Wer steht zur Wahl?

12.5.2021 | Von:
Prof. Dr. Everhard Holtmann

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Logo SPD - Sachsen-Anhalt 2021.Gründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
3.364*
Landesvorsitz
Juliane Kleemann, Andreas Schmidt*
Wahlergebnis 2016
10,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Der Landesverband Sachsen-Anhalt der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" (SPD) wurde im August 1990 gegründet. Die ostdeutsche Sozialdemokratie hatte sich zuvor im Oktober 1989 aus einem Kreis DDR-Oppositioneller als SDP konstituiert. In der Bundesrepublik war die SPD häufig an Bundesregierungen beteiligt und ist aktuell der kleinere Partner in der Großen Koalition. Auch in Sachsen-Anhalt ist sie Mitglied der CDU-geführten Regierung und stellte zwischen 1994 und 2002 selbst den Ministerpräsidenten.

Gegründet vor fast 160 Jahren hat sich die SPD 1959 von marxistischer Theorie gelöst und programmatisch für breitere Schichten geöffnet. Die SPD versteht sich traditionell als Interessenvertreterin der sozial Schwächeren und der gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Demnach soll der Staat mittels gesetzlicher Steuerung und finanzieller Umverteilung bestehende gesellschaftliche Ungleichheiten abbauen.

Die mit der Agenda 2010 umgesetzten Änderungen in den Sozialsystemen haben Teile der vormaligen Stammwähler von der SPD nachhaltig entfremdet. Dem versucht die SPD entgegenzusteuern, indem sie u.a. durch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns und der Grundrente sowie die Forderung nach einer langfristigen Sicherung des Rentenniveaus und einer Vermögensteuer das soziale Profil der Partei neuerlich schärfen will.

Dem Wahlprogramm der SPD zur Landtagswahl sind unter dem Titel "Zusammenhalt und neue Chancen. Politik fürs ganze Land." sieben Themen vorangestellt: So fordert die SPD schnelles Internet im ganzen Land, will die klinische und ambulante Gesundheitsversorgung flächendecken sicherstellen und bei öffentlichen Vergaben auf die Einhaltung von Tariflöhnen achten. Außerdem strebt sie die Abschaffung der Kita-Beiträge und ein längeres gemeinsames Lernen an. Der ÖPNV soll einkommensunabhängig bezahlbar sein und alle Orte erschließen. Daneben setzt sich die SPD in ihrem Wahlprogramm gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus ein und fordert die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern oder Menschen mit Behinderungen in Politik und Wirtschaft.

Spitzenkandidatin ist Dr. Katja Pähle. Auf der 41 Personen zählenden Landesliste sind bei den ersten 10 Plätzen weitere 4 Frauen platziert.


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