Billigkeit | bpb.de

Entscheidungen von Interner Link: Gerichten sollen recht und billig sein. Recht sind sie, wenn sie dem Interner Link: Recht oder den Interner Link: Gesetzen entsprechen. Für einen gewissen Spielraum sorgen hierbei die Interner Link: Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffe (Interner Link: Rechtsbegriff, unbestimmter). Zudem enthalten Gesetze oft Ausnahmeregeln oder Härtefallklauseln, um im Einzelfall aus Gründen der B. anders entscheiden zu können, als es das Gesetz in der Regel vorsieht. In seltenen Fällen führt jedoch die Anwendung auch des an sich gerechten Rechts zu ungerechten Ergebnissen. Nach dem Grundsatz der Interner Link: Gewaltenteilung sind die Interner Link: Parlamente Interner Link: Gesetzgeber. Ein Gericht darf sich nicht zum »Ersatzgesetzgeber« erklären. Wenn Interner Link: Richter in demokratischen Staaten abweichend (praeter legem) oder gar gegen das Interner Link: Gesetz (Interner Link: contra legem) entscheiden, wirft das die Frage nach der Interner Link: Legitimität ihrer Entscheidung auf. Anders als der Gesetzgeber sind Richter nicht unmittelbar vom Volk, sondern nur mittelbar durch die Gesetze legitimiert, an die sie sich deshalb halten müssen. Ausnahmsweise gibt es jedoch auch zulässiges Interner Link: Richterrecht. Zudem spielt die B. auch im Interner Link: Zivilrecht unter dem Begriff Interner Link: Treu und Glauben eine Rolle.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

• Contra legem
• Generalklausel
• Gericht
• Gesetz
• Gesetzgeber
• Gewaltenteilung
• Legitimität
• Parlament
• Recht
• Rechtsbegriff, unbestimmter
• Richter
• Richterrecht
• Treu und Glauben
• Zivilrecht