Die Nachbarländer der Europäischen Union sind sehr unterschiedlich und oft auch politisch instabil. Dennoch ist die Union daran interessiert, gute Beziehungen zu den Nachbarregionen zu unterhalten. Daher wurde 2004 die Interner Link: Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ins Leben gerufen, um die Beziehungen der Europäischen Union zu den Ländern in ihrer Nachbarschaft zu stärken und langfristig stabilere, sicherere und wohlhabendere Nachbarstaaten zu schaffen, ohne diese Länder in den Beitrittsprozess zur EU einzubeziehen.
Die ENP sollte dazu beitragen, Reformen in den Nachbarländern zu unterstützen. Wichtig sind der EU insbesondere die Bereiche Demokratie, Menschenrechte, gute Regierungsführung, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Umweltmanagement. Für jede Nachbarland werden die Reformziele und Kooperationsformen in einem Aktionsplan konkretisiert, um auf die unterschiedlichen Bedürfnisse und Gegebenheiten der einzelnen Staaten einzugehen. Finanziell wird die ENP durch verschiedene Programme und Fonds gestützt, um technische Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und wirtschaftliche Unterstützung zu leisten.
Regionale Schwerpunkte: Mittelmeerraum und Östliche Partnerschaft
Die ENP konzentriert sich auf zwei Hauptregionen: Im Mittelmeerraum gibt es Kooperationen mit Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Syrien, Tunesien und den palästinensischen Gebieten. 2009 wurde die Östliche Partnerschaft als Teil der ENP ins Leben gerufen. Die Östliche Partnerschaft umfasst folgende Länder: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und die Ukraine. Alle Länder der Östlichen Partnerschaft waren historisch Teil der Interner Link: Sowjetunion und verfügen über vergleichbare politische und soziale Probleme. Die Östliche Partnerschaft will die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken, die engere politische und wirtschaftliche Integration dieser Länder in den europäischen Markt und die europäischen Institutionen, Unterstützung von Stabilität und Sicherheit, insbesondere in Bezug auf Konflikte und geopolitische Spannungen, die in der Region bestehen, sowie den Ausbau der Mobilität mit diesen Ländern zur Beschleunigung der politischen und sozialen Entwicklung in den Partnerländern.
Erfolge und Grenzen
Obwohl die EU viele unterschiedliche Werkzeuge einsetzt und eine klaren Vision von der Heranführung an den europäischen Wirtschaftsraum und der Förderung stabiler politischer Strukturen verfolgt, ist die Europäische Nachbarschaftspolitik weit von ihrem Ziel entfernt, einen Ring verantwortungsvoll regierter Staaten rund um die Europäische Union zu schaffen. Die politischen Veränderungen in der Nachbarschaft der EU sind bislang noch nicht zu einem erfolgreichen Ende gekommen.