9/11 und die Folgen | Hintergrund aktuell | bpb.de

Wenige Ereignisse haben die Welt so erschüttert wie der Angriff auf die USA am 11. September 2001. Die Anschläge markieren den Beginn einer grundlegenden Veränderung der internationalen Beziehungen.

"Nichts wird mehr sein, wie es war." Diese spontane Reaktion auf die Anschläge vom Interner Link: 11. September 2001 ging um die Welt. 19 Interner Link: al-Qaida-Terroristen hatten vier Passagier-Flugzeuge entführt und auf Ziele in den USA zugesteuert. Die ersten beiden Flugzeuge brachten die Zwillingstürme des World Trade Centers zum Einsturz, das dritte Flugzeug steuerten die Terroristen in das Pentagon. Die vierte Maschine stürzte wenig später in Pennsylvania ab. Ihr Ziel war das Weiße Haus in Washington. Insgesamt starben bei den Anschlägen mehr als 3.000 Menschen, doppelt so viele wurden verletzt.

NATO ruft erstmals den Bündnisfall aus

Unter dem Eindruck der Anschläge wurde der 11. September 2001 vielfach Interner Link: als historische Zäsur, als Paradigmen- oder Epochenwechsel gewertet. Zugleich rückte das Bedrohungsszenario durch den Interner Link: islamistischen Terror an die Spitze der internationalen Sicherheitsagenda. Bereits einen Tag nach den Anschlägen verabschiedete der Interner Link: UN-Sicherheitsrat eine Resolution, in der diese als eine "Bedrohung des Weltfriedens" verurteilt wurden. Die Interner Link: NATO beschloss am 4. Oktober zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall. "Ein bewaffneter Angriff gegen einen Bündnispartner wird als Angriff gegen alle angesehen", so der damalige Generalsekretär George Robertson.

Die Regierung Bush und der "Kampf gegen den Terror"

Auch die damalige US-Regierung unter Präsident George W. Bush reagierte auf die Anschläge umgehend mit einem Kurswechsel: Der Kampf gegen den Terror wurde zur zentralen Aufgabe der US-Außenpolitik erklärt. Die erste militärische Maßnahme war die Interner Link: Operation "Enduring Freedom". Zu dieser gehörte der Einmarsch der NATO-Truppen in Afghanistan am 7. Oktober 2001. Osama bin Laden, Drahtzieher der Attentate und Kopf des Terrornetzwerks al-Qaida, sollte gefasst und die Taliban-Diktatur, die al-Qaida im Land Unterschlupf gewährte, sollte gestürzt werden. Im Dezember 2001 wurden die Taliban entmachtet. In den darauffolgenden zehn Jahre wurde Osama bin Laden zum meist gesuchten Mann der Welt. Am 2. Mai 2011 erschoss ihn schließlich ein Sonderkommando der US Navy Seals in seinem Versteck im pakistanischen Abbottabat.

Knapp zwei Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes marschierten US-Streitkräfte und deren Verbündete im März 2003 ohne UN-Mandat in den Irak ein. Die Invasion löste weltweit eine Diskussion über die Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit des präventiv geführten "Externer Link: Kriegs gegen den Terror" im Irak aus. Die US-Regierung rechtfertigte damals das Vorgehen mit der akuten Bedrohung durch den Irak: Saddam Hussein wurde verdächtigt, Massenvernichtungswaffen zu besitzen und in die Anschläge vom 11. September verwickelt gewesen zu sein - beide Behauptungen erwiesen sich als falsch.

Kurswechsel unter Barack Obama

Unter der Regierung von US-Präsident Interner Link: Barack Obama erfolgte eine Abkehr vom "Krieg gegen den Terror" - offiziell benutzt die Regierung den Terminus nicht mehr, auch der außenpolitische Kurs ist gemäßigter. Obama betont immer wieder, dass die USA keinen Krieg gegen die muslimische Welt führten. Allerdings existieren viele Gesetze und Beschlüsse der Bush-Administration weiter. Auch das umstrittene Gefangenenlager auf der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba wird weiter betrieben.

Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen

Ähnlich wie in den USA hat die Interner Link: Terrorismusbekämpfung auch in vielen anderen Staaten die nationale Innen- und Sicherheitspolitik beeinflusst - geprägt vom Spannungsverhältnis zwischen individueller Freiheit auf der einen Seite und kollektiver Sicherheit auf der anderen. Markus Kaim, Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, identifiziert drei wesentliche, staatsübergreifende Entwicklungen bei der Terrorismusbekämpfung: Zum einen wurden nationale Gesetze verschärft und den nationalen Strafverfolgungsbehörden mehr Befugnisse zugesprochen. Darüber hinaus wurden Maßnahmen eingeführt, um die Finanzierung terroristischer Gruppen und Aktivitäten zu unterbinden. Als dritte Entwicklung nennt Kaim die verbesserte Zusammenarbeit der zuständigen Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden auf nationaler wie auch internationaler Ebene.

Anti-Terror-Politik in Deutschland

Auch in Interner Link: Deutschland haben die Anschläge vom 11. September 2001 zu einer Reihe innen- und sicherheitspolitischer Gesetzesreformen geführt, darunter die Verabschiedung zweier Sicherheitspakete zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Seitdem können Mitglieder und Unterstützer einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Deutschland bestraft werden - unabhängig davon, ob die Straftat in Deutschland begangen wurde. Außerdem wurde das "Religionsprivileg" des Vereinsgesetzes gestrichen. Dadurch wurden Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften den Regelungen des Vereinsrechts unterworfen und können verboten oder aufgelöst werden. Ferner erhielten Geheimdienste und Sicherheitsbehörden neue Befugnisse. Einige dieser Gesetzesänderungen wurden jedoch vom Bundesverfassungsgericht in ihrer beabsichtigen Gestaltung für grundgesetzwidrig erklärt: die Interner Link: Vorratsdatenspeicherung, mit der Kommunikationsdaten ohne Anlass gespeichert werden sollten, die Interner Link: Online-Durchsuchung privater Computer, oder das Luftsicherheitsgesetz, mit dem die Bundeswehr ermächtigt werden sollte, Flugzeuge abzuschießen falls sie als Tatwaffe gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden sollen.

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