Basilius-Kathedrale

23.6.2021

Chronik: 3. – 14. Mai 2021

03.05.2021 Der Ständige Vertreter Russlands bei der Europäischen Union, Wladimir Tschishow, wird zum Europäischen Auswärtigen Dienst vorgeladen. Die Europäische Union drückt damit ihren Protest gegen die am 30. April 2021 verhängten Einreiseverbote für acht ranghohe europäische Vertreter:innen nach Russland aus. Die Verbote entbehrten jeder Rechtsgrundlage, so die Begründung. Die Verhängung von Einreiseverboten erfolgte als Reaktion auf eine ähnliche Strafmaßnahme der EU im März 2021, die aufgrund der Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj erfolgt war.
09.05.2021 In zahlreichen russischen Städten finden Paraden und Feierlichkeiten anlässlich des "Tags des Sieges" zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 76 Jahren statt. In Moskau nehmen an der Parade mehr als 12.000 Armeeangehörige teil. Am Ende der Parade legt der russische Präsident Wladimir Putin gemeinsam mit seinem tadschikischen Amtskollegen Emomali Rachmon einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten nieder.
09.05.2021 Der Gesundheitsminister der Oblast Omsk, Aleksandr Murachowskij, gilt nach einem Jagdausflug als vermisst. Offiziellen Angaben zufolge dauert die Suche nach ihm bereits seit zwei Tagen an. Murachowskij war im November 2020 Gesundheitsminister der Oblast geworden. Zuvor war er Chefarzt des Krankenhauses Nummer 1 in Omsk, in dem Aleksej Nawalnyj nach seiner Vergiftung im August 2020 zunächst behandelt worden war.
10.05.2021 Der nach einem Jagdausflug seit dem 07. Mai 2021 vermisste Gesundheitsminister der Oblast Omsk, Aleksandr Murachowskij, taucht nach Angaben der Behörden in einem Dorf auf, das rund 15 Kilometer vom Ausgangspunkt seines Ausflugs entfernt liegt. Gesundheitlich gehe es ihm gut. Zu den Gründen seines Verschwindens wurden keine Angaben gemacht. Murachowskij war bis November 2020 Chefarzt des Krankenhauses in Omsk gewesen, in dem der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj nach seiner Vergiftung im August 2020 behandelt worden war.
11.05.2021 Der russische Präsident Wladimir Putin bringt einen Gesetzentwurf zur Kündigung des "Vertrags über den Offenen Himmel" ein. Begründet wird der Entwurf mit dem Rückzug der USA aus dem Vertrag im November 2020. Dieser Rückzug störe das Gleichgewicht der Interessen der Vertragsparteien erheblich. Der "Vertrag über den Offenen Himmel" trat 2002 in Kraft und erlaubt den teilnehmenden Staaten Aufklärungsflüge über das Staatsgebiet der Teilnehmenden.
11.05.2021 Bei einer Schießerei in einer Schule in Kasan werden neun Menschen, darunter sieben Schüler:innen und zwei Lehrkräfte, getötet. Mehr als 20 Menschen werden verletzt. Der 19-jährige Schütze wird festgenommen.
14.05.2021 Das russische Justizministerium setzt das in den Niederlanden ansässige russische Online-Medium "Vtimes" auf die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten". "Vtimes" war im Jahr 2020 von ehemaligen Mitarbeitenden der Zeitung "Vedomosti" gegründet worden, nachdem diese in den Besitz des kremlnahen Unternehmers Iwan Jeremin übergegangen war.
14.05.2021 Die russische Regierung veröffentlicht eine Liste sogenannter "unfreundlicher Staaten". Auf ihr stehen bisher nur die USA und Tschechien. Die Liste nennt neben den betreffenden Ländern auch die Anzahl der russischen Personen, mit denen es den diplomatischen Vertretungen erlaubt ist, Arbeitsverträge abzuschließen. Damit soll eine Abwerbung russischer Staatsbürger:innen in ausländische Geheimdienste verhindert werden.
14.05.2021 Die Sprecherin des russischen Außenministerium, Marija Sacharowa, teilt mit, dass die USA bis zum 01. August 2021 die Beschäftigung russischer Staatsbürger:innen in ihren diplomatischen Vertretungen einstellen müssen. Die USA sind eines von zwei Ländern, die auf der sogenannten "Liste unfreundlicher Staaten" geführt werden. Diese gibt vor, dass die USA keine russischen Staatsbürger:innen in ihren Vertretungen beschäftigen dürfen. Die USA kündigten an, konsularische Dienstleistungen in Russland bis auf wenige Ausnahmen einzustellen.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf  http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Russland

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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