Basilius-Kathedrale

13.9.2013

Die Regional- und Kommunalwahlen in Russland am 8. September 2013

Supporters of Russia's ruling United Russia party celebrate the regional election results during a party rally in Moscow, Russia on 15 March 2010. Russia's ruling party, led by Prime Minister Vladimir Putin, defended its leading position in the previous day's regional elections despite significant losses, the electoral commission said on 15 March. United Russia received between 40 and 63 per cent of the votes in elections for eight regional parliaments on 14 March, the commission said after almost all votes had been counted. EPA/YURI KOCHETKOV
pixelWähler-/innen nach den russischen Regionalwahlen 2010. (© picture-alliance/dpa)

Am vorigen Sonntag, dem 8. September 2013, fanden in zahlreichen Regionen und Kommunen Wahlen und Nachwahlen statt. Insgesamt wurden landesweit für 6.987 Wahlgänge durchgeführt, in denen Parlamente, Stadt- und Bezirksräte, Bürgermeister, Ortsvorsteher, Gouverneure und Verwaltungsoberhäupter bestimmt und einzelne Abgeordnete für regionale und kommunale Gremien nachgewählt wurden. U. a. wurden in 8 Regionen (Chakassien, dem Transbajkal, der Region Chabarowsk, Wladimir, Magadan, dem Moskauer Gebiet, der Stadt Moskau und der Autonomen Bezirk Tschukotka) die Gouverneur bzw. Verwaltungsoberhäupter und in 16 (Kalmykien, Chakassien, Burjatien, Baschkortostan, Sacha (Jakutien), Transbajkal, Irkutsk, Kemerowo, Smolensk, Uljanowsk, Iwanowo, Rostow, Jaroslawl, Wladimir, Archangelsk und Tschetschenien) Regionalparlamente gewählt. Darüber hinaus wurden auch in 8 Gebietshauptstädten Bürgermeister gewählt – u. a. in Petrosawodsk (Karelien) und Jekaterinburg (Swerdlowsker Gebiet). Von Regierenden und Opposition wurde dieser landesweite Wahltag auch als ein Ereignis gesehen, das es erlaubte, die politische Kräfteverteilung und die Stabilität des Regimes abzuschätzen. Insofern kommt dem 8. September erhebliche Bedeutung zu. Von seinem Ausgang hängt ab, ob die Putin-Administration ihren bisherigen Kurs fortsetzt oder ob sie nach neuen Wegen sucht, die Bevölkerung für sich zu gewinnen. Die vorliegende Ausgabe der Russland-Analysen beschäftigt sich mit Vorbereitung, Durchführung und Ergebnis der Wahlen. In der folgenden werden wir uns mit der politischen Bedeutung der Wahlen auseinandersetzen. Für die Beobachtung der Wahlen arbeiten die Russland-Analysen wieder mit der russsichen Wahlbeobachtungsorganisation GOLOS zusammen – die trotz des auf sie ausgeübten Drucks fortbesteht und mit anderen Beobachterinitiativen kooperiert – und mit der EPDE (European Platform for Democratic Elections).


Russland

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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