Die Themenfelder der Inneren Sicherheit | Innere Sicherheit | bpb.de

Menschen wollen sich sicher fühlen. Das Gefühl von Sicherheit ist wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Doch objektiv messen lässt es sich nicht. Angst vor Kriminalität wird unterschiedlich empfunden, dabei spielen auch Alter, Geschlecht und persönliche Erfahrungen eine Rolle. Die Furcht vor Kriminalität kann größer sein als die tatsächliche Gefahr.

Kriminalität erfassen

Von "Abzocke" am Telefon über Raub bis hin zu Mord: Das alles sind Straftaten. Was als kriminell gilt, kann sich mit der Zeit wandeln. Verbrechen werden per Gesetz definiert. In Form der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) veröffentlicht das Bundeskriminalamt jedes Jahr einen Überblick über die registrierten Straftaten. Im Jahr 2010 waren es 5,9 Millionen. Hinzu kommen die Straftaten, die nicht entdeckt oder gemeldet werden – das sogenannte Dunkelfeld.

Wer kümmert sich um die Opfer von Verbrechen?

Straftaten haben für die Opfer unterschiedlichste Auswirkungen. Gewalt- und Sexualstraftaten können schwere körperliche und seelische Folgen haben. Opferverbände wie der Weiße Ring fordern mehr Hilfe und Rechte für Opfer – sei es während der Strafverfahren, aber auch in Form von Entschädigungen.

Strafe und Strafvollzug

Verbrechen werden nach geltendem Recht bestraft. Es drohen Geld- und Bewährungsstrafe, Freiheits- bzw. Jugendstrafe bis hin zur Sicherungsverwahrung. Die verhängte Strafe soll dem Opfer Genugtuung verschaffen, den Täter davon abhalten, erneut kriminell zu werden – und sie soll andere abschrecken. Im Jahr 2010 saßen rund 60.000 Straftäter in deutschen Gefängnissen.

Kriminalprävention

Zur Inneren Sicherheit gehört auch die Prävention – die Vorbeugung von Verbrechen. Die Polizei berät und informiert über Einbruchschutz oder Vermeidung von Betrugsdelikten. Zur Verbrechensverhütung zählen auch der Personenschutz oder die Kooperation von Polizei, Jugendamt und Staatsanwaltschaft bei der Prävention von Jugendkriminalität.

110 – die Notrufnummer der Polizei

Polizeiarbeit ist laut Grundgesetz Ländersache – mit Ausnahmen. So übernimmt die Bundespolizei den Grenzschutz oder die Sicherheit in den Zügen. Auf Bundes- und Länderebene arbeiten insgesamt rund 264.000 Polizisten. Die Polizei in den Ländern überwacht den Straßenverkehr, schlichtet Streit, wird bei Demonstrationen eingesetzt – und bekämpft Verbrechen. Sie verfolgt Straftäter und klärt Straftaten auf. Es gibt die Schutz- und Bereitschaftspolizei sowie die Kriminalpolizei.

Bundeskriminalamt und Landeskriminalämter

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist die zentrale Kriminalpolizeibehörde. Die rund 5.500 Mitarbeiter koordinieren die Verbrechensbekämpfung national und international: Sie werden tätig bei schwerer Kriminalität, wie Kinderpornographie, illegalem Waffenhandel oder Terrorismus. Beim BKA steht der zentrale Fahndungscomputer der deutschen Polizei. Die Behörde arbeitet eng mit den Landeskriminalämtern (LKA) zusammen.

Verfassungsschutz und Sicherheit von Bund und Ländern

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den Auftrag, zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Informationen über verfassungswidrige Aktivitäten zu sammeln und auszuwerten. Veröffentlicht werden diese Daten im jährlichen Verfassungsschutzbericht. Dabei wird der Verfassungsschutz durch die Legislative überwacht, der sog. Parlamentarischen Kontrollkommission. Neben der Bundesbehörde unterhalten die Länder eigene Landesämter für Verfassungsschutz.

Kontrolltechniken – verhindern, abschrecken, aufklären

Kontroll- und Überwachungstechniken wie zum Beispiel Videoüberwachung sollen Kriminelle abschrecken und bei der Aufklärung von Straftaten helfen. Straftaten verhindern sollen Gepäckscanner an den Flughäfen. Es gibt eine große Bandbreite von Kontrolltechniken: von der Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr mittels Laserpistolen über die Überwachung von Telefon und Datenverkehr hin zur Aufklärung aus der Luft mittels Drohnen.

Privatisierung von Sicherheit

Rund 170.000 Beschäftigte zählt das private Wach- und Sicherheitsgewerbe in Deutschland. Sie beschützen Veranstaltungen, Privat- und Firmengelände, oder begleiten U-Bahnen und andere öffentliche Verkehrsmittel. Bei Großveranstaltungen kooperieren Polizei und das private Sicherheitsgewerbe. Der Markt für private Sicherheit boomt: Kritiker befürchten, dass sich der Staat aus seinen Aufgaben zurückzieht. Außerdem wird Sicherheit zur käuflichen Ware und damit sozial ungleich verteilt.

Wie viel Sicherheit ist möglich?

Menschen wollen sich sicher fühlen. Doch mehr Sicherheit ist oft nur durch mehr Kontrolle und Überwachung zu erreichen – und damit weniger Freiheit. Die Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit ist ein umstrittenes Thema. Kritiker lehnen viele Kontrolltechniken ab und warnen vor zu viel Überwachung – die Bürger würden unter Generalverdacht gestellt. Sicherheitspolitiker und Polizei fordern hingegen mehr Befugnisse, um Sicherheit zu gewähren. Diese sei Voraussetzung für eine freie Gesellschaft.