Wer steht zur Wahl?

12.5.2021 | Von:
Prof. Dr. Everhard Holtmann

Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Logo Tierschutzallianz -  Sachsen-Anhalt 2021.Gründungsjahr Landesverband
2015*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
30*
Landesvorsitz
Josef Fassl*
Wahlergebnis 2016
1,0 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz" (Tierschutzallianz) gründete sich im November 2013 als Abspaltung der Tierschutzpartei. Alle Gründungsmitglieder sind ehemalige Mitglieder des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Tierschutzpartei. Grund für die Abspaltung waren die als mangelhaft kritisierte Abgrenzung der Tierschutzpartei vom "rechten Spektrum" und strategische Meinungsverschiedenheiten. Die Tierschutzallianz hat in fünf Bundesländern Landesverbände, darunter den in Sachsen-Anhalt, der 2015 gegründet wurde. Bundesvorsitzender ist Josef Fassl, der zuvor Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Tierschutzpartei und bis 2014 Stadtrat in Magdeburg war.

Ihr bestes Wahlergebnis konnte die Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 erreichen, bei der sie 1,0 Prozent der Stimmen erhielt und damit die für die Parteienfinanzierung auf Landesebene wesentliche Einprozentmarke übersprang. Bei Kommunalwahlen 2019 erzielte die Partei drei Mandate in Sachsen-Anhalt und zwei in Baden-Württemberg.

Insgesamt weist das Parteiprogramm der Tierschutzallianz von 2015 viele Gemein-samkeiten mit dem Grundsatzprogramm der Tierschutzpartei auf, fällt aber moderater aus. Zu den Grundprinzipien der Partei zählen Toleranz, Weltoffenheit und die Übernahme von Verantwortung für die Gesellschaft.

In ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt fordert die Partei in der Tierschutzpolitik ein uneingeschränktes Verbandsklagerecht für Tierschützer sowie die Abschaffung von Massentierhaltung, Tierversuchen und Jagd. In der Bürgerrechtspolitik setzt sich die Partei für die Senkung der Hürden für Bürgerbegehren und Volksentscheiden auf Landesebene, die Senkung der Sperrklausel auf drei Prozent, die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen und eine Verkleinerung des Landtags ein. Außerdem fordert die Partei mehr Opferschutz bei Verbrechen und die Gleichberechtigung der Geschlechter.


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