Europa der Regionen | Europäische Union | bpb.de

Die Europäische Union besteht nicht nur aus den Mitgliedstaaten, sondern sie fördert auch die Vernetzung und Kooperation der Ebene unterhalb der Nationalstaaten, etwa Provinzen, Bundesländer, autonome Gebiete oder auch grenzüberschreitende Regionen. Die EU hat diesen Regionen Mitspracherechte bei politischen Entscheidungsprozessen eingeräumt. Die Regionen in Europa prägen die Menschen und stiften Identität durch ethnische, sprachliche und kulturelle Gemeinsamkeiten.

Allerdings unterscheiden sich die politischen Rollen und Zuständigkeiten der Regionen in Europa stark. Einige Staaten, wie Deutschland und Österreich, haben ein stark ausgeprägtes regionales Verständnis, was sich auch in ihrer föderalen Staatsstruktur zeigt. Im Gegensatz dazu sind andere Länder, wie die Tschechische Republik, die Niederlande, Zypern, Malta oder die baltischen Staaten, als Interner Link: Einheitsstaaten gestaltet. Eine weitere Gruppe von Staaten, darunter Frankreich, Polen und Rumänien, besitzt regionale Strukturen, die vor allem Verwaltungsaufgaben übernehmen. Schließlich gibt es Länder wie Belgien und Spanien, deren Regionen nach größtmöglicher Autonomie oder sogar nach Unabhängigkeit streben.

Ausschuss der Regionen

Auf europäischer Ebene wurde 1992 der Interner Link: Ausschuss der Regionen (AdR) durch den Vertrag von Maastricht gegründet (Art. 305-307 AEUV). Besonders die deutschen Bundesländer setzten sich im Vorfeld für die Gründung dieses Ausschusses ein. Der Ausschuss der Regionen vertritt die Interessen der regionalen und lokalen Körperschaften im europäischen Gesetzgebungsprozess. Er muss von der Kommission, dem Rat und dem Parlament angehört werden, wenn Entscheidungen anstehen, die direkte Auswirkungen auf die regionalen und lokalen Verwaltungen haben. Zudem hat der Ausschuss die Möglichkeit, selbst aktiv zu werden und eigene Entschließungen an die europäischen Institutionen zu richten, um seine Perspektive zu bestimmten Politikbereichen darzulegen. Seine Haupttätigkeitsfelder umfassen die Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung, die Beschäftigungspolitik, Energie Umwelt, Verkehr, Gesundheitswesen und Kultur.

Regionale Einflussnahme aus deutscher Sicht

Die deutschen Bundesländer betrachten den Ausschuss als ein zusätzliches Forum, um ihre Interessen zu vertreten. Sie haben jedoch auch die Möglichkeit, über den Bundesrat zu agieren oder den Länderbeobachter bei der Europäischen Union einzuschalten, der die Interessen der Bundesländer in Brüssel vertritt. Der Länderbeobachter nimmt an den Beratungen der Kommission und des Rates teil, wenn Themen behandelt werden, die in die Zuständigkeit der Länder fallen. Eine weitere Möglichkeit zur Einflussnahme besteht über die Landesvertretungen in Brüssel, die jedes Bundesland hat. Auf verschiedenen Wegen versuchen die Bundesländer ihre Interessen auf europäischer Ebene durchzusetzen.

Euroregionen – grenzüberschreitende Kooperation

Die Euroregionen sind eine besondere Form der Zusammenarbeit von Grenzregionen. Euroregionen sind grenzüberschreitende Kooperationen, die darauf abzielen, Bürger sowie politische, wirtschaftliche und soziale Akteure miteinander zu verbinden. Die Barriere der Staatsgrenze soll überwunden, Entwicklungsunterschiede sowohl auf der einen als auch auf der anderen Seite der Grenze verringert und ein gemeinsamer Lebensraum geschaffen werden. Derzeit existieren in ganz Europa, auch außerhalb der EU, mehr als 200 solche grenzübergreifenden Strukturen oder Regionen. Die Europäische Union unterstützt diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Euroregionen sowohl finanziell als auch politisch.