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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Dr. Kerstin Völkl

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2014*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
800*
Landesvorsitz
Martin Bochmann*
Wahlergebnis 2016
0,5 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic, darunter der damalige Chefredakteur Martin Sonneborn, gegründet. Der Landesverband Sachsen-Anhalt wurde im Dezember 2014 als letzter der sechszehn Landesverbände gegründet. Mit den Mitteln der Satire verspottet Die PARTEI Symbolik und Rhetorik der deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts und parodiert das Auftreten anderer Parteien.

Die PARTEI tritt seit 2005 bei Wahlen auf allen Ebenen an. Im Europäischen Parlament ist sie seit 2014 durch ihren Vorsitzenden Martin Sonneborn vertreten. Der neben Sonneborn ab 2019 zweite Europaabgeordnete verließ die Partei im Januar 2021. Im Deutschen Bundestag hält Die PARTEI seit November 2020 durch den ehemaligen SPD-Abgeordneten Marco Bülow ein Mandat. Bei den letzten beiden Europawahlen und der Bundestagswahl 2017 erzielte Die PARTEI über 0,5 Prozent der Stimmen und bei einigen Landtagswahlen seit 2019 mindestens ein Prozent der Stimmen.

Der satirische Charakter zeigt sich sowohl inhaltlich im Programm als auch in öffentlichen Kampagnen. Eine der satirischen Forderungen auf Bundesebene ist beispielsweise der Wiederaufbau der Mauer zwischen West- und Ostdeutschland. Auch das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016, das in Anlehnung an Martin Luthers Thesenanschlag in Wittenberg den Titel "95 Thesen – Für ein Sachsen-Anhalt in den Grenzen von 1953!" trug, war von satirischen Forderungen geprägt. Beispielsweise setzte sich die PARTEI für die Unterstützung von Störchen ein, "um der Entvölkerung entgegenzuwirken" oder auch für die Abschaffung der Schwerkraft. Darunter mischen sich auch immer wieder Forderungen mit klarer politischer Botschaft, wie der nach Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau in "Oury-Jalloh-Stadt Dessau".

Laut Auskunft des Landesvorsitzenden gilt das Wahlprogramm zur Landtagswahl von 2016 auch 2021, da bisher noch nicht alle Forderungen von 2016 umgesetzt wurden.

Fussnoten

Kerstin Völkl ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Sie lehrt qualitative und quantitative Methoden und forscht zu politischen Einstellungen und Verhaltensweisen, insbesondere zu Wahlverhalten.