Wer steht zur Wahl?

12.5.2021 | Von:
Prof. Dr. Everhard Holtmann

Basisdemokratische Partei Deutschland

Logo dieBasis – Sachsen-Anhalt 2021.Gründungsjahr Landesverband
2020*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
200*
Landesvorsitz
Alkje Fontes, Jens Vollmann*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Als Bundesverband wurde die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) im Juli 2020 gegründet. Der Landesverband konstituierte sich im Oktober 2020. Vorgängerin war die aus der Kritik an der Corona-Politik der Regierungen von Bund und Ländern hervorgegangene Protestpartei "Widerstand2020", deren Vorstand an der Neugründung von dieBasis mitwirkte.

Das politische Selbstverständnis von dieBasis steht weiterhin in der Kontinuität der Ablehnung der zur Bekämpfung der Pandemie getroffenen staatlichen Maßnahmen. In der eigenen Deutung der Parteigeschichte heißt es hierzu, die Gesellschaft werde durch "unverhältnismäßige Verordnungen" immer weiter gespalten, die Grundrechte würden eingeschränkt, und dies ohne hinreichende wissenschaftliche Grundlage oder einen offenen Diskurs.

Das Programm definiert vier thematische Säulen der Partei: Freiheit in Verbindung mit Basisdemokratie, Machtbegrenzung durch stete Rückkopplung von Mandatsträgern, liebe- und achtungsvollen Umgang mit sich selbst und Anderen sowie "Schwarmintelligenz" als Weg, die "Weisheit der Vielen in konkrete Politik zu verwandeln". Angestrebt wird eine "neue, menschen- und naturgerechte Gesellschaftsordnung", was die "Entflechtung" der geistig-kulturellen, rechtlichen und wirtschaftlichen Bereiche bedinge. Gefordert werden u.a. mehr Basisdemokratie auf allen politischen Ebenen, eine ausreichende finanzielle Grundsicherung sowie die Umstellung auf ökologischen Landbau.

Ein Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt hat dieBasis bisher nicht vorgelegt. Nach Angaben der Partei soll die politische Arbeit mit Prinzipien der direkten Demokratie im Diskurs mit den Wählerinnen und Wählern erst nach erfolgreicher Wahl endgültig ausgestaltet werden.


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