Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Landtagswahl Bayern 2023 | bpb.de

Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (Die PARTEI) besteht seit 2004, der bayerische Landesverband wurde im Jahr darauf gegründet. Die Kurz-Bezeichnung Die PARTEI setzt sich aus den Anfangsbuchstaben der einzelnen Namensbestandteile zusammen. In der wissenschaftlichen Literatur wird Die PARTEI als „Satirepartei“ eingestuft, was neben ihrem von satirischen Elementen geprägten Auftreten auch in der engen Beziehung zum Satire-Magazin TITANIC zum Ausdruck kommt. Deren damaliger Chefredakteur Martin Sonneborn gründete Die PARTEI und ist seit 2004 auch Vorsitzender. Durch seine mediale Bekanntheit, nicht zuletzt als Reporter der ZDF-Sendung „Heute Show“, erhielt auch Die PARTEI viel Aufmerksamkeit. Erfolgreich war Die PARTEI bisher vor allem bei Europawahlen: 2014 erlangte sie ein Mandat, 2019 zwei. Darüber hinaus konnte sie vor allem auf kommunaler Ebene mehrere Mandate in Stadt- und Gemeinderäten gewinnen, so auch bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern (darunter in Augsburg, Bamberg, München und Regensburg).

Im Grundsatzprogramm der Bundespartei werden neben dem Bekenntnis zum Grundgesetz die drei Grundwerte der „Freiheit, Gleichheit und Schwesterlichkeit“ in den Mittelpunkt gestellt. Die satirische Grundausrichtung von Die PARTEI steht demnach in Verbindung mit ernsten Grundanliegen wie dem Abbau sozialer Ungleichheit und der Befürwortung direkter Demokratie auf Bundesebene. Weitere inhaltliche Schwerpunkte sind die Aufdeckung von Korruption sowie die Ablehnung von Fremdenfeindlichkeit und totalitärem Gedankengut. Bewusste Anspielungen bilden die Grundlage für die Auseinandersetzungen mit diesen Themen, wie beispielsweise beim Namen der eigenen Jugendorganisation („Hintnerjugend“).

Für die Wahlkampagne zur bayerischen Landtagswahl 2023 hat die PARTEI zwar ein eigenes Wahlprogramm angekündigt, dieses liegt bis jetzt jedoch nicht vor. In den sozialen Medien fokussiert der bayerische Landesverband primär auf satirische Beiträge zu aktuellen Themen.