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Basisdemokratische Partei Deutschland | Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 | bpb.de

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Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis

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DieBasis ging 2020 aus dem Protest gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie hervor. Sie fordert das Ende dieser Bestimmungen und betont basisdemokratische Entscheidungsfindungen.

Die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) entstand im Juli 2020. Sie ist eine der Nachfolgeorganisationen der im April 2020 von Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie gegründeten und mittlerweile wieder aufgelösten Parteiinitiative Widerstand2020. Sie erreichte bei der Bundestagswahl 2021 1,4 Prozent der Stimmen und kam bei bisher acht Landtagswahlteilnahmen auf Werte zwischen 0,8 (Nordrhein-Westfalen 2022) und 1,5 (Sachsen-Anhalt 2021) Prozent.

DieBasis, der sowohl ehemalige Mitglieder aus anderen Parteien als auch Personen angehören, die aus dem Umfeld der sogenannten Querdenker-Bewegung stammen, ist im Parteiensystem nicht eindeutig verortbar. Die Partei bezeichnet sich selbst als größte Demokratiebewegung in Deutschland, deren Zielsetzung von "vier Säulen: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz" bestimmt sei. Neben der Fundamentalkritik am staatlichen Umgang mit der Covid-19-Pandemie ist das zentrale Ziel der Partei die Etablierung der Basisdemokratie.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2020*

  • Landesvorsitz: Silvia Ortmann und Sören Jagla*

  • Mitgliederzahl in Berlin: ca. 1.550*

  • Wahlergebnis 2016: nicht angetreten

  • Wahlergebnis 2021: 1,3 %

* nach Angaben der Partei

Auch der Ende Juli 2020 gegründete Berliner Landesverband setzt sich dafür ein "die Basisdemokratie als unser politisches System von Morgen zu etablieren". Er will bei der Wahl "nicht ausschließlich mit landespolitischen Themen" punkten. Daher fordert er weiter die sofortige Aufhebung sämtlicher in der Corona-Krise verfügten Maßnahmen. Zudem spricht sich die Basis in der Energiekrise für die Gewinnung von Gas-Energien im eigenen Land aus. Die Partei unterstützt den "Schluss mit untauglichen, uns selbst schadenden Sanktionen gegen Russland" fordernden und sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine wendenden Aufruf der "Handwerker für den Frieden".

Fussnoten