Ein komplexes Gebilde mit einfacher Idee | Europäische Union | bpb.de

Es mag überraschen, aber die Europäische Union existiert unter diesem Namen erst seit November 1993. Mit dem Interner Link: Vertrag von Maastricht hat sie sich diesen Namen gegeben, der von Europafreunden schon Jahrzehnte zuvor gefordert worden ist. Seit dem Inkrafttreten der Interner Link: Römischen Verträge 1958 hieß die Organisation Europäische Gemeinschaft. Ihr Hauptsitz war Brüssel. Der Vorläufer war die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl von 1952 mit Sitz in Luxemburg. Nicht zu verwechseln mit der Europäischen Union ist der Interner Link: Europarat, eine eigenständige Organisation mit Sitz in Straßburg. Dort tagt auch das Europäische Parlament.

Wechselnde Namen, verschiedene Orte, unterschiedliche Aufgaben, eine sich ständig verändernde Zusammenarbeit der Organe – Interner Link: die Europäische Union ist ein komplexes Gebilde. 27 Staaten haben sich in der EU vereint, große und sehr kleine Länder, alte Nationalstaaten und Neugründungen, mit starken und eher schwachen Volkswirtschaften, mit unterschiedlicher Geschichte und verschiedenen politischen Systemen. Interner Link: Perspektivisch können 9 oder mehr Länder beitreten. Schon jetzt gibt es 24 Amtssprachen in der EU, was einen immensen Übersetzungs- und Dolmetscheraufwand bedeutet, denn jede Sprache in Europa soll gehört werden und steht gleichberechtigt neben den anderen. Dies alles macht die EU zu einer komplizierten Organisation.

Dabei ist sie aus einer einfachen Idee hervorgegangen. Die Staaten Europas sollen zusammenarbeiten, um Konflikte gemeinsam zu beheben und Probleme miteinander zu lösen. Die Europäische Union ist im wahrsten Sinne des Wortes grenzüberschreitend. Sie kommt immer dann ins Spiel, wenn die Staaten Europas ihre Probleme nicht allein lösen können und ein gemeinsames internationales Vorgehen gefordert ist. Sie baut auf bestimmte Überzeugungen und Werte auf, insofern alle Mitgliedstaaten demokratische, rechtsstaatliche, freiheitliche und menschrechtsschützende Standards einhalten. Die Staaten verpflichten sich, loyal miteinander zu arbeiten und sich gegenseitig zu unterstützen. Für die Bürgerinnen und Bürger ist die EU ein großer Freiraum, der grenzüberschreitendes Reisen und Arbeiten ermöglicht.

Aber die EU begegnet einem selten direkt im Alltag, und wenn, dann unerwartet. So gibt es Hinweise auf finanzielle Förderung durch die EU auf zahlreichen Baustellenschildern. Und die EU tritt in Erscheinung, wenn man von einem Drittstaat nach Deutschland fliegt. Dann darf man sich bei der Einreise am Flughafen in der Reihe „EU“ anstellen. Die EU regelt mittlerweile zahlreiche Aspekte des alltäglichen Lebens, aber sie tritt selten direkt in Erscheinung, sondern wird fast vollständig von den Staaten überlagert. Dies liegt vor allem daran, dass alle europäischen Regelungen in nationales Recht überführt werden müssen, so dass das Gefühl vermittelt wird, der Staat regelt alles selbstständig. Darüber hinaus wird auch bei öffentlichen Debatten selten thematisiert, wie diese mit europäischen Herausforderungen und Entscheidungen in Verbindung stehen. Dabei haben viele Debatten in Deutschland, über Alterssicherung, Migration, Umweltschutz bis zu Energiefragen, einen europäischen Hintergrund. In der Öffentlichkeit sieht es aber so aus, als wenn deutsche Politiker über deutsche Themen reden.