Wer steht zur Wahl?

12.5.2021 | Von:
Prof. Dr. Everhard Holtmann

Alternative für Deutschland

Logo AfD - Sachsen-Anhalt 2021.Gründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
1.341*
Landesvorsitz
Martin Reichardt*
Wahlergebnis 2016
24,3 Prozent
*nach Angaben der Partei
Der Landesverband Sachsen-Anhalt der "Alternative für Deutschland“ (AfD) wurde im April 2013 gegründet. Die Bundespartei war aus dem Protest gegen die Finanzhilfen für wirtschaftlich strauchelnde Mitgliedsländer der EU entstanden. Die AfD ist seit 2014 im Europaparlament, seit 2017 im Deutschen Bundestag sowie derzeit in allen 16 Landesparlamenten vertreten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet laut seinem Bericht für das Jahr 2019 Zusammenschlüsse innerhalb der AfD als "rechtsextremistische Verdachtsfälle".

In ihrer Gründungsphase nahm die AfD euroskeptische wirtschaftsliberale Positionen ein. In der Folge anhaltender Flügelkämpfe hat sich die AfD seither zunehmend radikalisiert und als eine rechtspopulistische Protestpartei zum rechten Rand des Parteiensystems hinbewegt. Ihr zentrales Thema ist Zuwanderung und die Kritik an der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Flügelübergreifend verbindend wirkt das völkische Grundbekenntnis, das teils deutschnational und teils antisemitisch unterlegt ist.

In der Familien- und Gesellschaftspolitik vertritt die AfD konservative Positionen. Speziell im Politikfeld der Sozialpolitik wird ein parteiinterner Richtungskonflikt ausgetragen: zwischen Marktliberalen, die Eigenverantwortung einfordern, und "Sozialpopulisten“, die an solidarischen Systemen sozialer Sicherung festhalten.

Das von der Parteiführung der AfD Sachsen-Anhalt Ende März vorgestellte Landtagswahlprogramm richtet sich unter dem Motto "Alles für unsere Heimat!“ ausdrücklich an die einheimische Bevölkerung. Die AfD stellt sich in vielen Forderungen gegen die "zunehmend linksradikalen Kerndogmen der Altparteien“. Schwerpunkte setzt sie bei der Corona-, Familien- und Zuwanderungspolitik. Alle Frauenförderprogramme sollen eingestellt werden, ebenso wie die schulische Inklusion, also das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung. Familien mit Kindern sollen günstige Kredite zur Bildung von Wohneigentum erhalten. Den Neubau von Windrädern lehnt die AfD ab. In der Landwirtschaft strebt sie eine "national Autarkie“ an.

Als Spitzenkandidat zur Landtagswahl tritt Oliver Kirchner an. Bemerkenswert ist der niedrige Frauenanteil auf der Landesliste: Dort finden sich nur sechs Frauen - wovon vier erst ab Platz 27 gelistet sind.


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