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Ökologisch-Demokratische Partei

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Ökologisch-Demokratische Partei

Dr. Kerstin Völkl

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2000*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
55*
Landesvorsitz
Michael Freisleben*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) entstand 1982 aus der Umweltbewegung. Sie zählt zu den Parteien mit einem regionalen Schwerpunkt in Süddeutschland – vor allem in Bayern. Der Landesverband Sachsen-Anhalt wurde 1990 in Magdeburg gegründet.

Die ÖDP tritt regelmäßig zu Wahlen an, blieb aber bei Bundestagswahlen stets klar, bei Europawahlen zum Teil knapp unter der Einprozentmarke. Bei Landtagswahlen konnte sie lediglich in Baden-Württemberg (1988 bis 1996) und Bayern Werte bis zu zwei Prozent der Stimmen erreichen. Seit 2014 ist sie mit einem Sitz im Europäischen Parlament vertreten und auch bei Kommunalwahlen konnte die ÖDP insbesondere in Bayern Mandate erringen.

Aufsehen erregte die Partei mit Erfolgen vor Gerichten, wobei es im Kern jeweils um Klagen gegen die Benachteiligung von Kleinparteien ging. Zudem initiierte die Partei drei Volksbegehren in Bayern.

In Abgrenzung zu den GRÜNEN vertritt die ÖDP eher wertkonservative Positionen. Gemäß ihres Grundsatzprogramms von 2013, das auf einem anthropologischen Konzept basiert, sind Menschen in einen ökologischen und sozialen "Gesamtzusammenhang des Lebens" eingebunden. Daraus leiten sich Forderungen zum Schutz von Natur, Umwelt und Familie sowie für nachhaltiges Wirtschaften und die Stärkung direktdemokratischer Elemente ab.

Kernthemen der ÖDP bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind der Klima- und Naturschutz. So fordert sie, Kohlekraftwerke schnellstmöglich abzuschalten, öffentliche Einrichtungen mit Ökostrom zu versorgen und ökologische Mobilität zu fördern. Außerdem befürwortet die Partei ein Wahlrecht ab 16 Jahren bei Landtagswahlen, ein Familienwahlrecht und fordert die Unabhängigkeit der Politik von Lobbyismus. Zudem will die ÖDP vertrauensbildende Maßnahmen für den Rechtsstaat schaffen und kommunale Bürgerhaushalte einrichten In der Bildungspolitik will sie Gemeinschaftsschulen bis zur 10. Klasse schaffen. Die ÖDP will außerdem die Gesundheitskompetenz der Bürgerinnen und Bürger fördern sowie die Nutzung natürlicher Heilungsressourcen vorantreiben.

Fussnoten

Kerstin Völkl ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Sie lehrt qualitative und quantitative Methoden und forscht zu politischen Einstellungen und Verhaltensweisen, insbesondere zu Wahlverhalten.