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Die Grauen – Für alle Generationen | Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 | bpb.de

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Die Grauen – Für alle Generationen Die Grauen

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Die 2017 gegründeten Die Grauen sehen sich allen Generationen der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet. Sie fordern u.a. eine gesetzliche Mindestrente und die Senkung des Renteneintrittsalters.

Die Partei "Die Grauen – Für alle Generationen" (Die Grauen) wurde im Mai 2017 gegründet. Die Initiatoren hatten sich zuvor in anderen "grauen" Parteien engagiert, deren gemeinsamer Vorläufer die 2008 aufgelöste Partei "DIE GRAUEN – Graue Panther" war. Bei der Europawahl 2019 konnte die Partei 0,2 Prozent der Stimmen erzielen, bei der Bundestagswahl 2021 0,0 Prozent. Michael Schulz, Gründungsmitglied und Vorsitzender von Die Grauen, war bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 als Spitzenkandidat für die konkurrierende Partei "Graue Panther" angetreten, bei der für ungültig erklärten Wahl 2021 bekam die neue Partei 0,7 Prozent der Stimmen.

Anlässlich der Wiederholungswahl kritisieren Die Grauen den Senat und die Parteien im Abgeordnetenhaus für Versäumnisse in der Sozial-, Gesundheits-, Sicherheits-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik. Darüber hinaus bemängelt die Partei eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Abgeordnetenhaus.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2017*

  • Landesvorsitz: Michael Schulz*

  • Mitgliederzahl in Berlin: 135*

  • Wahlergebnis 2016: nicht angetreten

  • Wahlergebnis 2021: 0,7 %

* nach Angaben der Partei

In ihrem Grundsatzprogramm setzt die Partei vor allem sozialpolitische Schwerpunkte. So fordern sie u.a. eine gesetzliche Mindestrente, zu deren Finanzierung alle gesellschaftlichen Gruppen beitragen müssen, die schrittweise Senkung des Renteneintrittsalters auf 60 Jahre und eine deutliche Anhebung der Beiträge von Kinderlosen zur gesetzlichen Pflegeversicherung. Zudem setzen sich Die Grauen für eine Verbesserung der Pflegestandards, familien- und altersgerechten Wohnungsbau und die Verschmelzung aller gesetzlichen Krankenversicherungen ein. Weiterhin sollen alle ohne Beitragsbemessungsgrenze der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen will die Partei "Bestverdiener" höher besteuern und eine Vermögenssteuer einführen. Den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und des Radwegenetz will die Partei fördern.

Fussnoten