Marshallplan

31.10.2005 | Von:
Dr. Elke Kimmel

Grundzüge der SED-Politik

Ebenso wie die Führung in Moskau beschwor auch die SED wiederholt das Ziel der Wahrung der deutschen Einheit. Gegen die von den West-Alliierten initiierten deutschen Gremien setzte die SMAD den parteiübergreifenden "Deutschen Volkskongress für Einheit und gerechten Frieden" ein, der im Dezember 1947 erstmals tagte. Er besaß keinerlei demokratische Legitimation.

Gründungsfeier der SED in Berlin 1946.Gründungsfeier der SED in Berlin 1946. (© Bundesregierung, B 145 Bild-00012993, Foto: Puck-Archiv)

Die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) wurde am 11. Juli 1945 als erste Partei nach der bedingungslosen Kapitulation gegründet. Sie erklärte entschieden, dass sie keine Nachahmung sowjetischer Verhältnisse in Deutschland wünsche. Am 21./22. April 1946 entstand auf Drängen der sowjetischen Besatzungsmacht aus dem Zusammenschluss der KPD mit den Sozialdemokraten die "Sozialistische Einheitspartei Deutschlands" (SED). Zuvor war deutlich geworden, dass die KPD bei freien Wahlen keine Chance haben würde. Selbst wenn diese Partei ihre Eigenständigkeit gegenüber der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) stets betonte, war ihre faktische Weisungsgebundenheit nicht zu übersehen.

Ebenso wie die Führung in Moskau beschwor auch die SED wiederholt das Ziel der Wahrung der deutschen Einheit. Gegen die von den West-Alliierten initiierten deutschen Gremien setzte die SMAD den parteiübergreifenden "Deutschen Volkskongress für Einheit und gerechten Frieden" ein, der im Dezember 1947 erstmals tagte. Er besaß keinerlei demokratische Legitimation. Aus ihm wurde ein "Volksrat" konstituiert, der im März 1949 einen von der SED entworfenen Verfassungstext verabschiedete. Im Oktober 1949 wurde dann Otto Grotewohl mit der Bildung der ersten DDR-Regierung beauftragt.

Gründung der SED in Berlin 1946: Walter Ulbricht (2.v.r.) präsentiert die neue Fahne der SED.Gründung der SED in Berlin 1946: Walter Ulbricht (2.v.r.) präsentiert die neue Fahne der SED. (© Bundesregierung, B 145 Bild-00011333, Puck-Archiv)

Politik in deutscher Regie

Die SED setzte fort, was die SMAD begonnen hatte: Die Enteignungspolitik wurde auf dem Lande ebenso fortgeführt wie bei den produzierenden Betrieben. Dabei wurden Ablieferungssolls als Druckmittel eingesetzt, deren Nichtbefolgung harte Strafen nach sich zog. Planwirtschaftliche Vorgaben kollidierten nicht selten mit den weiterhin vollzogenen Reparationen und Demontagen. Insgesamt aber konnte der erste Fünfjahrplan (1951 bis 1955) erfüllt werden. Im Zeichen des "Kalten Krieges" folgte die DDR den Propagandisten aus der Sowjetunion. Die Bundesrepublik wurde als "Spalterstaat" tituliert, der die deutsche Einheit wegen der Wirtschaftshilfe aus den USA verraten habe. Demgegenüber wurde die Leistungsfähigkeit der DDR-Bürger aus eigener Kraft in den Vordergrund gestellt. Als vorbildhaftes und angeblich störungsfreies Wirtschaftssystem stellte die SED die nationale Planwirtschaft der UdSSR dar, die aus diesem Grunde auch den Nationalsozialismus habe besiegen können.