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Ökologisch-Demokratische Partei | Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 | bpb.de

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Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP

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Die ÖDP wurde 1981 gegründet. Sie vereint auf der Grundlage christlich-humanistischer Werte ökologische mit wertkonservativen Positionen. Sie ist seit 2014 im Europäischen Parlament vertreten.

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1982 als Nachfolgeorganisation der "Grünen Aktion Zukunft" (GAZ) des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl gegründet. Die GAZ wirkte am Gründungsprozess der Partei "Die Grünen" mit, konnte sich dort aber mit ihrem bürgerlich-wertkonservativen Kurs nicht durchsetzen.

Die ÖDP hat – bis auf 2005 – seit ihrer Gründung an allen Bundestagswahlen teilgenommen und 0,0 bis 0,4 Prozent der Stimmen erreicht. Nach Wegfall der Fünfprozenthürde bei Europawahlen konnten sie bei den Europawahlen 2014 und 2019 jeweils ein Mandat erringen. Bei Landtagswahlen in allen Bundesländern außer Bremen erzielte sie Stimmenanteile von 0,0 bis 2,1 Prozent. Ihr Wählerschwerpunkt liegt in Bayern. In Berlin erreichte sie bei der für ungültig erklärten Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 0,8 Prozent der Stimmen.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1981*

  • Landesvorsitz: Dr. Andrea Brieger*

  • Mitgliederzahl in Berlin: 100*

  • Wahlergebnis 2016: 0,0 %

  • Wahlergebnis 2021: 0,1 %

* nach Angaben der Partei

Die ÖDP bezeichnet sich als "ökologisch-soziale Partei der politischen Mitte". Zentrale Werte sind die "Würde des Menschen, die Freiheit des Individuums, Subsidiarität, ökologisch-soziale Marktwirtschaft und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen".

Schwerpunkte setzt die Berliner ÖDP insbesondere in der Verkehrs- und Umweltpolitik. Unter dem Motto "Wir brauchen keine autogerechte, sondern eine menschengerechte Stadt!" soll der Anteil des Autoverkehrs zugunsten von Fuß- und Radverkehr sowie eines ausgebauten Öffentlichen Personennahverkehrs verringert werden. Hierzu setzt sich die Partei auch für "die Einführung einer sozialverträglichen City-Maut" ein. Zudem will die ÖDP, dass Berlin die Recyclingquote erhöht. Die Veräußerung von städtischen Land- und forstwirtschaftlichen Flächen und eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes lehnt die ÖDP ab. Wirtschaftspolitisch will sie eine am Gemeinwohl orientierte Wirtschaftsordnung mit der gezielten Unterstützung lokaler Betriebe einführen. Zudem fordert sie eine Änderung des Wahlsystems durch Einführung einer "Dualwahl", bei der die Wählerinnen und Wähler eine zweite Partei benennen können, falls ihre erste Wahl nicht die Fünf-Prozent-Hürde nimmt.

Fussnoten