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Kommentar: Déjà-vu

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Kommentar: Déjà-vu

Susanne Schattenberg

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Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce. Die Wiederkehr politischer Verfolgung und der "Liquidierung" von Organisationen wie Memorial lässt sich dennoch nicht als Farce abtun. Exakt 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat man den Eindruck, sie sei wieder da.

Der Mitbegründer von Memorial Andrej Sacharow wird in Moskau von Pressevertretern umringt, nachdem er am 23. Dezember 1986 in Gorki aus einem Zug gestiegen ist. Zuvor hatte Sacharow 7 Jahre im Exil verbracht. (© picture-alliance, Boris Yurchenko)

"In jenen Monaten wurde ich noch in eine andere, sehr komplexe politische Sache hineingezogen. Sie hat eine dramatische Entstehungsgeschichte und noch unklare, doch potentiell sehr große Perspektiven, was den Einfluß auf das öffentliche Leben und das öffentliche Bewußtsein betrifft. Ich rede von "Memorial"."

Das schrieb der Physiker, Menschenrechtsaktivist und Friedensnobelpreisträger Andrei Sacharow (1921 – 1989) in seinen Memoiren über die Anfänge Memorials im Jahr 1988, dessen Mitbegründer er war. Wie recht er hatte, als er von den "großen Perspektiven", dem "Einfluss auf das öffentliche Leben" und "Bewusstsein" sprach. Man möchte nur hoffen, dass er damals nicht ahnte, wie dramatisch auch die "Liquidierungsgeschichte" sein würde. Man möchte sagen, so bedauernswert es ist, dass er, der dieses Jahr seinen hundertsten Geburtstag gefeiert hätte, nicht das Ende der Sowjetunion miterlebte, so gut ist es, dass er nicht miterleben muss, dass 33 Jahre nach der Gründung Memorial vor dem Aus steht. Und das nicht, weil die selbst gesteckten Aufgaben der Erinnerung und Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen erledigt oder von anderen staatlichen Institutionen und gesellschaftlichen Organisationen übernommen worden wären. Nein, weil Memorial in seinem "Einfluß auf das öffentliche Leben und das öffentliche Bewußtsein" zu erfolgreich, zu wichtig, zu zentral ist und damit diametral dem entgegensteht, was die Regierung für die Gesellschaft will: Geschichte nur als Glanz und Gloria, die Jugend "patriotisch" erziehen und keine Dokumentation von heutigen Menschenrechtsverletzungen.

Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, sagte einst Karl Marx. Aber so wenig sich die vergangene Sowjetunion mit Karl Marx erklären lässt, so wenig adäquat lässt sich die Wiederkehr der politischen Verfolgung, der Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit, der Unterbindung von Versammlungsfreiheit, der "Liquidierung" von gesellschaftlichen Organisationen wie Memorial als Farce abtun. Und dennoch hat man den Eindruck, das alles schon einmal gesehen, gehört, ja erlebt zu haben, scheinen alle raffinierten Mittel der Schikane und "administrativen Maßnahmen" bereits von Sacharow in seinen Memoiren beschrieben zu sein: "Diese Konferenz [im Oktober 1988] war als Gründungsveranstaltung geplant; dort sollte die Satzung verabschiedet und die Schaffung der historisch-aufklärerischen Allunions-Gesellschaft "Memorial" bekanntgegeben werden. Aber etwa eine Woche zuvor begann das Zentralkomitee [der KPdSU] aus verschiedenen, wenig einsichtigen Motiven, Einwände gegen die Durchführung der Gründungskonferenz zu erheben. (…) In Wirklichkeit hatte das Zentralkomitee einfach Angst vor einer unabhängigen (schwer zu kontrollierenden) öffentlichen Massenorganisation, der zudem viele berühmte Personen angehörten." Die Sätze Sacharows lassen sich eins-zu-eins auf die heutige Zeit übertragen, nur dass der Prozess sozusagen rückwärts läuft: Memorial ist bereits gegründet, also versucht der Staat mit allen Mitteln seine Tätigkeit zu erschweren. Die heute vorgebrachten "wenig einsichtigen Motive und Einwände" kommen als Brandmarkung als "ausländischer Agent" daher und gipfeln in dem absurden Vorwurf, Memorial würde Geschichtsklitterung betreiben. So absurd beide Anklagepunkte sind, so gut sind sie platziert, denn sie zielen auf Memorials wichtigstes kulturelles Kapital: Integrität und Unbestechlichkeit. Gerade jene, die sich seit 33 Jahren für eine schonungslos aufklärende Geschichtswissenschaft einsetzen und dafür jedes Jahr Schülerwettbewerbe im Schreiben von Geschichtsessays ausloben, werden beschuldigt, der Jugend ein falsches Geschichtsbild zu vermitteln, das eben nicht von Patriotismus ("Wir haben Europa befreit"), sondern von Aufklärung ("Wir waren an vielen Verbrechen beteiligt") geleitet ist.

Weil auch der zweite Versuch einer Gründungskonferenz am 17. Dezember 1988 von den Behörden verhindert wurde, gründete sich Memorial erst im Januar 1989. Doch da war der sowjetische Staat schon auf eine andere List verfallen: Was nicht aufzuhalten war, konnte man wenigstens schikanieren: "Mitte Dezember wurde den "Memorial"-Vertretern der Zugang zu ihrem Bankkonto entzogen (…). Als formeller Vorwand diente die Tatsache, daß "Memorial" nicht offiziell registriert war." Zweimal wurden Sacharow und andere Gründungsmitglieder ins Zentralkomitee der KPdSU bestellt und auf sie erheblicher Druck ausgeübt: Sie sollten das gesammelte Geld an das Kultusministerium übergeben, das damit selbst ein Mahnmal zum Gedenken an die Opfer des stalinistischen Terrors errichten werde, und Memorial bräuchte nicht gegründet zu werden, da die KPdSU bald selbst staatliche Kommissionen zur Aufarbeitung der Geschichte einsetzen werde. Das hielt die Bürgerrechtsaktivist:innen nicht von der Gründung von Memorial ab, im Gegenteil. Doch: "Die Position von "Memorial" ist auch nach der Gründungskonferenz schwierig und ungewiß. Bis heute wird "Memorial" die Registrierung verweigert, (…). Alle bestehenden Allunions-Organisationen wurden durch Regierungsbeschlüsse geschaffen und bedürfen angeblich keiner Registrierung. Somit hat "Memorial" weiterhin keinen Zugang zu seinem Bankkonto. Die örtlichen Gruppen und ihre Mitglieder sind Verfolgungen ausgesetzt", schrieb Sacharow im Sommer 1989. Auch das klingt erschreckend bekannt: Organisationen, die man nicht verbieten kann, ihrer finanziellen Grundlage zu berauben. Mit zahlreichen Strafverfahren hat die russische Staatsanwaltschaft Memorial in den letzten Jahren überzogen, weil sie angeblich ihre Internet- und Printmedien nicht korrekt als Produkte eines "ausländischen Agenten" gekennzeichnet haben, und ihnen dafür empfindliche Geldstrafen auferlegt. Und so hat man den Eindruck, alles wiederholt sich: das Abgraben von Finanzmitteln, die deutlichen Hinweise, für Denkmäler und Geschichtsaufarbeitung sei der Staat und nicht eine dahergelaufene NGO zuständig, statt der Behinderung des Gründungsakts nun das Strafverfahren zur Erzwingung der Auflösung. Nur, es ist keine Farce, es ist eine Katastrophe; die Geschichte bewegt sich nicht mehr vorwärts, sondern wird rückwärts abgewickelt. Exakt 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat man den Eindruck, sie sei wieder da: mit ihrem verklärten Geschichtsbild, ihrer Gängelung der Gesellschaft, ihren "administrativen Maßnahmen", ihrem Absolutheitsanspruch. Ein Déjà-vu.

Alle Zitate aus Andrej Sacharow: Mein Leben, 2. Auflage, München, Zürich: Piper 1991, S. 793–799.

Fussnoten

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Prof. Dr. Susanne Schattenberg ist Historikerin und Direktorin der Forschungsstelle Osteuropa und Professorin für Zeitgeschichte und Kultur Osteuropas an der Universität Bremen. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören u. a. die Parteiführer Chruščev und Brežnev, der homo sovieticus, Dissens und Konsens. 2017 ist ihr Buch »Leonid Breschnew. Staatsmann und Schauspieler im Schatten Stalins. Eine Biographie« beim Verlag Böhlau erschienen.