Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Föderalismus

Medienpolitik Medienpolitik und Medienrecht Grundlagen: Medienpolitik Rundfunk- und Medienrecht Europäische Medienpolitik Interaktive Grafik: Medienpolitik Medien, Meinungsvielfalt und Meinungsmacht Meinungsbildung und Kontrolle der Medien Unabhängigkeit und Staatsferne - ein Mythos? Migration, Integration und Medien Inszenierung von Protest Medien und Inklusion Die Transformation des DDR-Fernsehens 1989 Veränderungen in Gesellschaft und Medien Internet der Dinge Medien und Gesellschaft im Wandel Bürgerbeteiligung im Kontext des Internets Leitmedium Fernsehen? Besser Fernsehen – mit dem Internet? Aspekte von Berichterstattung und Information Bildungsauftrag und Informationspflicht der Medien Medienwandel und Journalismus Gewalttaten in den Medien Katastrophen und ihre Bilder Debatte 2012: öffentlich-rechtlicher Rundfunk im digitalen Zeitalter Einführung in die Debatte Standpunkt: C. Albert Standpunkt: R. Amlung Standpunkt: J. Beermann Standpunkt: C. Grewenig Standpunkt: L. Marmor Standpunkt: T. Schmid Grafiken Quizze Quiz - Medienpolitik I Quiz – Medienpolitik II Redaktion

Föderalismus


Allgemein: Föderalismus ist ein Ordnungsprinzip, das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht, die zusammen aber ein Ganzes bilden (z. B. mehrere Länder, Provinzen bilden einen Staat; mehrere Vereine einen Verband etc.). Politik: Föderalismus stellt eine politische Ordnung dar, bei der die staatlichen Aufgaben zwischen Gesamtstaat und Einzelstaaten aufgeteilt werden, und zwar so, dass beide politischen Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind.

Wesentliche Argumente für die föderale Organisationsform sind:

  1. die Beschränkung politischer Macht durch ihre Aufteilung auf unterschiedliche Ebenen (vertikale Gewaltenteilung), sodass einerseits mehrere Ebenen der politischen Teilhabe und Einflussmöglichkeiten entstehen und sich andererseits unterschiedliche Formen und Wege der politischen Aufgabenerfüllung ergeben (Lern- und Wettbewerbsmöglichkeiten);

  2. der Schutz von Minderheiten (z. B. wenn diese nur im Gesamtstaat eine Minderheit, im Teilstaat dagegen eine Mehrheit bilden), sodass trotz Vielfalt Integration und Einheit möglich sind.

Der föderale Aufbau des deutschen politischen Systems ist in Art. 20 Abs. 1 GG festgelegt.

Durch den kooperativen Föderalismus (Bundesstaat/Föderalismus) müssen sich insbesondere in der Rundfunkpolitik die großen Parteien immer auf Kompromisse einigen. Schließlich sind auch die Prozeduren der Regulierung geregelt; vor allem sichert die Rechtsförmigkeit der Regulierung den beteiligten Akteuren in bestimmten Phasen des Entscheidungsprozesses die Möglichkeit der Einflussnahme. Auch dadurch wird Konsens gesichert.

Quellen:

Fussnoten