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Dokumentation: Fokus Memorial der Zeitschrift OSTEUROPA | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. – 19. November 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Dokumentation: Fokus Memorial der Zeitschrift OSTEUROPA

/ 5 Minuten zu lesen

Die Zeitschrift Osteuropa befasst sich ausführlich mit dem Verfahren gegen Memorial. In dem Blog "Fokus Memorial" dokumentiert die Zeitschrift wichtige Beiträge und stellt Archivartikel über Memorial frei zugänglich zur Verfügung.

Teilnehmer der Kundgebung gegen die drohende Auflösung von Memorial halten am 13.12.2021 vor der russischen Botschaft in Berlin Schilder mit der Aufschrift "Hände weg von Memorial". (© picture-alliance/dpa, Monika Skolimowska)

Russlands Behörden wollen Memorial verbieten. Die Staatsanwaltschaft begründet dies damit, dass Memorial gegen das Gesetz über "ausländische Agenten" verstoßen habe. Das juristische Verfahren ist eine Farce. Tatsächlich geht es um eine politische Entscheidung. Der Angriff auf die älteste Menschenrechtsorganisation Russlands, die das wichtigste unabhängige Zentrum zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur ist, zielt auf die Enthauptung der russischen Zivilgesellschaft. Memorial ist seit seiner Gründung mit der DGO verbunden. Führende Mitglieder wie Arsenij Roginskij, Irina Ščerbakova oder Nikita Petrov sind Autoren von Osteuropa. Wir dokumentieren den Fall und bieten Hintergründe zur Arbeit von Memorial.
Quelle: Zeitschrift Osteuropa, 2021, Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/blog/themenschwerpunkt/fokus-memorial/

Warum Russland "Memorial" verbieten will

"Memorial aufzulösen ist das gleiche, wie das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung zu verbieten."
Eine Diskussion mit Elena Zhemkova, Direktorin von Memorial International, Grigorij Ochotin, Mitglied des Rates des Menschenrechtszentrums von Memorial, Gründer von OVD-Info, Dr. Stefan Meister, Leiter des Programms Internationale Ordnung und Demokratie, DGAP
Moderation: Dr. Volker Weichsel, Redakteur der Zeitschrift Osteuropa
Quelle: Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., 23.11.2021, Externer Link: https://www.youtube.com/watch?v=zLsLHjJ6J1c

Kampagne gegen Memorial

Zur Zerstörung von Memorial setzt das Putin-Regime drei Mittel ein: das Recht in Form des diskreditierenden Gesetzes über "ausländische Agenten"; Repression in Gestalt von Schlägertrupps, die begleitet von TV-Kameraleuten Memorial-Veranstaltungen sprengen und von der Polizei unbehelligt bleiben, und schließlich Propaganda in den Staatsmedien. Deren Form und Stil sind in Deutschland unbekannt. Am 15.11.2021, vier Tage nach der Bekanntgabe des Antrags der Generalstaatsanwaltschaft, Memorial zu "liquidieren", strahlte NTV in seiner Nachrichtensendung einen 3:33-Minuten langen Beitrag aus. Journalistische Mindeststandards wie das Wahrheitsgebot, Objektivität, Unschuldsvermutung kennen die Autoren nicht. Ihr Grundton ist zynisch, sie arbeiten mit Unterstellungen, Verdrehungen und etwa der Diffamierung, dass Menschenrechtler Terrorismus Vorschub leisteten. Wir dokumentieren dieses Muster der Perfidie mit deutschen Untertiteln.
Quelle: NTV, 15.11.2021, Externer Link: https://drive.google.com/file/d/14GTkUoTU2O91Y3zh699vLvFf4DlUm4lq/view

Memorial: "Der russische Staat nimmt uns in Geiselhaft"

Am 11.11. hat die russische Generalstaatsanwaltschaft beim Obersten Gericht die Auflösung von Memorial International beantragt. Gleichzeitig soll das Menschenrechtszentrum Memorial verboten werden. Im Podcast von Memorial Deutschland spricht die Memorial-Mitbegründerin Irina Ščerbakova über die politischen Hintergründe dieses Vorgehens.
Quelle: Podcast Memorial Deutschland, 20.11.2021, Externer Link: https://www.podcast.de/episode/587650444/folge-14-der-russische-staat-nimmt-uns-in-geiselhaft

Antrag der Generalstaatsanwaltschaft der Russländischen Föderation auf Auflösung von Memorial International

Der vollständige Antrag in deutscher Übersetzung im Fokus Memorial der Zeitschrift OSTEUROPA:
Zeitschrift Osteuropa, 12.11.2021,

Staatsanwaltschaft Moskau fordert Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial

Die Staatsanwaltschaft Moskau hat beim Moskauer Stadtgericht die Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial beantragt. Der Antrag stammt vom 8.11.2021, am heutigen 12.11.2021 ist der vollständige Antrag Memorial zugestellt worden. Aus ihm geht hervor, dass das Menschenrechtszentrum Memorial nicht nur "die Mitteilung unterlässt, dass es in der Funktion eines ausländischen Agenten auftritt", sondern dass in seinen Schriften auch Anzeichen der Rechtfertigung von Extremismus und Terrorismus vorlägen.
Kurze Zusammenfassung des Antrags im Fokus Memorial der Zeitschrift OSTEUROPA in deutscher Sprache: Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de

Memorial unter Druck

Irina Ščerbakovas Beitrag frei zugänglich auf der Webseite der Zeitschrift OSTEUROPA:
Ščerbakova, I. (2020): Memorial unter Druck. In: OSTEUROPA, 3-4,2020, S. 215–228. Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/blog/memorial-unter-druck/#_ftnref5

Memorial und seine Geschichte

Evgenija Lezinas Beitrag frei zugänglich auf der Webseite der Zeitschrift OSTEUROPA: Lezina, E. (2014): Memorial und seine Geschichte. In: OSTEUROPA, 11-12/2014, S. 165–176. Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/hefte/2014/11-12/memorial-und-seine-geschichte/

Agentenjagd

Grigorij Ochotins Beitrag frei zugänglich auf der Webseite der Zeitschrift OSTEUROPA:
Ochotin, G. (2015): Agentenjagd. In: OSTEUROPA, 1-2/2015, S. 83–94. Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/hefte/2015/1-2/agentenjagd/

Streiflichter

Leben und Lebenswerk des 2017 verstorbenen russischen Historikers und Memorial-Mitgründers Arsenij Roginskij sind Schwerpunkt des OE-Bandes "Streiflichter. Der Terror, die Wahrheit und das Recht". Geleitet von der Erkenntnis, dass das historische Gedächtnis der Nation und die tägliche Verantwortung des einzelnen Bürgers unabdingbar zusammengehören, haben Roginskij und seine Mitstreiter Entscheidendes zur Aufarbeitung der Geschichte des Stalinismus und des staatlichen Terrors während der gesamten 70 Jahre der kommunistischen Herrschaft in der Sowjetunion geleistet. Der Band dokumentiert zentrale Texte von Arsenij Roginskij aus verschiedenen Jahren.
Quelle: Zeitschrift OSTEUROPA, 11-12/2017. Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/hefte/2017/11-12/

"Die Demonstranten sind keine Kinder!"

Seit der Verhaftung von Aleksej Naval'nyj am 17. Januar 2021 gibt es in ganz Russland Proteste für seine Freilassung. Die Behörden reagieren mit Repressionen. Über zehntausend Menschen wurden verhaftet. Die Hintergründe der Verhaftungen sowie den Missbrauch des Rechts analysiert Grigorij Ochotin. Der Gründer von OVD-Info unterstreicht: Versammlungsfreiheit ist ein Menschenrecht.
Quelle: Ochotin, G. (2020): "Die Demonstranten sind keine Kinder!" – Russlands Unrechtsstaat und seine Gegner. In: OSTEUROPA, 12/2020, S. 35–40. Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/hefte/2020/12/die-demonstranten-sind-keine-kinder/

Der Memorialgründer Arsenij Roginskij, 30.12.2017

Historische Wahrheit und Menschenrechte


Der Historiker und Vorsitzende der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial ist am 18. Dezember 2017 nach langer, schwerer Krankheit verstorben. Seit den 1970er Jahren hat sich Arsenij Roginskij wie kaum ein zweiter um die Aufklärung der stalinistischen Verbrechen in der Sowjetunion verdient gemacht. Geboren 1946 im Gebiet Archangelsk, wohin sein Vater verbannt worden war, studierte Roginskij 1962–1968 an der Universität in Tartu und veröffentlichte ab 1965 Studien zur Geschichte der russischen Befreiungsbewegung im 19. Jahrhundert. Von 1968 bis 1981 lebte er in Leningrad, arbeitete in der Saltikov-Ščedrin-Bibliothek, unterrichtete gleichzeitig Russisch und Literatur und widmete sich eigenen historischen Forschungen. Sein Interesse galt der frühen Sowjetgeschichte, insbesondere der Zerschlagung der Partei der Sozialrevolutionäre. Dem Gedanken einer unabhängigen historischen Forschung verpflichtet, gab er im Samizdat die historische Reihe "Pamjat'" (Gedächtnis) heraus. 1981 versuchten die sowjetischen Behörden, Roginskij in die Emigration zu drängen. Im gleichen Jahr wurde er zu vier Jahren Lagerhaft verurteilt. 1988 gründete er gemeinsam mit dem Nobelpreisträger Andrej Sacharov und anderen die Gesellschaft Memorial, deren Vorsitzender er seit 1998 war. Roginskij und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter haben Grundlegendes zur Geschichte des Stalinismus und des Gulag geleistet. Sie haben Millionen Opfern ihre Namen und ihnen damit ein Minimum an menschlicher Würde zurückgegeben. Alleine die Konfrontation mit der historischen Wahrheit – dies war Roginskijs unerschütterlicher Glaube – würde es ermöglichen, dass sich in Russland mündige Bürger zu einer freien Gesellschaft zusammenschließen.
Arsenij Roginskij war für uns Autor, Projektpartner, Anreger und Freund. Mit seinem Tod verlieren wir einen inspirierenden Intellektuellen, dessen Gewissen so klar wie sein Herz groß war. Wir sind dankbar, dass wir mit ihm zusammenarbeiten konnten.
Berlin, 18.12.2017 Manfred Sapper, Volker Weichsel, Redaktion Osteuropa
Quelle: Zeitschrift OSTEUROPA, 2017, Externer Link: https://zeitschrift-osteuropa.de/blog/zum-tod-von-arsenij-roginskij/
Stand der Dokumentation: 07. Dezember 2021

Fussnoten

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