In jüngster Zeit denkt Rosatom jedoch darüber nach, das Projekt wieder aufzunehmen. Dies trifft auch auf das Süduraler AKW zu. Nach einem Referendum 1989 in der Stadt Tscheljabinsk wurde der Bau des AKWs gestoppt. Dennoch diskutiert Rosatom heute die Fortsetzung des Projekts. Auch beim AKW in Belojarsk wurde vor wenigen Jahren der Bau des 4. Blocks vom Typ BN (Schneller Brüter) wieder aufgenommen. Berücksichtigt man auch die Verzögerungen, beträgt die gesamte Bauzeit dieses Reaktors schon 26 Jahre.
Rosatom und Demokratie
Wie Ende der 1980er Jahre so glauben auch heute viele Russen, dass solch grundlegende Prinzipien wie die Meinungsfreiheit sowie das Recht auf Information und auf eine gesunde Umwelt unabdingbar sind. In Russland existiert Demokratie jedoch nur in embryonalem Zustand und bis zu festen Garantien der grundlegenden Demokratieprinzipien ist es noch ein weiter Weg. Dies bedeutet, dass es gegenwärtig sehr wichtig ist, den begonnenen Prozess am Leben zu erhalten. Die Atomenergie kann hierzu nichts Positives beitragen. Da sie im Kalten Krieg und im Kontext der Rüstungsindustrie entwickelt wurde, ist eines der grundlegenden Prinzipien der zivilen Atomenergie die Geheimhaltung. Die Zeit des Kalten Krieges ist vorüber, die Zeit der Offenheit und der Gefahrenprävention hat begonnen, was in diesem Fall zum Beispiel bedeutet, dass die Bevölkerung über potenzielle Gefahren beim Transport von Materialien des Kernbrennstoff-Kreislaufs informiert werden muss. Schon vor 20 Jahren ist es zu einer politischen Wende gekommen, doch die Atomindustrie mit der ihr eigenen Geheimhaltung kann sich bis heute nicht an die demokratischen Veränderungen anpassen. Für die Zukunft ist daher vorherzusagen: Entweder überlebt die Atomenergie und die grundlegenden Prinzipien der Demokratie bleiben ein rosiger Traum für Russland, oder die Atomkraftwerke werden aufhören, unsere Zukunft zu bedrohen.
Ein gutes Beispiel dafür, wie die Frage der Atomenergie die Missachtung der Menschenrechte provoziert, stellt der Fall des Kapitäns Nikitin dar. Er wurde vom FSB verhaftet, weil er geheime Unterlagen über die Nuklearkomponenten der Nordmeerflotte an Ausländer weitergeleitet haben soll. Tatsächlich arbeitete Nikitin, ein pensionierter Offizier der Kriegsmarine, gemeinsam mit norwegischen Ökologen an einem Bericht über die Gefahren der radioaktiven Abfälle der Nordmeerflotte. Nikitin verbrachte ca. ein Jahr in Untersuchungshaft des FSB. Die Untersuchungsmaterialien wurden der Staatsanwaltschaft am 1. Juli 1998 übergeben. Sämtliche Informationen, die in dem norwegischen Bericht über radioaktive Abfälle enthalten waren und von Nikitin bearbeitet wurden, waren vorher in frei zugänglichen Zeitungen in unterschiedlichen Ländern veröffentlicht worden. Der FSB jedoch betrieb die Anklage gegen Nikitin wegen Enthüllung von Staatsgeheimnissen über Jahre hinweg. Andererseits verletzten die Mitarbeiter des FSB, die die Untersuchung im Fall Nikitin führten, mehrere Male unterschiedlichste verfassungsmäßige Rechte der Russischen Föderation. Nikitin bezahlte für den Versuch zu zeigen wie gravierend die Probleme der Atomenergie sind. Glücklicherweise wurde er freigesprochen.
In einem ähnlichen Fall Ende der 1990er Jahre endete das Verfahren jedoch um einiges schlimmer. Wegen Verbreitung von Informationen über die Lagerung radioaktiver Abfälle wurde Grigorij Pasko, Journalist der fernöstlichen Flottenzeitung, verfolgt und angeklagt. Pasko musste für mehrere Jahre ins Gefängnis.
Die Anti-Atom-Bewegung seit den 1990er Jahren
Auf Grund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten ging der Umfang der Umweltbewegung in den 1990er Jahren zurück. Die Anti-Atom-Gruppen waren auf die Unterstützung durch die Bevölkerung angewiesen und als diese fortfiel, lösten sich viele Organisationen auf. Da in den 1990er Jahren fast keine Atomkraftwerke gebaut wurden und der Staat keine ausreichenden finanziellen Mittel für neue Programme zum Bau von AKWs hatte, verlor die Mehrzahl der Anti-Atom-Gruppen auch ihr Widerstandsmotiv. Auch dies führte zum Rückgang der Zahl der Anti-Atom-Initiativen.
Dennoch konnte die russische Umweltbewegung Hunderte von gesellschaftlichen Organisationen mobilisieren, als im Jahr 2000 eine neue Gefahr von Seiten der Atomindustrie drohte. Die unter Mittelknappheit leidende Atomindustrie schlug die Verabschiedung eines neuen Gesetzes vor, das die kommerzielle Einfuhr ausgedienter Kernbrennstoffe - die gefährlichste Art hoch-radioaktiven Mülls - aus dem Ausland erlaubten sollte. Es wurde behauptet, dass durch dieses »Geschäft« innerhalb von zehn Jahren 20 Mrd. USD eingenommen werden könnten. Die erste Lesung dieses Gesetzentwurfs fand Ende 2000 in der Staatsduma statt und mehr als 90% der Abgeordneten stimmten mit »ja«. Nach wenigen Monaten der Kampagne gegen dieses Gesetzesvorhaben, an welcher sich Hunderte gesellschaftliche Organisationen beteiligten, konnte erreicht werden, dass mehr als 40% der Duma-Abgeordneten ihre Haltung änderten. Leider wurde das Gesetz angenommen, doch für seine Ablehnung fehlten nur drei Stimmen. Immerhin konnten die Ökologen erreichen, dass das Verfahren zur Einfuhr von Atommüll, im Gegensatz zum ursprünglichen Gesetzesentwurf, bedeutend verschärft wurde. Dies war später einer der Gründe, weshalb der ganze Plan für den Atommüllimport nach Russland scheiterte.
Trotz des Schrumpfens der russischen Anti-Atom-Bewegung zeigte sich im Jahr 2000 überraschenderweise, dass sie stark genug geblieben ist, um auf die Politik Einfluss zu nehmen.
Die Anti-Atom-Bewegung unter Putin
Der im Jahr 2000 neu angetretene russische Präsident Wladimir Putin, dessen Aufgabe zu Beginn seiner Amtszeit darin bestand, den Einfluss unterschiedlichster Gruppen einzuschränken, die den Aufbau der »Vertikale der Macht« hätten verhindern können, zeigte sich sichtlich besorgt über den Einfluss der Gesellschaft. In den folgenden Jahren seiner Amtszeit förderte Putin eine Verschärfung der Gesetzgebung gegenüber Nichtregierungsorganisationen (NGO) und ihre verstärkte staatliche Kontrolle. Dies versetze der Anti-Atom-Bewegung einen ernsthaften Schlag.
Als Anhänger eines Ausbaus der Atomenergie setzte Wladimir Putin zur »Rückeroberung« des internationalen Marktes für Atomtechnologie an, um der russische Atomindustrie eine große Einkommensquelle zu erschließen. Im Jahr 2008 verabschiedete die russische Regierung einen Plan zum Bau neuer Atomkraftwerke in Russland. Diesem zufolge könnten innerhalb von 20 Jahren 20 bis 40 neue Atomkraftwerke gebaut werden. In ungefähr einem Dutzend russischer Städte kam es zu Protestaktionen. Eine Umfrage, die am Vortag der Verabschiedung dieses Plans durchgeführt wurde, zeigte zudem, dass 78% der Russinnen und Russen dem Bau neuer AKWs in ihrer Region ablehnend gegenüberstehen.
Trotz des großen Drucks von Seiten der Staatsmacht ist die Anti-Atom Bewegung in Russland weiterhin aktiv. Von 2005-2009 organisierte eine der führenden russischen Anti-Atom Bewegungen, EcoDefense, eine gemeinsame Kampagne mit deutschen Umweltschützern gegen die Ausfuhr radioaktiver Abfälle aus einem Uranunternehmen in Gronau (NRW) nach Russland. Diese Kampagne führte dazu, dass Rosatom und das Unternehmen Urenco den geplanten Atommülltransport nach Russland unterließen. An dieser Kampagne beteiligten sich Gruppen aus Moskau, St. Petersburg, Jekaterinburg und Tomsk. Zweifellos war dies einer der größten und wichtigsten Erfolge der Anti-Atom-Bewegungen im 21. Jahrhundert. EcoDefense spielte im Herbst 2010 zudem eine wichtige Rolle bei der Verhinderung eines Atommülltransports aus dem Forschungsreaktor Rossendorf nach Russland.
Ein weiteres Beispiel: die Kampagne gegen den Bau des Atomkraftwerks im Gebiet Nischnij Nowgorod. Meinungsumfragen zufolge sprachen sich ca. 70% der Bevölkerung gegen das geplante Kraftwerk aus (die Umfrage wurde vor dem Atomunfall in Japan durchgeführt). In der Stadt Murom, 20 Kilometer vom Bauplatz des geplanten AKWs entfernt, existiert schon seit mehreren Jahren eine lokale Bewegung, der es gelang, den Bau des Kraftwerks zu verzögern. Diese Bewegung stand auch hinter einer Demonstration mit 5.000 Teilnehmern, die im Herbst 2009 stattfand - eine der größten Aktionen gegen die Atomenergie in Russland im 21. Jahrhundert. Dieses Ereignis wurde jedoch in den überregionalen russischen Medien ignoriert, obwohl es in Russland einmalig war. Natürlich wirkt sich der Boykott überregionaler Massenmedien, die von der Regierung kontrolliert werden, auf die Entwicklung der Anti-Atom-Bewegung in Russland aus - sie entwickelt sich bedeutend langsamer als es möglich wäre.
In Kaliningrad, wo Rosatom und die Regionalregierung ein AKW für den Export von Strom in die Europäische Union errichten möchten, versuchen Umweltschützer eine Protestkampagne zu initiieren, die aber auf größeren Druck von Seiten der Staatsmacht stößt. Meinungsumfragen haben ergeben, dass 67% der dortigen Bevölkerung den Bau des Atomkraftwerks ablehnen. Es hat sich eine Initiative zur Durchführung eines Referendums gegen das AKW gebildet. Diese Gruppe reichte bei den regionalen Behörden zweimal einen Antrag zur Durchführung eines Referendums ein, der beide Male abgelehnt wurde. Gegen das AKW sprechen sich nicht nur Umweltschützer der - in dieser Region traditionell starken - Organisation EcoDefense aus, sondern auch die regionalpolitische Opposition. 2009-2010 wollten die lokalen Abgeordneten in einigen Regionen des Kaliningrader Gebiets öffentliche Anhörungen über das geplante Atomkraftwerk durchführen. Auf Druck der regionalen Führung von Rosatom wurden die Pläne für öffentliche Anhörungen aufgegeben. Die Gegner des AKW-Projekts sind jedoch bereit, ihren Widerstand fortzusetzen.
Auf der Halbinsel Kola protestieren Umweltschützer schon seit einigen Jahren gegen den Weiterbetrieb der alten Reaktoren der ersten Generation im AKW Kola. Zwei von vier Reaktoren dieses Kraftwerks haben ihre Laufzeiten ausgeschöpft. Dennoch verlängerte Rosatom die Laufzeit der Reaktoren ohne eine Umweltexpertise, die gesetzlich vorgeschrieben ist. Parallel dazu erreichten die Umweltschützer die Förderung der Windenergie, welche das alte AKW ersetzen könnte - in dieser Region werden schon zwei Projekte zum Bau von Windkraftanlagen realisiert.
Ausblick
Die Anti-Atom-Bewegung in Russland hat gute Chancen, erneut zu einer Massenbewegung zu werden - wie Ende der 1980er Jahre. Umfragen zeigen, dass fast 79% der Russinnen und Russen den Bau neuer Reaktoren ablehnen, 52-57% treten für einen vollständigen Ausstieg aus der Atomenergienutzung ein. Soviel zur gesellschaftlichen Unterstützung der Anti-Atom-Bewegung - die kommenden drei bis fünf Jahre werden in dieser Beziehung in jedem Fall äußerst spannend sein und können für den Ausstieg Russlands aus der Atomenergie entscheidend werden.
Die größten Schwierigkeiten bereiten der Anti-Atom-Bewegung die schwache Finanzierung (die Bevölkerung ist weiterhin nicht bereit, den Umweltschützern Geld zu spenden), die schlechte Versorgung mit Ressourcen sowie die Hindernisse, die die Regierung der Entwicklung dieser Bewegung entgegenstellt. In dem Maße, in dem es gelingt, diese Probleme zu lösen, vor allem eine bessere Ressourcenausstattung zu erreichen, wird die Anti-Atom-Bewegung wachsen.
Am Ende sei gesagt, dass ein wichtiger Unterschied zu den 1980er Jahren darin besteht, dass die Staatsmacht heute schon die gesellschaftliche Diskussion über die Gefahren der Atomkraft zu verhindern sucht. Vor ca. 20 Jahren, als die massenhafte Anti-Atom-Bewegung entstand, war die Staatsmacht auf eine solche Entwicklung einfach nicht vorbereitet und konnte dieser Bewegung nichts entgegensetzen. Heute ist es schwieriger für die Bewegung. Wenn die Hindernisse die Aktivisten jedoch ermuntern sollten, wie dies Ende der 1980er Jahre der Fall war, werden wir in den kommenden Jahren eine Renaissance der Anti-Atom-Bewegung erleben.
Übersetzung: Christoph Laug
Über die Autorin:
Alisa Nikulina ist Koordinatorin des Umweltprogramms der Heinrich Böll Stiftung in Moskau.