Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Freie Bürger Mitteldeutschland

Sachsen-Anhalt 2021 CDU AfD DIE LINKE SPD GRÜNE FDP FREIE WÄHLER NPD Tierschutzpartei Tierschutzallianz LKR Die PARTEI Gartenpartei FBM TIERSCHUTZ hier! dieBasis Klimaliste ST ÖDP Die Humanisten Gesundheitsforschung PIRATEN WiR2020 Redaktion

Freie Bürger Mitteldeutschland

Prof. Dr. Everhard Holtmann

/ 1 Minute zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2011*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
40*
Landesvorsitz
Andreas Koch*
Wahlergebnis 2016
0,4 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die Partei "Freie Bürger Mitteldeutschland" (FBM) wurden nach eigenen Angaben im Jahr 2011 unter dem Namen Freie Bürger Mitteldeutschland – Die Regionalen "mit dem Anspruch einer Basispartei" in Hettstedt (Kreis Mansfeld-Südharz) gegründet. Im Kreisgebiet stellt die Partei kommunale Vertreter. Erstmals bei Landtagswahlen kandidierte sie 2016. Diesmal tritt sie erneut an, um sich vor allem für die Interessen der Gemeinden und Kreise einzusetzen.

Die FBM setzt sich für erweiterte und vereinfachte Mitbestimmungsrechte der Bürgerinnen und Bürger auf allen innerstaatlichen Ebenen ein, außerdem für einen leistungsfähigen Sozialstaat, ausreichende Finanzzuweisungen an die Kommunen sowie die Abschaffung der Fünfprozenthürde bei Landtagswahlen. Die Finanzierung des Krankenhauswesens durch das System der Fallpauschalen soll abgeschafft werden.

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nennt die FBM mehrere thematische Schwerpunkte: Mit Blick auf die kommunalen Haushalte fordert die Partei eine auskömmliche Finanzausstattung für die Kommunen und die Zulässigkeit freiwilliger Aufgaben, auch in Zeiten einer Haushaltskonsolidierung. Der Besuch von Kindertagesstätten soll kostenfrei sein. Die Auftragsvergabe der öffentlichen Hand will die FBM in Sachsen-Anhalt so gestalten, dass regionale Unternehmen bevorzugt werden und die Zahlung von Tariflöhnen und dem Mindestlohn verbindlich ist. Außerdem will die Partei regelmäßigen Bürgerversammlungen auch auf Landes- und Bundesebene einrichten. Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk will sie strukturell reformieren und auskömmlich finanzieren.

Fussnoten

Everhard Holtmann ist emeritierter Professor an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und Forschungsdirektor am Zentrum für Sozialforschung Halle e. V. Seine Forschungsschwerpunkte sind u. a. Parteien und Parteiensysteme, lokale Politik sowie Demokratie- und Partizipationsforschung.