Wer steht zur Wahl?

12.5.2021 | Von:
Dr. Kerstin Völkl

Piratenpartei Deutschland

Logo Piratenpartei - Sachsen-Anhalt 2021Gründungsjahr Landesverband
2009*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
93*
Landesvorsitz
Sophie Bendix*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde im September 2006 gegründet, der Landesverband Sachsen-Anhalt im Juni 2009 in Halle (Saale).

Ihre erfolgreichste Phase hatte die Partei bei Landtagswahlen in den Jahren 2011 und 2012. Mit jeweils ungefähr acht Prozent der Stimmen waren die PIRATEN für eine Legislaturperiode in den Landesparlamenten von Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und des Saarlandes vertreten. Bei darauffolgenden Wahlen erreichte die Partei lediglich noch ein oder zwei Prozent der Stimmen.

Programmatisch lassen sich die PIRATEN im linksliberalen Spektrum verorten. Die Partei selbst bezeichnet sich als "sozial-liberale Bürgerrechtspartei". Grundprinzipien der PIRATEN sind Transparenz, Inklusion und eine Neuordnung in den Bereichen Kommunikation, Partizipation und Organisation. Nachdem der inhaltliche Schwerpunkt zunächst auf den Themen Netzpolitik, Digitalisierung und Bürgerrechte lag, entwickelten sich die PIRATEN in der Folgezeit zu einer Mehr-Themen-Partei, die auch Positionen im Bereich der Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik sowie Gesundheits- und Umweltpolitik besetzt.

Die Basis für eine künftige Informationsgesellschaft mit einer demokratischen und sozial gerechten Ordnung stellt für die PIRATEN bei der Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt die "informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre" dar. Sie setzen sich für eine Stärkung und Digitalisierung direkter Demokratie auf Landesebene und der kommunalen Demokratie sowie eine Modifikation des Wahlrechts (z. B. Senkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 14 Jahre) ein. Weitere Forderungen sind u.a.: mehr Investitionen in die (digitale) Bildung, bedingungsloses Grundeinkommen, Förderung neuer Industriezweige wie Hanfindustrie, um den Strukturwandel abzufedern.


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