Basilius-Kathedrale

29.1.2012

Chronik: Vom 2. bis zum 15. Dezember 2011

02.–03.12.2011Lilija Schibanowa, Geschäftsführerin der unabhängigen Wahlbeobachtungsvereinigung GOLOS wird am Moskauer Flughafen Scheremetewo 12 Stunden festgehalten, bis sie den Behörden ihren Laptop aushändigt. Diese hatten ihr die Verwendung illegaler Software vorgeworfen.
04.12.2011In Russland finden Wahlen zur Staatsduma statt. Neben den Dumawahlen finden in 27 Regionen Wahlen zu den Regionalparlamenten statt.
04.12.2011Michail Kotow, Chefredakteur der Internetzeitung "Gazeta.ru" wird in die Föderalbehörde zur Aufsicht von Informationstechnologien und Massenkommunikation beordert. "Gazeta.ru" wird auf Grund der Zusammenarbeit mit GOLOS bei der "Karte der Wahlrechtsverstöße" die Verletzung von Bestimmungen zur Medienberichterstattung über die Wahlen vorgeworfen.
05.12.2011Die Zentrale Wahlkommission veröffentlicht das vorläufige Endergebnis der Dumawahlen am 4. Dezember. "Einiges Russland" erhält 49,41 % der Stimmen, KPRF 19,15 %, "Gerechtes Russland" 13,23 % und die LDPR 11,65 %, Jabloko 3,42 %. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,2 % und damit 5 % über der Beteiligung von 2003 sowie 3 % unter der von 2007.
05.12.2011Ljudmila Worobjowa, bisher Erste Stellvertretende Direktorin des Föderalen Dienstes für Verteidigungsausgaben (RosOboronSakaza) wird zu dessen Leiterin ernannt.
05.12.2011Ein Moskauer Bezirksgericht verlängert die Untersuchungshaft für Rustam Machmudow, den Hauptangeklagten im Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja, bis zum 7. März 2012.
05.12.2011Präsident Dmitrij Medwedew erklärt auf einem Treffen mit Mitgliedern der Partei "Einiges Russland", dass seiner Meinung nach die Option "Gegen alle" auf dem Stimmzettel wieder eingeführt werden könnte.
05.12.2011Iwan Melnikow, Erster Stellvertretender Vorsitzender des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, gibt bekannt, dass die KPRF eine Klage beim Obersten Gericht wegen Verstößen gegen das Wahlrecht sowie Fälschungen der Wahlergebnisse vorbereitet.
05.12.2011Im Zentrum Moskaus demonstrieren ca. 5.000 Personen gegen die Ergebnisse der Dumawahlen. Bei einer weiteren nicht genehmigten Demonstration werden im Anschluss mehr als 300 Personen festgenommen. Ilja Jaschin, Bewegung Solidarnost und Alexej Nawalnij, Blogger, werden am Folgetag wegen Nichtbefolgung von Anweisungen der Sicherheitskräfte zu 15 Tagen Haft verurteilt. Auch in St. Petersburg kommt es in Folge einer nicht genehmigten Versammlung zu Festnahmen.
06.12.2011Dmitrij Peskow, Pressesprecher von Ministerpräsident Putin, gibt der BBC ein Interview. Das Ergebnis von "Einiges Russland" bei den Dumawahlen bezeichnet er als "nichts Anderes als einen Sieg". Zur Zukunft Putins äußert er, dass die Menschen einen "Putin 2.0 erwarten" und es für Putin noch zu früh sei, aus der Politik auszusteigen.
06.12.2011An mehreren Orten im Zentrum Moskaus finden Versammlungen kremltreuer Jugendgruppen statt. Am Revolutionsplatz versammeln sich ca. 5.000 Anhänger von "Einiges Russland" sowie Rentner unter dem Motto: "Reiner Sieg".
06.12.2011Am Rande des Moskauer Triumphalplatzes findet eine nicht genehmigte Versammlung der Opposition statt. Ca. 5.000 Anhänger kremltreuer Jugendgruppen stehen den ca. 1.500 Oppositionellen gegenüber. Ihre Losungen: "Putin! Russland! Medwedew! Ordnung!". Die anwesenden Sicherheitskräfte nehmen ca. 670 Oppositionelle, darunter Sergej Mitrochin, Vorsitzender von Jabloko, sowie die Oppositionspolitiker Boris Nemzow und Eduard Limonow vorübergehend fest. In St. Petersburg versammeln sich ca. 100 Oppositionelle am Gostinnij Dwor, ca. 30 Personen, darunter Journalisten, werden vorübergehend festgenommen.
07.12.2011Die Abgeordneten der Moskauer Regionalduma stimmen der veränderten Grenzziehung zwischen dem Moskauer Bezirk und der Stadt zu. 160.000 Hektar im Südosten Moskaus können nun schon Anfang 2012 an die Stadt übertragen werden.
07.12.2011Russland und andere Staaten lehnen auf der OSZE-Tagung in Vilnius die Verabschiedung einer Erklärung zu fundamentalen Freiheiten im digitalen Zeitalter ab. Sergej Lawrow, russischer Außenminister, kritisiert die Äußerungen der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton, die die russischen Dumawahlen als "unfrei und unfair" bezeichnet hatte, und verlässt den OSZE-Gipfel vorzeitig.
07.12.2011Ministerpräsident Wladimir Putin reicht in der Zentralen Wahlkommission seinen Antrag als Präsidentschaftskandidat der Partei "Einiges Russland" ein.
07.12.2011Auf dem Moskauer Puschkin-Platz versammeln sich ca. 3.000 Anhänger von "Einiges Russland".
07.12.2011Die Regionalgruppe von "Gerechtes Russland" in St. Petersburg reicht Klagen wegen Verletzungen des Wahlrechts bei den Dumawahlen bei der städtischen Wahlkommission, der Staatsanwaltschaft und dem Ermittlungskomitee ein.
08.12.2011Ministerpräsident Wladimir Putin trifft mit dem Koordinationsrat der "Allrussischen Volksfront" zusammen. Er gibt bekannt, dass er seinen Präsidentschaftswahlkampf auf die Volksfront stützen will, da diese überparteilich sei und unterschiedliche Menschen vereinigt. Zum Leiter seines Wahlkampfstabes ernennt er den Regisseur Stanislaw Goworuchin. Weiterhin gibt er bekannt, dass ein Viertel der Dumamandate von "Einiges Russland" durch parteilose Vertreter der Volksfront besetzt werden.
08.12.2011Die Journalistinnen Swetlana Sorokina und Irina Jasina treten aus Protest gegen die "Fälschung der Wahlergebnisse" aus dem "Rat zur Entwicklung der Institute der Zivilgesellschaft und Menschenrechte beim russischen Präsidenten" aus.
09.12.2011Ein Moskauer Bezirksgericht erklärt ein Gerichtsverfahren für zulässig, in dem Sergej Magnitskij beschuldigt wird, an der Unterschlagung von 5,4 Milliarden Rubel (ca. 128 Mio. Euro) beteiligt gewesen zu sein. Magnitskij hatte vor seinem Tod in Untersuchungshaft Mitarbeiter des Innenministeriums beschuldigt, eben jene Summe gestohlen zu haben.
09.12.2011Der Friedenspreis "Konfuzius" des chinesischen Kulturministeriums wird an Ministerpräsident Wladimir Putin verliehen. Putins Haltung gegen die "NATO-Aggression in Libyen" wird besonders gewürdigt. Er setzt sich gegen die Gegenkandidaten Angela Merkel, Kofi Annan, Bill Gates und Jacob Zuma durch.
09.12.2011Die Zentrale Wahlkommission gibt das offizielle Endergebnis der Dumawahlen bekannt: "Einiges Russland" 49,3 %, KPRF 19,2 %, "Gerechtes Russland" 13,2 %, LDPR 11,7 %, Jabloko 3,4 %, Patrioten 0,97 %, "Gerechte Sache" 0,6 %. Mandate in der kommenden Legislaturperiode: "Einiges Russland" 238 der 450 Sitze (-77 Abgeordnete), KPRF 92 (+35), "Gerechtes Russland" 64 (+26) und LDPR 56 (+16). Anträge der Partei Jabloko auf eine Neuauszählung der Stimmen in Moskau wie auch in ganz Russland wegen massiver Wahlfälschungen werden abgelehnt. Neuwahlen werden in drei Wahlkreisen im Moskauer Gebiet angesetzt. Dort hatte die KPRF "Einiges Russland" überholt.
09.12.2011Oppositionsgruppen rufen für den 10.12. in Moskau zu einer Versammlung "für ehrliche Wahlen" von 14 bis 18 Uhr auf. Das Moskauer Bildungsministerium ordnet einen Test in russischer Sprache für alle 9–11. Klassen der Moskauer Schulen an, der an diesem Tag von 13:00 bis 17:30 Uhr durchgeführt wird.
10.12.2011Russlandweit finden Protestveranstaltungen gegen die Wahlergebnisse und für freie Wahlen statt. In Moskau versammeln sich ca. 40.000 Personen zur größten russischen Demonstration seit den 1990er Jahren. In St. Petersburg kommen ca. 10.000 Personen zusammen. Auch außerhalb Russlands finden Versammlungen für ehrliche und freie Wahlen in Russland statt, darunter in London, Paris, Berlin und Tokyo. Zentrale Forderungen der Moskauer Demonstration sind Neuwahlen, die Freilassung der in der letzen Woche bei Protestveranstaltungen Festgenommenen, eine Demokratisierung des politischen Systems und der Rücktritt des Leiters der Zentralen Wahlkommission. Das Staatsfernsehen berichtet über die Demonstrationen.
10.12.2011Die Delegierten des Parteitags von "Gerechtes Russland" wählen den Parteivorsitzenden Sergej Mironow zum Präsidentschaftskandidat. Mironow ernennt die 86-jährige Schauspielerin Rimma Markowa zu seiner Wahlkampfleiterin. Die Partei gibt zudem bekannt, keinerlei Koalitionen in der neuen Duma eingehen zu wollen.
11.12.2011Dmitrij Medwedew kommentiert die Versammlung auf dem Moskauer Bolotnaja Ploschtschad vom Vortag: "Ich bin weder mit den Parolen noch denÄußerungen auf der Versammlung einverstanden. Dennoch habe ich eine Anweisung erteilt, alle Mitteilungen aus Wahllokalen zu prüfen, die die Einhaltung der Wahlgesetzgebung betreffen."
12.12.2011Wjatscheslaw Posgaljow, Gouverneur des Bezirks Wologda, bittet um seinen Rücktritt. Er begründet seinen Schritt mit der geringen Zustimmung für "Einiges Russland", die im Bezirk 33,4 % der Stimmen erzielte.
12.12.2011Der Aufsichtsrat des russisch-britischenÖlkonzerns TNK-BP trennt sich von Altbundeskanzler Gerhard Schröder, der als unabhängiges Mitglied im Januar 2009 in den Aufsichtsrat berufen wurde.
12.12.2011Bei einer Spezialoperation der Sicherheitskräfte werden im Rayon Chasawjurt (Dagestan) drei Untergrundkämpfer getötet. Darunter der mutmaßliche Anführer der "Chasawjurter Bande".
12.12.2011Auf dem Moskauer Manege-Platz findet eine Versammlung von Anhängern der Partei "Einiges Russland" zur Unterstützung von Präsident Dmitrij Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin unter dem Motto "Ehre Russland" statt. Den Behörden zufolge hat die Veranstaltung 25.000 Teilnehmer.
12.12.2011Sergej Sobjanin, Moskauer Bürgermeister, entlässt Wladimir Resin sowie Ljudmila Schewzowa, aus ihren Ämtern als Stellvertretende Bürgermeister Moskaus. Resin und Schewzowa erhalten Abgeordnetenmandate von "Einiges Russland" in der neu gewählten Staatsduma.
12.12.2011Alexej Nawalnij und Ilja Jaschin, Oppositionspolitiker, reichen eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen ihre 15-tägige Strafhaft nach einer Demonstration gegen die Wahlergebnisse ein.
12.12.2011Die StiftungÖffentliche Meinung (FOM) stellt den öffentlichen Zugang zu ihren wöchentlichen Umfragen ein. Die letzte Veröffentlichung vom 7. Dezember zeigte bei der Vertrauensfrage den niedrigsten Wert für Präsident Dmitrij Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin seit zwei Jahren.
13.12.2011Präsident Dmitrij Medwedew trifft sich mit den Vorsitzenden der vier Dumaparteien. Er lässt verlauten, dass politische Reformen notwendig sind, Wahlmanipulationen wären jedoch nur in einzelnen Wahllokalen vorgefallen und würden untersucht werden. Medwedew schlägt vor, dass von 29 Arbeitsgruppen in der neuen Staatsduma 15 von "Einiges Russland", 6 von der KPRF und jeweils 4 von "Gerechtes Russland" und der LDPR geleitet werden sollen.
13.12.2011Wladimir Shirinowskij, Vorsitzender der rechtspopulistischen "Liberaldemokratischen Partei Russlands" wird von seiner Partei zum Präsidentschaftskandidaten gewählt. Laut Shirinowskij wurde der LDPR bei Wahlmanipulationen die Hälfte der Stimmen geraubt, an Demonstrationen wolle man sich jedoch nicht beteiligen, da jene, die heute Krach machen, eine "fünfte Kolonne" seien.
13.12.2011Im Rayon Baksansk (Kabardino-Balkarien) wird ein Ermittlungsbeamter der Untersuchungsabteilung des Innenministeriums von Unbekannten getötet. In der Folge werden bei einer Spezialoperation im Rayon vier mutmaßliche Untergrundkämpfer getötet.
13.12.2011In Kaspijsk (Dagestan) wird ein Mitarbeiter der Untersuchungsabteilung des regionalen Untersuchungskomitees von Unbekannten erschossen.
13.12.2011Alischer Usmanow, Besitzer des Verlagshauses "Kommersant" entlässt Andrej Galijew, Generaldirektor der "Kommersant-Holding" und Maksim Kowalskij, Chefredakteur von "Kommersant-Wlast". Als Grund nennt Usmanow eine Abbildung in der letzten Ausgabe von "Kommersant-Wlast", die er als Verletzung der journalistischen Ethik bewertet. Gezeigt wurde ein Stimmzettel, auf den quer eine Obszönität gegen Putin eingetragen war. Veronika Kuzyllo, Stellvertretende Chefredakteurin von "Kommersant-Wlast", reicht am selben Tag ihren Rücktritt ein.
14.12.2011Dmitrij Mesenzew, Gouverneur des Gebiets Irkutsk, wird von der Arbeitergewerkschaft der Ostsibirischen Eisenbahn als Präsidentschaftskandidat nominiert und nimmt die Kandidatur an.
14.12.2011Boris Gryslow, Vorsitzender des Obersten Parteirates von "Einiges Russland" und Sprecher der Staatsduma in den vergangenen zwei Legislaturperioden, gibt bekannt, dass er sein Dumamandat in der kommenden Legislaturperiode nicht annehmen wird.
14.12.2011Michail Prochorow gibtüber seinen Investmentfond ONEKSIM ein Kaufangebot an Alischer Usmanow für das Verlagshaus "Kommersant" ab. Zu ONEKSIM gehören unter anderem die Mehrheitsanteile an der Mediengruppe RosBiznesKonsulting (RBK). Usmanow lehnt das Angebot ab.
14.12.2011Die Moskauer Stadtverwaltung genehmigt eine Demonstration gegen die Ergebnisse der Dumawahlen am 24. Dezember 2011 im Moskauer Stadtzentrum für bis zu 50.000 Teilnehmer.
15.12.2011Michail Prochorow trifft sich in Moskau mit seinen Anhängern zur Registrierung seiner Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen. Im Falle eines Wahlsieges verspricht er, Michail Chodorkowskij zu begnadigen. Zudem will er die Amtszeit des Präsidenten auf fünf Jahren und maximal zwei Amtszeiten reduzieren sowie die Direktwahl der Gouverneure wiedereinführen.
15.12.2011Präsident Dmitrij Medwedew ernennt per Erlass Michail Babitsch zum neuen Bevollmächtigten des Präsidenten im Föderalbezirk Wolga. Sein Vorgänger Grigorij Rapota wurde Ende November von Medwedew zum Sekretär des Unionsstaates zwischen Russland und Belarus ernannt.
15.12.2011Ministerpräsident Wladimir Putin stellt sich in einer "Direkten Linie" ("heißer Draht") zum zehnten Mal den Fragen der russischen Bevölkerung. Er antwortet auf viele, teilweise kritische Fragen, bezüglich der jüngsten Demonstrationen gegen die Wahlergebnisse, innenpolitische Probleme wie ethnische Konflikte, soziale und wirtschaftliche Probleme sowie demokratische Reformen. Zitate: "Die Opposition hat immer gegen die Wahlergebnisse protestiert." Ich verlasse meinen Arbeitsplatz, wenn ich keine Unterstützung mehr fühle." "Das Parteiengesetz könnte liberalisiert werden." "Die Direktwahl der Gouverneure kann wieder eingeführt werden unter der Bedingung des "präsidentiellen Filters."
15.12.2011Präsident Dmtrij Medwedew nimmt sein Dumamandat als Spitzenkandidat von "Einiges Russland" bei den Dumawahlen nicht an. Das Mandat wird an ein Parteimitglied aus dem Bezirk Kamtschatka weitergegeben.
15.12.2011Natalja Timakowa, Pressesprecherin des russischen Präsidenten, gibt bekannt, dass Sergej Naryschkin, Leiter der Präsidialadministration in den kommenden Tagen die Nachfolge von Boris Gryslow als Sprecher der Staatduma antreten wird. Vladislav Surkow, Erster Stellvertretender Leiter der Präsidialadministration wird die Amtsgeschäfte Naryschkins kommissarisch übernehmen.
15.12.2011Präsident Dmitrij Medwedew entlässt den Stellvertretenden Leiter des Verteidigungsministeriums Michail Mokresow. Zwischen Mokresow und dem amtierenden Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow bestanden deutliche Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Verwendung des Verteidigungshaushalts.


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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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