Wer steht zur Wahl?

12.5.2021 | Von:
Prof. Dr. Everhard Holtmann

Freie Demokratische Partei

Logo FDP - Sachsen-Anhalt 2021.Gründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
1.300*
Landesvorsitz
Dr. Lydia Hüskens, Dr. Marcus Faber*
Wahlergebnis 2016
4,9 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Freie Demokratische Partei" (FDP) Sachsen-Anhalts wurde im Juli 1990 als "Bund Freier Demokraten" (BFD), einem Zusammenschluss der beiden DDR-Blockparteien LDPD und NDPD, in Zerbst gegründet. Die gesamtdeutsche Vereinigung von BFD und den nach dem Systemumbruch in der DDR entstandenen Neugründungen FDP der DDR und Deutsche Forumpartei (DFP) mit der westdeutschen FDP erfolgte im August 1990.

Die FDP versteht sich sowohl als liberale Rechtsstaats- als auch als Wirtschaftspartei. Sie tritt zum einen für den Schutz individueller Grund- und Freiheitsrechte ein und zum anderen für die Gewährleistung unternehmerischer Freiheiten. Verbindende Klammer ist die Forderung, staatliche Eingriffe in die private Sphäre auf das Notwendige zu begrenzen. Der sozialliberale Ansatz der 1970er-Jahre verlor in den 1980er-Jahren gegenüber dem Marktwirtschaftsansatz wieder an Bedeutung. In den Politikfeldern der Wirtschafts- und Arbeitspolitik sowie der Steuer-, Gesundheits- und Sozialpolitik setzt die FDP seither deutliche marktwirtschaftliche Akzente, so z.B. mit der Ablehnung von Steuererhöhungen und der Betonung privater Vorsorge zum Schutz gegen soziale Risiken.

Das Landtagswahlprogramm für Sachsen-Anhalt setzt die FDP unter mehrere Schwerpunkte. So fordert sie etwa eine besondere Priorität für Bildungsausgaben und eine Entlastung bei den Kita-Beiträgen - "aber nicht um jeden Preis". Sie will die Niederlassungen von Ärzten in Gemeinden fördern, in denen ein Mangel droht. Den Emissionshandel nennt die Partei als "Leitinstrument" bei der Senkung der CO2-Emissionen und setzt im Umweltpolitik auf die "Innovationskraft des Wettbewerbs". Im Landeshaushalt soll die Schuldenbremse eingehalten werden und die Einnahmen durch wirtschaftlichen Aufschwung erhöht werden. In der Innenpolitik setzt die FDP auf eine erhöhte Polizeipräsenz statt auf Videoüberwachung.

Als Spitzenkandidatin wurde Dr. Lydia Hüskens nominiert. Auf der 22-köpfigen Landesliste kandidieren weitere fünf Frauen, insgesamt sind es vier unter den ersten zehn Listenplätzen.


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