Basilius-Kathedrale

17.7.2012 | Von:
Dmitrij Oreschkin

Kommentar: "Aufruhr" auf russisch oder legaler russischer Protest?

Russland ist in Bewegung. Einer modernen Gesellschaft, in der das alte, sowjetisch geprägte Massendenken durch eine pragmatischere Wahrnehmung der Wirklichkeit ersetzt wird, steht die ''Putinsche Korporation'' gegenüber. Dieser Gegensatz birgt Konfliktpotential. Es ist davon auszugehen, dass der Protest bei Ausweitung aufs ganze Land seinen Charakter ändern und stärker soziale und materielle Ziele in den Vordergrund stellen wird.

Am Vorabend des Amtsantritts von Wladimir Putin, marschieren Tausende Demonstranten durch die Innenstadt in Moskau, Mai 2012.Am Vorabend des Amtsantritts von Wladimir Putin, marschieren Tausende Demonstranten durch die Innenstadt in Moskau, Mai 2012. (© picture-alliance/AP)

Westliche Verwirrung

Der westliche Blick auf Russland heute erinnert an das Unverständnis in den ersten Jahren nach dem 2. Weltkrieg. Das “lange Telegramm” George Kennans war schon eingetroffen, und Winston Churchill hatte seine Rede in Fulton gehalten – die Vorzeichen des Eisernen Vorhangs waren schon deutlich erkennbar. Dennoch wollte keiner glauben, dass der gestrige Verbündete zum Feind geworden war. Genau das gleiche erleben wir heute, natürlich in der “Version light”: Noch gestern gab es den “Reset”, pragmatische Projekte wie Nord- und South-Stream, Gespräche über die Abschaffung der Visapflicht und die rationalen Schritte zum WTO-Beitritt. Alles vorhersagbar im Rahmen eines rationalen Ansatzes – wenn schon kein Verbündeter, so doch ein solider und verlässlicher Partner. Muss man diese Vorstellung wirklich aufgrund der Ereignisse der vergangenen 6 bis 8 Monate über Bord werfen?

Eine Machtfrage

Es gibt einen “Checkpoint Charly”, an dem die westliche Ratio der sowjetischen und postsowjetischen Putinschen Ratio gegenübersteht, und das ist die Machtfrage. Wenn die Machtfrage geklärt ist und weiter keine Unruhe hervorruft, dann ist die Putinsche Strategie von Gelassenheit bestimmt – zumindest auf kurze Sicht. Der Rohstoffhandel, die auf korruptem Wege erkaufte Loyalität der Eliten, die akkurat berechnete Erhöhung der sozialen Standards, die Unterstützung der Stabilität: alles rational, alles makellos. Wenn jedoch die Machtfrage gestellt wird, die in einer Rohstoffwirtschaft die Grundlage des wirtschaftlichen Wohlergehens der Elite ist, verschwindet die europäische Rationalität wie Schnee im Frühling, und eine Rationalität anderen Typs drängt sich nach vorn – die asiatische. Diese ist auch berechenbar und auf ihre Weise pragmatisch, löst jedoch eine andere Aufgabe. Eine aus Sicht des europäischen Beobachters irrationale: um jeden Preis die Kontrolle behalten! Selbst wenn es hierfür notwendig ist, die Entwicklung aufzuhalten, die soziale Aktivität einzufrieren und die staatlichen Institute zu gefährden. Unter Bedingungen eines Rohstoff- und Petro-Staates, in dem die Macht die zentrale, bedingungslose und totale Priorität darstellt, ist dies auf ihre Weise logisch. So ist der Charakter der Putinschen Elite, der noch aus den Zeiten der UdSSR und des KGB stammt. Von aussen ist es schwierig, den genauen Moment des Zielwechsels zu erkennen. Äußerlich hat sich fast nichts verändert, im Inneren arbeitet das System jedoch bereits nach anderen Regeln. Das Problem besteht aber darin, dass der alte, sowjetische Machtapparat auf eine neue, postsowjetische Gesellschaft trifft. Die Staatsmacht selbst ist aber bei der Wahl ihrer Unterdrückungsinstrumente nicht mehr so frei. Dafür gibt es einige Gründe – die wichtigsten sind folgende: Transparenz bei Informationen (Internet), der Eintritt einer neuen, ungleich freier aufgewachsenen Generation von Russen ins Erwachsenenalter, das gewachsene Einkommensniveau und die gestiegene Lebensqualität der Staatsbürger. In der Summe führt all dies dazu, dass die sowjetische, kollektivistische Psychologie des “bescheidenen Schräubchens in der riesigen Staatsmaschine” durch eine Psychologie des individuellen Steuerzahlers abgelöst wird, der sich als Partner und teilweise sogar als Teilhaber an der Macht versteht.

Moderne Gesellschaft und Putins Korporation

Der Protest in Russland nimmt neue Inhalte und Töne an. Die Staatsmacht nimmt diesen jedoch weiterhin mit den Augen der 1970er Jahren wahr und fasstDemonstranten als Dissidenten, Abtrünnige und Verräter auf. Wenn sich etwas verändert hat, so allein die Rhetorik: statt “Söldner der Weltbourgeoisie” spricht man nun von “Agenten des US State Department”. Die Kluft zwischen den neuen, soziokulturellen Anforderungen und dem alten politischen Inventar der Putin-Elite wird sich noch weiter vertiefen. Die Staatsmacht geht in ihrem nahezu marxistisch Dogmatismus davon aus, dass der soziale Protest durch die materielle Unzufriedenheit der Massen ausgelöst wurde. Dass die Protestaktionen in Moskau begannen, dem im sozialen Sinne am besten situierten und am weitesten entwickelten Gebiet in Russland, löst in der Staatsführung Ärger und Unverständnis aus. Zweifel an der Diagnose der Ereignisse führen zu einer Verunsicherung, was die angemessene Reaktion angeht. Wenn die Erhöhung der Lebensqualität dazu führt, dass der Widerstand wächst, muss man da möglicherweise zur Festigung der Macht die Lebensqualität senken? In der Tat war dies unter Lenin und Stalin so. Eben deshalb benötigte die UdSSR einen mächtigen Apparat totaler Gewalt. Aus dessen Innersten sind die Schlüsselfiguren des Putinschen Managements hervorgegangen. Sie versuchen selbstverständlich jene in der UdSSR geschaffene, aus ihrer Sicht großartige korporative Kultur beizubehalten. Es liegt außerhalb ihrer Vorstellungswelt, dass bei normalen Entwicklungsbedingungen, in denen die Wirtschaft durch natürliche menschliche Interessen wächst, ein aufgeblasener Apparat zur Verfolgung, Unterdrückung und Gewalt (in den Begriffen Putins wird dies “Handsteuerung” genannt) zu einem Klotz am Bein wird. Sich selbst für überflüssig zu erklären fällt schwer. Daraus erwächst der zweite, grundlegende Widerspruch: wenn eine modernisierte Wirtschaft die Dienstleistungen der Korporation nicht benötigt – um so schlimmer für die modernisierte Wirtschaft! Ausgehend von diesem Umkehrpunkt werden die krampfhaften Handlungen des Regimes verständlich und vorhersehbar: die Putinsche Korporation existiert nicht, um Russland zu schützen, zu entwickeln oder zu verbessern, Russland existiert im Gegenteil dafür, um die Putinsche Korporation zu ernähren und zu verwöhnen. Auch dieser Konflikt wird sich verschärfen. Der kollektive Putin wird zur Last für die russische Wirtschaft, die russischen Steuerzahler und die russischen Regionen. Es ist eine andere Frage, wie viel Zeit nötig ist, diese traurige Perspektive zu erkennen und wann reale Kräfte auftreten, die fähig sind, die russische Politik im Interesse einer, im europäischen Verständnis, normalen Entwicklung umzusteuern. Hier gibt es keine Klarheit und kann es auch keine geben. Die Ökonomen sind es leid, von der verderblichen Abhängigkeit vom Ölpreis zu sprechen. Theoretisch wird dies auch in der Staatsführung verstanden. Davon zeugt die breite Modernisierungsrhetorik Dmitrij Medwedews. Und was bringt's? Die sowjetische Elite ging auch unter, begleitet von lautstarken Reden über die Einführung der Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution in die Praxis des sozialistischen Aufbaus. Das Ergebnis ist bekannt: die Modernisierungsbemühungen Michail Gorbatschows führten zum Zusammenbruch der Staatsmaschine. Die Putinsche Elite hat sich die negative Erfahrung Gorbatschows nur in einem Sinne zu eigen gemacht: für ihren Staat ist Liberalisierung verderblich. Dies bedeutet erneut: um so schlimmer für die Liberalisierung. Geht man davon aus, ist es leicht, die Handlungen des Staates in den kommenden Monaten und Jahren vorauszusehen. Wir treten in eine Zeit ein, in der die Daumenschrauben angezogen werden. Von der unversöhnlichen Position in der Syrienfrage bis hin zur Anprangerung von Nichtregierungsorganisationen als feindliche Agenten.