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Chronik: 15. November – 03. Dezember 2021

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Chronik: 15. November – 03. Dezember 2021

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Die Ereignisse vom 15. November bis 3. Dezember 2021 in der Chronik.

15.11.2021 Das Innenministerium fahndet nach dem Herausgeber des Medienprojektes "Mediazona", Pjotr Wersilow. Wersilow war am 06. Juli 2020 angeklagt worden wegen des Besitzes einer zweiten Staatsangehörigkeit, die er den Behörden nicht vorschriftsmäßig mitgeteilt habe. Er bestreitet die Vorwürfe. Ende September 2021 waren Wersilow, der Chefredakteur von "Mediazona", Sergej Smirnow, sowie das Medium selbst auf die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten" gesetzt worden.
17.11.2021 Die international nicht anerkannte "Donezker Volksrepublik" in der Ostukraine plant die Ausfuhr von Produkten der Eisenmetallurgie, der Metallverarbeitung, des Maschinenbaus und von Baumaterialien in die Russische Föderation auf Grundlage eines Erlasses des russischen Präsidenten Wladimir Putin vom 15. November 2021. Der "Erlass über die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung bestimmter Gebiete in den ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk" erkennt insbesondere in den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk gefertigte Erzeugnisse als russische Waren an. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba betonte, der Erlass verstoße gegen die Minsker Vereinbarungen.
18.11.2021 Gegen die Kulturministerin der russischen Teilrepublik Krim, Arina Nowoselskaja, wird wegen der Annahme von Bestechungsgeldern in großem Umfang ermittelt. Dies teilt das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation mit. Sie soll im Jahr 2018 Bestechungsgelder in Höhe von 25 Millionen Rubel (damals etwa 325.000 Euro) bei der Vergabe von Bauaufträgen für ein staatliches Kindertheater in Simferopol angenommen haben. Nowoselskaja ist seit 2014 Kulturministerin auf der Krim.
18.11.2021 Der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow und der Friedensnobelpreisträger und Chefredakteur der unabhängigen russischen Zeitung "Nowaja Gaseta", Dmitrij Muratow, fordern die russische Generalstaatsanwaltschaft auf, den Antrag auf Auflösung der Menschenrechtsorganisation "Memorial" zurückzuziehen. Für den 25. November 2021 ist eine Anhörung am Obersten Gerichtshof zu diesem Antrag geplant. Nach Ansicht der Generalstaatsanwaltschaft hat "Memorial" wiederholt gegen die Auflagen verstoßen, die gegen die Organisation aufgrund ihres Status als sogenannter "ausländischer Agent" gelten.
22.11.2021 Die USA bringen ihre Sorge über russische Truppenkonzentrationen nahe der ukrainischen Grenze zum Ausdruck. Sie berufen sich dabei auf Berichte des ukrainischen Verteidigungsministeriums, wonach Russland mehr als 92.000 Soldaten nahe der ukrainischen Grenze konzentriert habe und einen Angriff Ende Januar oder Anfang Februar 2022 vorbereite. Die russische Regierung weist diese Informationen als "absolut falsch" zurück.
24.11.2021 Die Europäische Union fordert Russland auf, das Präsidialdekret über die humanitäre Unterstützung der Bevölkerung in den ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk vom 15. November 2021 zurückzunehmen. In der Erklärung heißt es, Russland werde aufgefordert, keine einseitigen Maßnahmen zu ergreifen, die nur zu einer weiteren Verschlechterung der Lage in der Ostukraine führten. Laut EU ziele das Dekret auf eine weitere Abtrennung der vorübergehend nicht von Kiew kontrollierten Gebiete in der Ostukraine ab und verstoße gegen die Ziele der Minsker Vereinbarungen.
25.11.2021 In der Oblast Kemerowo kommt es zu einer schweren Explosion in etwa 250 Metern Tiefe im Bergwerk "Listwjashnaja". 52 Menschen werden getötet, 60 Verletzte werden in Krankenhäusern behandelt. Der Gouverneur der Oblast, Sergej Ziwiljow, teilt mit, dass sich in der Grube noch 46 Menschen befänden, zu denen der Kontakt abgerissen sei. Die Bergungsarbeiten wurden am Nachmittag wegen Explosionsgefahr vorübergehend eingestellt, nachdem zu einer der Rettungsmannschaften der Kontakt abgebrochen war. Drei Retter konnten nur noch tot geborgen werden, drei weitere werden noch vermisst. Am Abend teilt das russische Ermittlungskomitee mit, dass der Direktor des Bergwerks, sein erster Stellvertreter sowie der Bauleiter im Rahmen des eingeleiteten Strafverfahrens festgenommen worden seien.
25.11.2021 Diplomatische Vertreter aus insgesamt 21 Ländern sind beim heute beginnenden Prozess im Fall der beantragten Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation "Memorial" anwesend. Dies teilt der Pressedienst des Gerichts mit. "Memorial" wird vorgeworfen, wiederholt gegen die Auflagen verstoßen zu haben, die für Organisationen gelten, die in Russland als sogenannte "ausländische Agenten" registriert sind. "Memorial International" steht seit 2016 auf der Liste.
26.11.2021 Im Bergwerk "Listwjashnaja" in der Oblast Kemerowo, in dem sich gestern ein Grubenunglück ereignet hat, werden die zuvor unterbrochenen Rettungsarbeiten fortgesetzt. Rettungskräften gelingt es, ein Mitglied der vermissten Rettungsmannschaft lebend zu bergen.
26.11.2021 Das Presnenskij-Bezirksgericht in Moskau verurteilt den unabhängigen Radiosender "Echo Moskwy" zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 160.000 Rubel (etwa 1.900 Euro) wegen Verstößen gegen Auflagen, die aus der Registrierung des Mediums als sogenannter "ausländischer Agent" resultieren. Das Gericht befindet "Echo Moskwy" für schuldig, mehrere seiner Beiträge nicht mit dem vorgesehenen Label gekennzeichnet zu haben.
03.12.2021 Boris Dobrodejew, CEO des russischen Internetunternehmens "Vkontakte" tritt von seinem Posten zurück. Gleichzeitig teilt die Holdinggesellschaft "USM", die dem russischen Milliardär Alischer Usmanow gehört, mit, dass sie 45 Prozent ihrer Beteiligung an "MF Technologies" an das Versicherungsunternehmen "Sogaz" verkauft hat. "MF Technologies" hält 57,3 Prozent der Stimmrechte an "Vkontakte". Mit dem Verkauf sind nun "Sogaz" und die "Gazprombank" zu jeweils 45 Prozent an "Vkontakte" beteiligt. Die restlichen 10 Prozent sind Eigentum von "Rostec", eines Staatsunternehmens zur Herstellung von industriellen High-Tech-Erzeugnissen. "Sogaz" wurde vom russischen Erdgasproduzenten "Gazprom" gegründet. Größter Anteilseigner ist Jurij Kowaltschuk, ein Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Als neuer CEO von "Vkontakte" wird Wladimir Kirijenko, Sohn des stellvertretenden Leiters der Präsidialadministration, Sergej Kirijenko, ernannt.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
Zusammengestellt von Alena Schwarz
Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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